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Monroe kehrt zurück

Von Mumia Abu-Jamal
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Protest gegen die US-Einmischung in Venezuela am Sonnabend in Washington

Gerade hat der Usurpator der Vereinigten Staaten von Amerika, Präsident Donald Trump, per schriftlichem Dekret seinen Beschluss bekanntgegeben, wer der »legitime« Führer eines fremden Landes ist und wer nicht. Er ließ mitteilen, Nicolás Maduro sei unrechtmäßig Präsident in Venezuela und er, Trump, unterstütze Maduros Gegner im Kampf um die nationale Führung des Landes.

Was wäre, wenn seinerseits der venezolanische Präsident erklären würde, dass Trump, der bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 rund drei Millionen Stimmen weniger erhielt als seine Gegenspielerin Hillary Clinton, der »unrechtmäßige Präsident seines Landes« sei? Würde ihm irgend jemand auf der Welt auch nur zuhören, geschweige denn ihn ernst nehmen?

Trump sitzt nur deshalb im Weißen Haus, weil ihn das Wahlmännerkollegium dazu bestimmt hat. Das Electoral College ist ein Relikt der Sklaverei. Es wurde als Institution der Präsidentenwahl geschaffen, um Millionen Afrikanern, die als Sklaven in die Vereinigten Staaten verschleppt worden waren, die Teilnahme am demokratischen Prozess zu verweigern und die Hegemonie der südlichen Sklavenhalterstaaten der USA zu sichern.

Im Jahr 1787 hatten zwei entscheidende Schritte der selbsternannten Herren der Neuen Welt das Gesicht der US-Politik für immer geprägt. Zum einen die Verabschiedung der »Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika« und zum anderen die damit verbundene Entscheidung, den Präsidenten von einem Wahlmännerkollegium bestimmen zu lassen. Man dachte nämlich, der Durchschnittsbürger sei nicht genug »gebildet«, um einen Präsidenten zu wählen. Eine direkte Wahl des Präsidenten durch das Volk hielten die Oberen in den dünner besiedelten Südstaaten für zu leichtsinnig, weil den bevölkerungsreichen Gebieten des Nordens damit ein zu starkes Stimmrecht verliehen würde. Bedeutet das nicht in der Konsequenz, dass das heute aus 538 Wahlleuten bestehende Electoral College im Grunde genommen unrechtmäßig ist? Es sollte sofort abgeschafft werden!

Kehren wir zum Ausgangspunkt zurück: In der Ausgabe der New York Times vom 9. September 2018 wurde berichtet, Gesandte von Trump hätten sich heimlich mit Offizieren des venezolanischen Militärs getroffen, um darüber zu beraten, wie sie einen Putsch gegen Präsident Maduro unterstützen könnten.

Im Verlauf eines Großteils des 19. und 20. Jahrhunderts waren es die USA, die darüber entschieden, wer in den Ländern Lateinamerikas regieren sollte. Grundlage war die sogenannte Monroe-Doktrin, benannt nach dem damaligen US-Präsidenten James Monroe (1817–1825), der in einer Rede vor dem Kongress am 2. Dezember 1823 seine außenpolitischen Leitlinien dargelegt hatte. Die Monroe-Doktrin postulierte – vor allem auch gegenüber den europäischen Konkurrenten – den alleinigen Herrschaftsanspruch der USA auf dem amerikanischen Kontinent. Sie war so unsinnig wie sie gefährlich war.

Wenn nicht alles täuscht, kehrt Monroe jetzt zurück. Was für eine Schande!

Übersetzung: Jürgen Heiser

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