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Aus: Ausgabe vom 25.01.2019, Seite 7 / Ausland
Proteste in Frankreich

König von Versailles

Frankreichs Präsident Macron lässt »Gelbwesten« im Regen stehen. Empfang für Bosse im Schloss der Monarchen
Von Hansgeorg Hermann, Paris
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Unbeliebter Herrscher: Der französische Präsident Emmanuel Macron im Schloss Versailles (9.7.2018)

Am vergangenen Samstag waren es fast 100.000, am kommenden Wochenende könnten es landesweit bei der nunmehr elften Aktion sogar wieder mehr werden. Staatschef Emmanuel Macron hat die französischen »Gelbwesten« noch einmal ordentlich auf Trab gebracht: Während seine »lieben Landsleute«, wie er sie gerne nennt, in winterlicher Kälte an den Straßen Wache hielten, empfing der Präsident Anfang der Woche 150 Bosse internationaler Großkonzerne im Schloss von Versailles. Schnee, Eis und heftige Regenschauer für den Protest, Spiegelsäle und Gepränge für das Kapital. Macron, »Jupiter« und immer mal wieder »König« im Château Ludwigs XIV., zeigt den Franzosen gerne, wo er steht. Investitionen von 600 Millionen Euro seien eingeworben worden, frohlockten seine Sprecher. Mehr noch: Die Finanzmärkte hätten »positiv« reagiert.

Auch die »große Debatte« habe dem Chef im Élyséepalast geholfen, verkündeten in dieser Woche die Demoskopen. Seine in den vergangenen zwei Monaten arg gesunkenen Popularitätswerte hätten sich erholt, man zähle jetzt 27 statt 23 Prozent »zufriedene« Franzosen. Die von der Pariser Sonntagszeitung Le Journal du Dimanche beim Institut Ifop in Auftrag gegebene Umfrage ergab demnach einen »Aufschwung« für den Chef, in dessen Schlepptau auch der im Schatten Macrons regierende Ministerpräsident Édouard Philippe ansteigende Sympathiewerte verbuchen konnte. Wirklichen Grund zur Freude gibt es allerdings noch nicht. Ifop meldete, auf das Jahr 2018 verteilt seien Macrons Ziffern in den Keller gegangen – die ursprünglich 50 Prozent Zustimmung hätten sich halbiert. Die »strukturelle Unbeliebtheit« des Staatschef sei nach wie vor enorm – 72 Prozent der »Landsleute« sind demnach überhaupt nicht zufrieden mit Macrons Vorstellung.

Die »große Debatte«, von Macron als eine Art Zwiesprache zwischen Volk und Staatschef gedacht, ist eher ein Auditorium, wo der erste Mann im Staat seinen Franzosen in Hemdsärmeln und selbstverständlich vor Kameras die Leviten lesen kann. Die Veranstaltung gehe an eben jenen Menschen vorbei, die sie überhaupt erst angestoßen hätten, kritisieren Sprecher der »Gelbwesten« wohl zu Recht. Der Präsident ist seit Jahresbeginn zwar in die ihm sonst eher unangenehmen, entlegenen Provinzen des Landes gereist und hat sich der bisweilen scharfen Kritik von mehr als tausend Bürgermeistern und lokalen Mandatsträgern gestellt. Welche Erkenntnisse er daraus ziehen wird und ob er zu handeln gedenkt, weiß bisher niemand.

Die von ihm abgeschaffte Vermögenssteuer, die vor allem das obere, das reiche Viertel der Bevölkerung zu zahlen hatte, wird nicht wieder erhoben, dabei bleibt Macron. Keine Geste also, weder an die »Gelbwesten«, die in vollem Einvernehmen mit der großen Mehrheit der Franzosen »Steuergerechtigkeit« verlangen, noch an die politische Opposition, die ihn längst zum »Präsident der Reichen« abgestempelt hat. Die von den Bürgermeistern in der Normandie, in Okzitanien (Pyrenäen) und der Drôme vehement vorgetragenen Forderungen sind auch die der »Gelbwesten«: Verkehr, Schulen, Infrastruktur und Kaufkraft wieder dort hinzubringen, wo sie im Rahmen sogenannter »Rentabilität« verlorengingen. Macron hat bisher nicht erkennen lassen, dass er sich »der Straße« in irgendeiner Weise zu beugen gedenkt.

Grund genug für die »Gelbwesten«, auch an diesem Wochenende in Paris und anderen Großstädten zu protestieren. Die Akteure seien »nicht bereit«, den Kampf gegen Macron und dessen dem höheren Geld- und Bildungsbürgertum entsprungene Bewegung »La République en marche« aufzugeben. »Wie bisher«, heißt es auf der Internetseite der Bewegung, werde Paris wieder das »Theater« sein, auf dessen Bühne es sich zu versammeln gelte. Erwartet werden »Tausende«, eine »gelbe Nacht« von Freitag zu Samstag sei angeregt worden.

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