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Aus: Ausgabe vom 24.01.2019, Seite 4 / Inland
Vorbereitung auf »Großlagen«

Europol jetzt mit GSG 9

EU-Polizeiagentur koordiniert Verbund von 38 europäischen Spezialeinsatzkommandos
Von Matthias Monroy
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Mitglieder einer Spezialeinheit simulieren die Festnahme eines »Terrorverdächtigen« vor der Europol-Zentrale in Den Haag (10.10.2018)

Das Netzwerk europäischer Spezialeinheiten verfügt seit dem 1. Januar über ein permanentes »Unterstützungsbüro« bei der Polizeiagentur Europol. Der sogenannte ATLAS-Verbund ist dafür beim Anti-Terror-Zentrum von Europol in Den Haag angesiedelt. Das »Unterstützungsbüro« besteht aus festem Personal mit Leitungsfunktionen, außerdem sollen auch Angehörige von Polizei oder Gendarmerien aus den Mitgliedsstaaten nach Den Haag entsandt werden. Ein unveröffentlichter Vertrag regelt die Aufgaben, die Europol für die Spezialeinheiten erbringt.

Im ATLAS-Verbund koordinieren sich 38 Spezialeinsatzkommandos aus 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie aus Norwegen, der Schweiz und Island. Länder wie Frankreich, Spanien oder die Niederlande entsenden auch Gendarmerien. Dabei handelt es sich um Einheiten, die nach einer militärischen Grundausbildung Aufgaben im Bereich der Inneren Sicherheit übernehmen. Aus Deutschland nehmen die GSG 9 des Bundes und die Polizei aus Baden-Württemberg an ATLAS teil.

Das nach den Anschlägen des 11. September 2001 gegründete Netzwerk gehört seit 2008 zu den Strukturen der Europäischen Union. Offiziell bei der Kommission angesiedelt, wird es als eine der 18 »Expertengruppen« der Ratsarbeitsgruppe Strafverfolgung geführt. Die EU will sich damit auf polizeiliche Großlagen vorbereiten, die eine Unterstützung anderer Mitgliedsstaaten erfordern.

Grundlage für solche Einsätze wäre unter anderem die sogenannte Solidaritätsklausel, die als Artikel 222 im Vertrag von Lissabon festgeschrieben ist. Regierungen können im Falle eines Terroranschlags, einer Katastrophe oder einer nicht näher definierten Krise von den Organen der Europäischen Union sowie den Mitgliedsstaaten jede mögliche Hilfe erhalten. Diese Verfahren für gegenseitige Hilfeersuchen sollen jetzt vereinfacht werden. Regelungsbedürftig ist auch der Transport von Waffen, Munition und Gefahrenstoffen, wenn sich das ATLAS-Netzwerk für Übungen trifft. Vor der Einreise müssen die ausländischen Einheiten die Einfuhr anzeigen, von dort werden dann die zuständigen Behörden des Zolls informiert.

Geplant ist außerdem der Umstieg auf das gesicherte SIENA-Netzwerk bei Europol, über das als geheim eingestufte Nachrichten verschickt werden können. Nicht alle Spezialeinheiten von ATLAS sind jedoch Mitglied der Europäischen Union und damit an Europol beteiligt. Das könnte unter anderem bedeuten, dass sie von der gemeinsamen Kommunikation über Europol ausgeschlossen bleiben.

Die Finanzen des ATLAS-Verbundes wurden in den vergangenen Jahren in großem Maße aufgestockt. Nutznießerin war dabei oft die GSG 9, die zuletzt 2015 rund eine Million Euro von der EU-Kommission erhielt.

Die Spezialtruppen sollen vorwiegend im Bereich des Terrorismus eingesetzt werden. In regelmäßigen Übungen trainieren die Einheiten das gemeinsame Vorgehen bei Anschlägen und Geiselnahmen von größeren Menschengruppen. In einer Erklärung von Europol heißt es dazu, dass die Spezialeinsatzkommandos auf Angriffe reagieren sollten, die neben religiösen auch von »rechts- oder linksgerichteten Ideologien« inspiriert seien.

Im ATLAS-Verbund arbeitet die GSG 9 eng mit der Cobra aus Österreich zusammen. Gemeinsam bilden sie den sogenannten Südschienen-Verbund. Vor Gipfeltreffen oder anderen Großereignissen entsenden beide Länder gegenseitig ihre Spezialeinheiten. Beim G-20-Gipfel in Hamburg hatte die dortige Einsatzleitung die Cobra bei Ausschreitungen im Schanzenviertel eingesetzt. 2017 übernahm Österreich für vier Jahre den Vorsitz des ATLAS-Netzwerks.

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