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Aus: Ausgabe vom 21.01.2019, Seite 8 / Abgeschrieben

ATTAC zum »Weltwirtschaftsforum« in Davos

Anlässlich des 49. Jahrestreffens des »Weltwirtschaftsforums«, das vom 22. bis 25. Januar im schweizerischen Davos stattfindet, erklärte ATTAC am Sonntag:

Die selbsternannte Elite, die sich ab Dienstag beim sogenannten Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos versammelt, hat keine Lösungen für die von ihr verursachten globalen Probleme zu bieten. Das zeigen nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes ATTAC erneut die vorab veröffentlichten Berichte (Global Risk Report und Global Competitiveness Report) des WEF. »Klimawandel, Cyberattacken und geopolitische Auseinandersetzungen werden als globale Gefahren benannt, und die Autoren beklagen, dass statt gemeinsamer Gefahrenabwehr egoistischer Nationalismus im Vordergrund steht. So weit, so richtig. Doch bei den Lösungsvorschlägen wird es absurd. Wieder richten sollen es Konkurrenz und Wirtschaftswachstum, also jene Prinzipien, die uns die Suppe erst eingebrockt haben«, sagt Alfred Eibl vom bundesweiten ATTAC-Koordinierungskreis.

Mehr als ein halbes Jahrhundert nach der Gründung des Club of Rome weiterhin auf »unendliches Wachstum in einer endlichen Welt« zu setzen, werde den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht. Statt dessen ist es nach Ansicht von ATTAC höchste Zeit, konkrete Schritte zu einer nachhaltigen Ökonomie zu diskutieren. »Wenn wir ein stabiles Ökosystem als unsere natürliche Lebensgrundlage erhalten und zu einer Gesellschaft werden wollen, in der Gemeinwohl und persönliche Entfaltung sich gegenseitig bedingen, führt an einer sozial-ökologischen Transformation unserer Wirtschaftsweise kein Weg vorbei. Darüber müssen wir sprechen«, fordert Eibl.

Die Organisatoren der »Wir haben es satt!«-Großdemonstration in Berlin zogen am Sonnabend Bilanz:

Eine zukunftsfähige Agrarreform – das fordern die Teilnehmer (…) zum Auftakt der »Grünen Woche« in Berlin. »Lautstark, bunt und entschlossen haben wir heute mit 35.000 Menschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner einen unmissverständlichen Auftrag gegeben: Schluss mit der falschen Agrarpolitik«, erklärt »Wir haben es satt!«-Sprecherin Saskia ­Richartz im Namen der über 100 Organisationen, die zur Demonstration aufgerufen haben.

Das Demonstrationsbündnis fordert die Bundesregierung auf, den überfälligen Umbau der Landwirtschaft anzupacken. Die Gelegenheit ist da: Bei der aktuellen Reform der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) entscheidet die Bundesregierung maßgeblich mit, welche Landwirtschaft künftig durch Steuergelder finanziert wird. In Deutschland werden jedes Jahr 6,3 Milliarden Euro an EU-Agrargeldern ausgeschüttet, mehr als drei Viertel davon als pauschale Subventionen je Hektar Fläche

In der Praxis heißt das: Die 3.300 flächengrößten Betriebe erhalten eine Milliarde Euro im Jahr, während die kleinsten 200.000 Bauernhöfe sich knapp 700 Millionen teilen müssen. »Mit den über sechs Milliarden Euro, die Deutschland jedes Jahr an EU-Agrargeldern verteilt, muss der umwelt- und tiergerechte Umbau der Landwirtschaft gefördert werden«, so Richartz. »Doch Agrarministerin Klöckner klammert sich an die pauschalen Flächensubventionen wie ihre Vorgänger ans Ackergift Glyphosat. Der Agrarindustrie immer weiter Milliarden in den Rachen zu stopfen, ist agrar- und klimapolitischer Irrsinn. Wir fordern: Umverteilen jetzt!«

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