Aus: Ausgabe vom 12.01.2019, Seite 3 / Schwerpunkt

Weitermachen. Trotz alledem

Die Türkei will Sozialisten durch willkürliche Inhaftierung zermürben. Der Repression zu widerstehen ist unser Sieg

Von Max Zirngast
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In Österreich wurde nach der Inhaftierung Max Zirngasts eine Solidaritätskampagne für den Journalisten initiiert

Neun Tage Polizeigewahrsam. Neun Tage, in denen wir nur einmal unsere Kleidung wechseln konnten; in denen wir unsere Zähne mit Salz putzen mussten und uns nur zwei- bis dreimal mehr schlecht als recht duschen konnten; in denen wir bei 17 Grad ohne Tageslicht, dafür aber mit 24 Stunden kalter Beleuchtung aus Neonröhren in kleinen Zellen bleiben mussten, auf Holzpritschen schliefen und eiskaltes, schlechtes Essen bekamen. Der einzige Kontakt zur Außenwelt waren unsere Anwälte, Bücher oder Zeitungen gab es nicht.

Aus dem Polizeigewahrsam wurden wir direkt dem Staatsanwalt vorgeführt, ohne auch nur ungefähr zu wissen, was uns erwartet. Die ganze Veranstaltung war eine Farce. Über eine Stunde lang wurde ich mit abstrusen Fragen und indirekten Vorwürfen konfrontiert: Warum ich diese und jene Bücher besitze, ob ich eine Freundin in einer südtürkischen Stadt habe und so weiter. In der ganzen Befragung kam keine konkrete Straftat vor – was auch nicht möglich gewesen wäre, da es keine gibt. Der Name der Organisation, deren Ankara-Verantwortlicher ich nach der zwischenzeitlich zugänglichen Anklageschrift angeblich sein soll – Türkische Kommunistische Partei/Funke, TKP/K –, fiel im gesamten Verhör erst, als ich am Ende aufgefordert wurde, einen »Kommentar zu den Vorwürfen« abzugeben. Da es in der ganzen Befragung keinen konkreten Vorwurf gegeben hatte, fragte ich erstaunt zurück: »Welche Vorwürfe denn?« »Na, Mitgliedschaft in der TKP/K«, meinte dann der Staatsanwalt. Ich musste laut lachen und verneinte natürlich: Soweit ich wüsste, existiere diese Organisation gar nicht, schon deshalb könne ich kein Mitglied sein. »Dir wird vorgeworfen, ihr Ankara-Verantwortlicher zu sein«, fuhr der Staatsanwalt fort. Ich konnte nur mit einem ungläubigen »Estagfurullah« (»Gott bewahre!«) antworten.

Konfrontiert mit diesen vagen Vorwürfen, die irgendwelche abstrusen Verbindungen suggerierten, war es mir doppelt wichtig, meine Haltung deutlich zu machen: Ich bin Sozialist, dazu stehe ich, und ich stehe zu all dem, was ich geschrieben und getan habe. Soweit ich verstanden habe, riefen diese deutlichen Aussagen vor dem Staatsanwalt in Europa teilweise Erstaunen hervor. In dem Moment ging es mir nur darum, das Selbstverständliche hervorzuheben und damit gleichzeitig absurde Anschuldigungen zurückzuweisen.

Geholfen hat es nichts: Meine Freunde Mithat und Hatice wurden wie ich mit der Forderung nach Untersuchungshaft zum Gericht überstellt. Dort mussten wir stundenlang warten. Nach 17 Uhr arbeitet nur noch ein zuständiges Gericht, und alle Fälle werden dort abgehandelt: Drogen-, Gewalt-, Diebstahl- oder eben »Terror«-Delikte. Ein Fall nach dem anderen, im Halbstundentakt. Eine sinnvolle Verteidigung lässt das ebensowenig zu wie eine Befassung des Richters mit dem vorliegenden Fall. Nach Überfliegen der ersten Seiten eines dicken Aktenordners – oder vielleicht auch nur dem Auf- und Zuklappen desselben – entscheidet der darüber, ob Menschen freikommen oder nicht. In unserem Fall: Drei junge Menschen müssen ins Gefängnis, ohne dass es Beweise gibt, welche die vorgetragenen Anschuldigungen plausibel machen könnten.

Ich war wütend. Nicht wegen der Sache selbst, sondern deswegen, weil alles so billig abgehandelt wurde. Man ist so machtlos angesichts der bürokratischen Willkür, die im Akkord Menschenleben vernichtet. Aber, was hilft schon die Wut?

Im Gefängnis wurde mir im Laufe der Zeit immer klarer: Wenn man wie ich aufgrund von politischer Überzeugung und damit verbundener journalistischer Arbeit im Gefängnis landet, dann gilt es, diese moralische und psychologische Überlegenheit in konkrete Stärke umzuwandeln. Wir wissen, mit welchen Mechanismen der Zermürbung und Isolation wir konfrontiert sind. Wir wissen ebenso, warum wir ins Gefängnis geworfen werden: Weil wir von einem offen sozialistischen Standpunkt aus Kritik an den politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen üben. Und wir wissen auch, dass wir nicht allein sind. Unzählige Menschen, auf der ganzen Welt, denken an uns, unterstützen uns. Diese Solidarität gibt Kraft, diese Solidarität überwindet alle Mauern.

Gegen die Isolation

Das Gefängnis ist unsere politische Strafe. Vermutlich wissen die zuständigen Behörden sehr genau, dass wir früher oder später freikommen werden. Sie haben uns abgehört, überwacht und verfolgt, unsere Wohnung auf den Kopf gestellt und unsere elektronischen Geräte durchforstet. Sie wissen, dass wir uns nichts zuschulden kommen ließen. Sie wissen, dass ihre konstruierten Vorwürfe keinem rechtskonformen Gerichtsprozess standhalten werden. Aber sie haben uns ins Gefängnis gekriegt, das ist ihr Erfolgserlebnis. Dass wir von der Gewalt des Gefängnisses als solcher, von diesem spezifischen Raum-Zeit-Regime, das auf die Unterwerfung und Zermürbung der Insassen abzielt, nicht gebrochen werden, dass wir standhaft bleiben – das muss unser Ziel sein. Wenn es gelingt, dann ist das unser Erfolgserlebnis.

Das Gefängnis, besonders der F-Typus in der Türkei, ist charakterisiert durch Isolation. Isolation von den Menschen, die wir lieben, Isolation von unserer alltäglichen Arbeit, Isolation von der Welt. Vereinzelung, gepaart mit der Monotonie des Gefängnisalltags und der Unmöglichkeit, sich groß zu bewegen. All das dient der psychischen und physischen Zermürbung. Die Gedanken werden eindimensional, Körper und Geist werden langsam. Man läuft bei allem, was man tut, sehr schnell an Wände.

Ihr Ziel: Die Möglichkeit der Selbstbestimmung des eigenen Lebens soll uns genommen werden. Dreimal täglich zählt man uns durch, jederzeit können die Wärter in unsere Zelle kommen, jegliche Form von privatem Raum wird zunichte gemacht. Die Disziplin, die uns mit zahllosen kleinen und großen Regeln aufgepfropft wird, dient der Fremdbestimmung unseres Lebens.

Unter diesen widrigen Umständen gilt es, die Möglichkeiten der Selbstbestimmung auszuloten. Der Zermürbung durch den Knast ein Schnippchen zu schlagen. Disziplinierter zu sein, als es das Gefängnisregime aufzwingt. Viel lesen und Briefe schreiben. Gegen die Bewegungslosigkeit diszipliniert Sport machen. Gegen die Monotonie, gegen die Verkümmerung der Vorstellungskraft alle Kreativität einsetzen, die man sich ausdenken kann. Und gegen die Isolation die Solidarität untereinander hochhalten und vor allem die Solidarität von draußen. Die Konzentration, die das Briefeschreiben erfordert, fördert die Vorstellungskraft – die Unterstützung von draußen, all die Liebe und die Unterstützung, ausgedrückt in Briefen, bricht die Isolation.

Was einen aber immer wieder einholt und die Gefangenschaft unendlich erschwert, sind Unsicherheit und Willkür. Das gilt vor allem für die Untersuchungshaft. Man weiß nicht, wie lange alles dauert: Bis die Anklageschrift erstellt wird, bis man sich vor Gericht verteidigen kann, bis man rauskommt. Das macht es unmöglich, das eigene Leben zu planen, in die Zukunft zu schauen. Und was es noch schlimmer macht: Das gleiche gilt auch für Familie und Nahestehende. Sie werden einfach mitbestraft. Das ist eine zusätzliche psychologische Last für die Insassen, da sie »verantwortlich« für das Leid ihrer Nächsten sind.

Ganz offen gesagt, für mich war das die einzige wirkliche Schwierigkeit. Zu wissen, dass die Menschen, die ich liebe, draußen leiden und ich nichts zu tun kann, um ihr Leid zu lindern. Die Machtlosigkeit gegenüber all den Problemen draußen. Keine Möglichkeit zu haben, bei einer Person, die Hilfe braucht, kurz einmal anzurufen oder vorbeizugehen. Mit der unmittelbaren Realität im Knast kann man sich auseinandersetzen, man kann dagegen ankämpfen, und dabei waren wir durchaus erfolgreich. Aber außerhalb der Mauern waren wir relativ machtlos, und das zehrte an mir.

Nicht verzweifeln

Unsere Verhaftung war letzten Endes genauso willkürlich wie unsere Entlassung am Weihnachtsabend. Wenn es keine konkreten Straftaten gibt, wenn es nicht mal konkrete Vorwürfe gibt, dann ist Willkür unausweichlich. Aber das macht alles noch schwieriger.

In einem Brief aus dem Gefängnis an Sonja Liebknecht empfahl Rosa Luxemburg ihr, trotz all des Schlechten, trotz Krieg, Tod, Unterdrückung, Gewalt »ruhig und heiter« zu bleiben. Sie schrieb: »So ist das Leben, und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem.«

Das ist auch die Grundhaltung, die wir einzunehmen versuchten. Es gilt, angesichts all der Unsicherheit, Willkür und Machtlosigkeit nicht zu verzweifeln, ruhig und überlegt zu bleiben, aber unverzagt für seine Rechte zu kämpfen und Haltung zu bewahren. Wir sind Sozialistinnen und Sozialisten, deswegen wurden wir bestraft. Wir sollen eingeschüchtert, zermürbt werden. Und nicht nur wir, sondern alle, die sich für Sozialismus einsetzen, die sich, mit Marx gesprochen, dafür einsetzen, »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«.

Wir müssen weitermachen. Trotz alledem.

Der österreichische Journalist und jW-Autor Max Zirngast wurde am 11. September 2018 in Ankara von Antiterroreinheiten der türkischen Polizei verhaftet. Trotz internationaler Proteste wurde er erst am 24. Dezember wieder auf freien Fuß gesetzt, darf das Land jedoch nicht verlassen. Der Prozess gegen ihn und die mit ihm angeklagten Mithatcan Türetken und Hatice Göz soll offenbar am 11. April 2019 beginnen


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