Aus: Ausgabe vom 20.12.2018, Seite 7 / Ausland

Luftangriffe – leicht wie nie

Somalia: US-Streitkräfte töten nach eigenen Angaben 62 Al-Schabaab-Anhänger

Von Knut Mellenthin
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Eine US-amerikanische Drohne vom Typ MQ-9 während einer Flugschau (Kandahar, Afghanistan 23.1.2018)

Die USA führen unerklärte Kriege auf Schauplätzen, die von den internationalen Medien nur selten beachtet werden. Dieser Trend hat sich seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump im Januar 2017 weiter verstärkt. Am letzten Wochenende töteten die US-Streitkräfte bei sechs Luftangriffen in Somalia nach eigenen Angaben mindestens 62 Menschen. Offiziell vorgeworfen wurde ihnen, Al-Schabaab angehört zu haben.

Die islamistische Organisation, deren Name wörtlich »Die Jugend« bedeutet, gibt es seit zwölf Jahren. Um 2011 und 2012 kontrollierte sie vorübergehend zentrale Teile der Hauptstadt Mogadischu und die Hafenstadt Kismajo im äußersten Süden des Landes. Es bedurfte des Einsatzes der seit 2007 in Somalia tätigen afrikanischen »Friedenstruppe« Amisom, um Al-Schabaab aus den Städten zu vertreiben. Die Hauptkontingente von Amisom, deren Überlegenheit allein auf ihrer schweren Bewaffnung gründet, bildeten damals Einheiten aus Uganda und Burundi.

Inzwischen ist die »Friedenstruppe« von ein paar tausend auf durchschnittlich 21.500 Mann vergrößert worden. Soldaten vor allem aus Kenia und Äthiopien sind hinzugekommen. Sie agieren nicht unter einem zentralen Oberbefehl, sondern in nationalen Kontingenten, die das Land unter sich aufgeteilt haben. Amisom hat die Absicht angekündigt, sich bis 2020 schrittweise aus Somalia zurückzuziehen und die »militärische Verantwortung« bis dahin an die einheimischen Streitkräfte zu übergeben, die teilweise der schwachen Zentralregierung und teilweise auch den faktisch einflussreichen Bundesstaaten unterstehen. Analysten und Kommentaren stellen übereinstimmend fest, dass Al-Schabaab immer noch einen großen Teil der ländlichen, relativ schwach besiedelten und von der Zentralregierung offenbar nicht kontrollierbaren Gebiete in Süd- und Mittelsomalia beherrscht.

Vor diesem Hintergrund sind die Luftangriffe der USA zu sehen, von denen Kritiker meinen, dass sie Al-Schabaab die Rekrutierung neuer Kämpfer und Unterstützer erleichtern. Die Zahl der Angriffe wurde in den knapp zwei Jahren der Präsidentschaft von Trump stark verstärkt. 45 oder 46 Luftattacken waren es in diesem Jahr, fast 50 Prozent mehr als 2017. Im letzten Amtsjahr von Barack Obama, 2016, hatte es 15 Luftangriffe gegeben. Das waren fast ebenso viel wie in den vorangegangenen Jahren 2007 bis 2015 zusammengerechnet.

Trump hatte am 30. März 2017 mit der Anordnung neuer Einsatzregeln die Tore zur grenzenlosen Eskalation geöffnet. Er folgte damit drängenden Forderungen der militärischen Führung. Unter Trumps Vorgänger sei der Entscheidungsprozess, der Luftschlägen vorangehen musste, zu kompliziert und langwierig gewesen. Obama wies 2013 an, dass nur Personen angegriffen werden durften, die eine direkte Gefahr für die USA oder US-amerikanische Soldaten darstellten. Außerdem sollte »mit Gewissheit nahekommender Wahrscheinlichkeit« ausgeschlossen werden, dass bei den Aktionen Zivilpersonen ums Leben kommen könnten.

Das war schon zur Zeit Obamas nicht so gehandhabt worden. Aber Trump ging einen großen Schritt weiter: Er erklärte kurzerhand einen großen Teil Somalias außerhalb der Hauptstadt zur »Zone aktiver Feindseligkeiten« Das entspricht dem Status Afghanistans, Syriens und des Irak und hat zur Folge, dass militärische Befehlshaber vor Ort weitgehende Entscheidungsfreiheit für den Einsatz von Kampfflugzeugen und bewaffneten Drohnen haben.

Die Einsatzmeldungen der zuständigen Kommandostellen – für Somalia ist das Africom, dessen Zentrale sich in Stuttgart befindet – sind seither weitgehend standardisiert und oberflächlich geworden. Sie nennen nur noch den Ort des Angriffs und die Zahl vermuteter Todesopfer, geben aber keine spezifischen Gründen für die Operationen mehr an. Als Ziel wird meist nur die »Schwächung« von Al-Schabaab angegeben, der »sichere Zufluchtorte« verweigert werden sollen.


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