Aus: Ausgabe vom 20.12.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

Ein Stützpunkt auf La Orchila

Medien spekulieren über russische Luftwaffenbasis in Venezuela. Warnung an Donald Trump vermutet

Von André Scheer
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Misstrauisch beobachtet aus dem All: Eine Satellitenaufnahme des US-Unternehmens Digital Globe zeigt die russischen Flugzeuge am 11. Dezember auf dem Flughafen Maiquetía bei Caracas

Es hatte etwas von »stiller Post«, und so dauerte es ein paar Tage, bis die Nachricht in Venezuela ankam und übersetzt war. Erst am Montag (Ortszeit) griffen unabhängige Medien des südamerikanischen Landes eine Nachricht auf, die schon am 12. Dezember von TASS verbreitet worden war. In ihrer Presseschau hatte die russische Nachrichtenagentur einen Bericht der Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta zitiert, wonach Moskau die Errichtung einer russischen Militärbasis in dem südamerikanischen Land beschlossen habe.

»Russische Behörden haben eine Entscheidung getroffen – und der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat nicht widersprochen –, ein strategisches Flugzeug auf einer von Venezuelas Inseln in der Karibik zu stationieren«, heißt es in dem Artikel der Zeitung. Dabei soll es sich um La Orchila handeln, wo sich bereits ein Militärflughafen der venezolanischen Luftwaffe befindet. Schon 2009 hatte der damalige venezolanische Präsident Hugo Chávez seinem seinerzeitigen russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew Medienberichten zufolge angeboten, dass russische Maschinen die Basis für Zwischenstopps nutzen könnten.

Von einer ständigen Militärbasis war damals jedoch nicht die Rede, und auch später wurde die Errichtung eines Stützpunkts wiederholt ausgeschlossen. So wies im Februar 2014 der damalige Vizepräsident Elías Jaua einen Bericht des russischen Fernsehsenders RT über die Eröffnung von Militärbasen in Venezuela, Nicaragua und Kuba entschieden zurück: »Wir können aufgrund der Verfassung die Errichtung einer ausländischen Militärbasis in unserem Land nicht erlauben«, betonte er damals. Das »kleine blaue Buch«, das 1999 in einer Volksabstimmung verabschiedet worden war, legt in Artikel 13 unzweideutig fest: »Der geographische Bereich Venezuelas ist eine Zone des Friedens. In ihm dürfen keine ausländischen Militärstützpunkte oder Einrichtungen mit militärischen Absichten jeglicher Art durch ausländische Mächte oder Bündnisse errichtet werden.«

Das will die russische Luftwaffe laut Nesawissimaja Gaseta offenbar in einer Weise umgehen, die an das Verhalten der NATO in Osteuropa erinnert. Die westliche Allianz tauscht ihre Truppen in Polen und im Baltikum regelmäßig aus und hält so formell die Zusicherung ein, keine Verbände dauerhaft in der Nähe der russischen Grenze zu stationieren. Auch in Venezuela soll es demnach keine ständige Stationierung russischer Flugzeugen und Truppen geben, sondern lediglich vorübergehende Aufenthalte. »Unsere ›Tu-160‹-Flugzeuge landen auf ihrer Basis in Venezuela, führen Flüge durch, erfüllen ihre Mission und werden dann rotierend ersetzt«, zitierte die Zeitung Oberst Schamil Garejew, der in russischen Medien häufig als Militärexperte zu Wort kommt. Entscheidend für Moskau sei, dass die strategischen Bomber nach einem Einsatz in Amerika nicht jedesmal an ihre Heimatstandorte zurückkehren oder in der Luft aufgetankt werden müssten.

Oberst Eduard Rodjukow von der Akademie der Militärwissenschaften geht der Zeitung zufolge davon aus, dass die russischen Pläne vor allem als Signal an die US-Administration gedacht sind. Trump solle klargemacht werden, »dass das Verlassen von Abkommen zur atomaren Abrüstung einen Bumerangeffekt hat«. Der US-Präsident hatte angekündigt, den INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen aufkündigen zu wollen.

Als eine Warnung an Washington war auch der aufsehenerregende Besuch von vier russischen Militärflugzeugen in Venezuela in der vergangenen Woche interpretiert worden. Zwei Tupolew-Überschallbomber »Tu-160«, ein Antonow-Transporter vom Typ »An-124« sowie ein Iljuschin-Langstreckenflugzeug »Il-62« waren am 10. Dezember vom venezolanischen Verteidigungsminister Vladimir Padrino López willkommen geheißen worden. Anschließend wurden sie offenbar auf eine Luftwaffenbasis in Maracay verlegt, von wo aus die zwei Bomber Übungsflüge über der Karibik und dem Atlantik durchführten. Am vergangenen Wochenende kehrten sie dann nach Russland zurück, wie die Nachrichtenagentur Sputnik unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau berichtete.

Caracas und Moskau haben ihre Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut. Venezuela ist inzwischen nach Brasilien der zweitwichtigste Handelspartner Moskaus in Südamerika, das russische Außenministerium bezifferte das Handelsvolumen für 2016 auf rund 250 Millionen US-Dollar. Während man selbst Maschinen, Fahrzeuge, Chemieprodukte, Holz und Papier in das südamerikanische Land exportiere, beziehe man aus Venezuela vor allem Lebensmittel wie Rum, Obst oder Kakao sowie Marmor und Granit. Nicht ausdrücklich aufgeführt ist in dieser Aufstellung die umfangreiche Militärhilfe Russlands für Caracas. Sie geht zurück bis auf das Jahr 2005, als Chávez den USA vorwarf, die Lieferung von Ersatzteilen für die bis dahin von Venezuela genutzten »F-16« zu verzögern. Er kündigte deshalb an, nach »neuen Märkten« Ausschau zu halten. »Wenn wir die »F-16«-Flotte durch eine Flotte aus neuen MiGs ersetzen müssen, dann werden wir das tun.« Inzwischen stützt sich die venezolanische Armee durchgehend auf Waffen und Ausrüstung aus russischer Produktion.


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