Aus: Ausgabe vom 17.12.2018, Seite 6 / Ausland

Sieg im Wirtschaftskrieg

ALBA-Staaten beraten in Havanna über Maßnahmen gegen die Offensive des Imperialismus in Lateinamerika

Von Volker Hermsdorf
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Gemeinsam gegen den Imperialismus: Nicolás Maduro, Raúl Castro, Migue Díaz-Canel und Evo Morales (von links) am Freitag in Havanna

Die Mitgliedsstaaten der »Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas« (ALBA) haben auf ihrem 16. Gipfeltreffen am Freitag (Ortszeit) in Havanna zur Verteidigung des Friedens in der Region und zur Einheit der Staaten Lateinamerikas aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung unterstrich das Bündnis die uneingeschränkte Solidarität mit den vom Imperialismus attackierten Regierungen Venezuelas, Nicaraguas und Boliviens sowie mit dem in Brasilien als politischem Gefangenen inhaftierten Expräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Der Gipfel verurteilte auch die Angriffe des künftigen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro auf das Hilfsprogramm »Mehr Ärzte«, die zum Abzug der kubanischen Ärzte aus Brasilien geführt hatten, und forderte die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba.

Fidel und Chávez

ALBA war am 14. Dezember 2004 auf Initiative der damaligen Präsidenten Fidel Castro aus Kuba und Hugo Chávez aus Venezuela als Alternative zu der von Washington geplanten Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA) gegründet worden. Angesichts der neoliberalen Offensive auf dem Kontinent verstehe man sich auch heute noch als unverzichtbarer Gegenpol zur Konterrevolution, erklärte ALBA-Generalsekretär David Choquehuanca. »Mit dem Kolonialismus kamen der Rassismus, die Kultur der Spaltung und des Krieges auf unseren Kontinent«, sagte er. Der ehemalige Außenminister Boliviens warnte vor einer zunehmenden Kriegsgefahr durch die aggressive Außenpolitik Washingtons und der mit den USA verbündeten Machthaber in der Region. Zur Sicherung des Friedens und der erreichten sozialen Standards müssten die Mitgliedsländer ihre Kooperation mit Ländern wie Russland, China und dem Iran ausbauen, so Choquehuanca.

Zu der Tagung in Havannas Kongresspalast hatten der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Raúl Castro, und Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel Nicolás Maduro aus Venezuela, Evo Morales aus Bolivien, Daniel Ortega aus Nicaragua sowie weitere Staats- und Regierungschefs aus der Karibik und Zentralamerika begrüßen können. Sie beschlossen, ihre Kooperation fortzusetzen und teilweise auszuweiten. Dazu gehören die »Mission Milagro«, durch die bisher mehr als fünf Millionen Menschen in 30 Ländern ihr Sehvermögen wiedererlangt haben, sowie das Alphabetisierungsprogramm »Yo sí puedo« (Ich kann es), durch das Millionen Menschen in 19 Ländern der Region Lesen und Schreiben lernen konnten. Am Rande des Gipfels hatten Vertreter Kubas und Venezuelas beim 19. Treffen einer Kommission beider Regierungen zudem 22 gemeinsame soziale und wirtschaftliche Projekte für das Jahr 2019 vereinbart.

Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro setzte sich in seiner Rede für eine Ausweitung der ALBA-Sozialprogramme ein. Voraussetzung dafür sei jedoch eine »wirtschaftliche Befreiung«. Die Mitgliedsländer sollten deshalb über Währungsalternativen für die Region nachdenken. In diesem Zusammenhang verwies er auf die in diesem Jahr von Venezuela eingeführte Kryptowährung »Petro«, die nicht von den USA oder ihren Finanzorganisationen kontrolliert werden könne. Der Petro könne zu einer entscheidenden Waffe in dem von Washington gegen die progressiven Länder geführten Wirtschaftskrieg werden, schlug Maduro eine gemeinsame Nutzung des Petro durch die ALBA-Staaten vor. Auch Ortega verwies auf die Wirtschaftssanktionen der USA gegen Kuba, Venezuela und sein Land, deren Ziel die Beseitigung alternativer politischer und ökonomischer Modelle sei. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel erklärte, eine Stärkung der ALBA ermögliche nicht nur die Fortsetzung sozialer und wirtschaftlicher Programme zum Nutzen der Bevölkerungsmehrheit, sondern sei auch ein Beitrag für Stabilität und Frieden in der Region.

Elf Partner

ALBA gehören derzeit Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Lucia, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und Grenadinen, Surinam und Venezuela an. Ecuador hat die Allianz im August 2018 verlassen und den Schritt formal mit der »politischen Situation in Venezuela« begründet. Das ALBA-Generalsekretariat bedauerte daraufhin, dass sich Ecuador an dem Versuch beteilige, die gewählte Regierung in Caracas zu stürzen.


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