Hartz IV: SPD-Minister Heil für Sanktionen

Berlin. In der Debatte über Änderungen im Hartz-IV-System hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Beibehaltung von Sanktionen ausgesprochen. »Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin beim Amt erscheint, sollte das Konsequenzen haben«, sagte er dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Allerdings wolle er bestimmte Sanktionen abschaffen, »die wirkungslos sind und den Betroffenen angst machen«. Gemeint seien demnach etwa Kürzungen bei den Zahlungen der Mietkosten. Zugleich warnte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, vor einem Abschaffen von Sanktionen. Der Saarbrücker Zeitung (Sonnabendausgabe) sagte er, für eine geringe Zahl von Menschen brauche es ein Instrumentarium, »damit sich ein Vermittler durchsetzen kann und nicht zum Bittsteller gegenüber demjenigen wird, der eine staatliche Leistung bezieht«. (dpa/jW)