Aus: Ausgabe vom 17.11.2018, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Polizeigewalt

Monitor | Do., 21.45 Uhr, ARD

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Wuppertal, 14. März 2015: Polizisten drängen Demonstranten zurück, die gegen Aufmärsche von Salafisten und von Pegida protestieren

Wuppertal am 16. Juni: Am Rande einer rechten Demo wird Thomas Lenz, Leiter des örtlichen Jobcenters, von Polizisten zu Boden geworfen und rüde traktiert. Er »hätte niemals damit gerechnet, dass die Polizei in Deutschland in dieser Brutalität vorgeht«, so sein Kommentar. Die Folgen sind multiple Prellungen, u. a. der Nieren. Lenz stellt Anzeige wegen Körperverletzung und muss erfahren, dass auch er angezeigt wurde – wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Polizeibeamte erstatten regelmäßig Gegenanzeigen, um eigenes Fehlverhalten zu legitimieren, berichtet ein leitender Polizeibeamter, der vor der Kamera nicht erkannt werden möchte. Ein vom Bundestag 2017 beschlossenes Gesetz stellt Polizisten noch stärker unter besonderen Schutz. Bagatellen können jetzt von Beamten herangezogen werden, um Straftatbestände zu konstruieren, für die Beschuldigte mehrere Monate Monate Haft kassieren. »Gerät da gerade etwas aus dem Gleichgewicht?« fragt Georg Restle vom ARD-Magazin »Monitor«. (rw)


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