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16.11.2018
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CDU mit AfD
Zum 100. Geburtstag der Gründung der KPD wollte die Linkspartei im Dezember eine Lesung aus Protokollen des Gründungsparteitags veranstalten, und zwar im Paul-Löbe-Haus, einem sogenannten Funktionsgebäude des Bundestags. Pro forma müssen solche Veranstaltungen von allen Fraktionen bewilligt werden, es wurde aber noch nie eine abgesagt, und die Bundestagsverwaltung hatte auch in diesem Fall keine Einwände. Die AfD-Fraktion schon, wie die Taz in ihrer Donnerstagausgabe berichtete. Mit Hinweisen auf die Verbote der »totalitären und antidemokratischen Partei« in den Jahren 1919 und 1956 verbat sich die AfD die Lesung, an der u. a. Daniela Dahn, Ingo Schulze und Sahra Wagenknecht teilnehmen wollten. Die Unionsfraktion schloss sich dem AfD-Votum mit einer Begründung an, von der die Taz als einem »Taschenspielertrick« sprach. Die Lesung wurde ins Kino Babylon in Berlin-Mitte verlegt. Sie soll dort am 11. Dezember stattfinden. (jW)
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