Aus: Ausgabe vom 08.11.2018, Seite 8 / Abgeschrieben

Demonstration zum Jahrestag der Novemberrevolution

Unter dem Motto »November 2018 – 100 Jahre unvollendete Revolution« wird am heutigen Donnerstag um 17 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin demonstriert. Während der Kundgebung reden Bodo Zeuner, Doris Heinemann-Brooks und Rolf Becker. In einer Mitteilung der Organisatoren vom Dienstag abend heißt es:

Auch wenn jetzt zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution eine ganze Reihe von Veranstaltungen zu diesem Thema stattfinden wird, sind die damaligen Ereignisse doch aus dem öffentlichen Diskurs der Bundesrepublik weitgehend verdrängt worden. Zu Unrecht, wie wir meinen. Die Novemberrevolution führte zur Konstituierung der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Das Frauenwahlrecht gehörte zu ihren Errungenschaften, genauso wie die verfassungsmäßige Anerkennung der Gewerkschaften und die betriebliche Mitbestimmung durch Betriebsräte. Doch die Forderungen der Revolution gingen weiter und sind teilweise auch heute noch aktuell, weswegen wir von einer unvollendeten Revolution sprechen. Der Wunsch nach Frieden nach vier Jahren blutigen Gemetzels, der Hunger und die Armut waren es, die die Massen auf die Straßen trieben und die morsche Monarchie wegfegten. Die Rätebewegung kämpfte für Entmilitarisierung, Sozialisierung (Enteignung großen Kapitals) und Demokratisierung auch in den Betrieben. (…) Die Forderungen nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit sind bis heute aktuell geblieben, die erkämpften Rechte müssen auch heute noch ständig gegen Angriffe verteidigt und eine Perspektive gegen die Macht des großen Kapitals muss eröffnet werden.

Damit dies alles in den offiziellen Feierlichkeiten nicht völlig untergeht, haben wir, ein Arbeitskreis aus Gewerkschaftern, Antifaschisten, Gedenkinitiativen und Einzelpersonen uns zusammengeschlossen und eine Erklärung erarbeitet.

http://1918unvollendet.blogsport.eu

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärte am Mittwoch zu den Wahlen für das EU-Parlament:

Die DKP hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als Verdi-Mitglied aktiv im Hamburger »Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus«, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen der DKP im Wahlkampf werden sein:

– Stoppt die zwei-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!

– Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!

– Keine weitere Militarisierung der EU!

(…) Zur Absicherung der Kandidatur muss die DKP 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Damit wird sie in dieser Woche beginnen. »Wir nutzen die Unterschriftensammlung, indem wir Tausende Gespräche führen: für Frieden und Abrüstung, für internationale Solidarität und damit gegen die Rechtsentwicklung in diesem Land«, so Köbele.


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