Aus: Ausgabe vom 08.11.2018, Seite 1 / Titel

Tod unter Aufsicht

Aufklärung bleibt aus: Aktueller Bericht der NRW-Justiz wirft neue Fragen zum Brand in der Zelle des Syrers Amed A. in der Justizvollzugsanstalt Kleve auf

Von Peter Schaber
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»Wer ist der Mörder unseres Sohnes?« – Vater von Amed A. bei der Beerdigung seines Sohnes (Bonn, 13.10.2018)

Nach dem tödlichen Brand in der Justizvollzugsanstalt Kleve versucht sich die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen zu entlasten. Das Ressort des wegen Falschaussagen in der Kritik stehenden Justizministers Klaus Biesenbach (CDU) legte am Mittwoch dem Rechtsausschuss des NRW-Landtages einen 63seitigen Bericht vor, der die bisherigen Ermittlungsergebnisse zum Ableben des inhaftierten syrischen Kurden Amed A. zusammenfasst.

Amed A. war am 6. Juli 2018 von der Kreispolizei Kleve verhaftet und dann mit einem Mann aus Mali »verwechselt« worden. Er wurde zunächst in die JVA Geldern verbracht, von dort nach Kleve überstellt. Der Kriegsflüchtling war über zwei Monate unschuldig eingesperrt. Am 17. September brach ein Feuer in seiner Zelle aus. Amed A. erlag am 29. September den erlittenen Verletzungen.

Die danach häppchenweise an die Öffentlichkeit gelangten Informationen über den Tod des 26jährigen dokumentieren einen grotesken Justizskandal, die Opposition forderte Klaus Biesenbachs Rücktritt. Der erhoffte sich durch den Bericht des Justizministeriums, der junge Welt vorliegt, eine Verschnaufpause. Doch das Schriftstück wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet.

Völlig im unklaren bleiben der psychische Gesundheitszustand Amed A.s und der Umgang der Justizbehörden damit. Bei der Aufnahmeuntersuchung am 9. Juli in der JVA Geldern notierte der zuständige Anstaltsarzt noch Suizidgefährdung, aber »keinen Hinweis auf inhaltliche oder formale Denkstörungen«. Ein Anstaltsarzt in Kleve vermerkte am 11. Juli »Bedenken gegen Einzelunterbringung; Suizidgefährdung: ja.« Am 2. August dann, ebenfalls von einem Anstaltsarzt in Kleve: »Bedenken gegen Einzelunterbringung? nein; Suizidgefährdung? nein.« Die Anstaltspsychologin in Kleve erkennt am 29. August ebenfalls keine Anzeichen für Suizidalität, wundert sich aber über »eine Menge kaum nachvollziehbarer Angaben zur Person« – die daher rühren, dass Amed A. ja in der Tat nicht der ist, den die Behörden suchten.

Ob es tatsächlich bloß wiederholte »Versehen« waren, die dazu führten, dass der Syrer solange unschuldig in Haft blieb, ist nach dem Bericht genauso offen wie der genaue Hergang des tödlichen Brandes. Vorläufigen Erkenntnissen der Ermittler zufolge stellt sich der Ablauf so dar: Wenige Minuten nach 19 Uhr habe der Brand begonnen, ein Sachverständiger kommt zu dem Ergebnis, dass von einer »Brandzeit von etwa 20 Minuten von der Entzündung bis zum Ablöschen ausgegangen werden muss«. Gegen 19.25 Uhr sei der Brand gelöscht worden.

Um 19.19 Uhr betätigte Amed A. die Gegensprechanlage. Ein diensthabender Justizmitarbeiter hebt für neun Sekunden ab – reagiert aber nicht. Die Erklärung, die der Bericht dafür liefert und die auf einer »kollegialen Beratung« zweier »besonders versierter vollzuglicher Sicherheitsexperten« beruht, ist dünn. Der Diensthabende soll Amed A. mitgeteilt haben, dass er noch telefoniere und sich später melde. »Da der Gefangene sich nicht weiter bemerkbar gemacht habe, sei der Ruf danach quittiert (beendet) worden.«

Die Nachforschungen zum Tod Amed A.s, deren Zwischenstand nun dem Landtag in NRW vorliegt, gehen zwar weiter. Doch zahlreiche Fragen scheinen tabu zu sein: Spielten rassistische Vorurteile eine Rolle bei seiner Inhaftierung? Wurden Hinweise auf seine wahre Identität einfach ignoriert? Sperrte man wissentlich einen psychisch Kranken über Monate ohne angemessene Betreuung weg und trieb ihn damit zur Verzweiflung? Und unterließen es die diensthabenden Justizmitarbeiter – aus welchen Gründen auch immer –, Amed A. zu Hilfe zu kommen, als er während des Brandes die Gegensprechanlage betätigte?


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