Aus: Ausgabe vom 10.10.2018, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Identitätspolitik

Von Niklas Sandschnee
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Identitätspolitik und Kapitalismuskritik müssen sich nicht ausschließen – Christopher Street Day, Berlin (25.6.2016)

»Der Journalist ist immer einer, der nachher alles vorher gewusst hat«, meinte schon Karl Kraus. Und so müssen Journalisten Gründe finden, weswegen etwas, wogegen sie schon immer waren, selbstverständlich dazu geführt hat, dass etwas eintrat, was nicht hätte eintreten sollen. Am Aufstieg der Rechten, so liest man deshalb allenthalben, sei die Linke schuld, weil sie seit Jahrzehnten zuviel Identitätspolitik betrieben habe. Es ist ein verwegener Schluss, dass der Kampf für die Rechte von Frauen, Migrantinnen, Homosexuellen oder Menschen mit Behinderung die politische Rechte habe erstarken lassen. Aber diese Folgerung wird von erstaunlich vielen geteilt: In der SPD mehren sich Stimmen, die meinen, man habe darüber die »kleinen Leute« vergessen (als ob Hartz IV deshalb »passiert« wäre). Und Konservative finden seit jeher, dass die Marginalisierten sich bitte nicht so anstellen sollen. Auch manch Linker kompensiert seine Machtlosigkeit gegenüber dem gesellschaftlichen Rechtsruck, indem er sich die Idee gefallen lässt, er sei, wenn er schon nichts dagegen unternehmen kann, zumindest daran schuld.

Ursprünglich bezog sich der Begriff Identitätspolitik auf die sozialen Bewegungen von marginalisierten Gruppen – vor allem in den USA –, welche die Zuschreibungen, mit denen sie diskriminiert wurden, übernahmen und als Gruppe Rechte einforderten. So machten Schwarze, die sich damit konfrontiert sahen, dass sie trotz formaler Gleichberechtigung weiterhin von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wurden, sich eben als Schwarze für ihre Rechte stark. Kaum jemand sah damals den Klassenkampf und die Befreiung marginalisierter Gruppen als Widerspruch (am wenigsten die Rechten, die bis heute hinter jeder Unisex-Toilette den »Kulturmarxismus« vermuten). Dennoch erwiesen sich die identitätspolitischen Forderungen insofern als ambivalent, als sie sich als relativ kompatibel mit dem Liberalismus herausstellten. Und so konnte die herrschende Klasse ihre Hegemonie in den 1990er Jahren auch dadurch aufrechterhalten, dass sie die Verschärfung des Klassenkampfes von oben mit (sehr vorsichtigen) Maßnahmen gegen Diskriminierung flankierte.

Aber auch das ändert nichts am progressiven Gehalt gesetzlicher Gleichstellungspolitik. Den Widerspruch zwischen Forderungen einer klassenkämpferischen Linken und Vertretern der Identitätspolitik zu betonen, ist vielmehr selbst Teil der Strategie, mit der die neoliberale Hegemonie gegen Angriffe von links verteidigt wird. Als zum Beispiel der US-amerikanische Sozialdemokrat Bernie Sanders mit einer auf Umverteilung setzenden Kampagne Erfolge zu erzielen begann, warf seine neoliberale Kontrahentin Hillary Clinton ihm vor, er vertrete doch nur die »weißen, alten Männer«. So verlogen diese Argumentation ist, so gern nehmen die als Rechtspopulisten verharmlosten faschistischen Hasardeure von Steve Bannon bis Björn Höcke sie auf, um sie umzudrehen: Sie inszenieren sich im Gegenzug als Verteidiger der alten weißen Männer, die von den liberalen Eliten im Stich gelassen worden seien – wobei sie die Forderung nach Umverteilung nur zum Schein aufgreifen. Als »Identitäre« geben sie (nicht sonderlich geschickt) ihren Herrenmenschenkult als Identitätspolitik aus, und die bürgerlichen Medien können sich gar nicht daran satt sehen.

Es ist nämlich gerade das Herbeireden eines Widerspruchs zwischen dem Einfordern von Rechten für marginalisierte Gruppen und einer klassenkämpferischen Perspektive, das die Rechte stärkt. Die Linke sollte demgegenüber immer dafür eintreten, dass innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft Diskriminierung und Ausschluss bekämpft werden, und zugleich darauf beharren, dass die wirkliche Befreiung aller eben erst mit der Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung zu haben ist.


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