04.10.2018
IGH-Urteil zu US-Sanktionen
Schlappe für Trump
Internationaler Gerichtshof verurteilt Washington. Von US-Präsident verhängte Sanktionen gegen Iran müssen teilweise zurückgenommen werden
Von Knut Mellenthin
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die USA am Mittwoch dazu verurteilt, mehrere Arten von Sanktionen gegen den Iran nicht anzuwenden. Die Entscheidungen des IGH haben nach internationalem Recht absolute Gültigkeit. Es gibt allerdings keine Mittel, um ihre Befolgung durchzusetzen. Die von US-Präsident Donald Trump geführte Regierung trägt ihre Verachtung des IGH, wie überhaupt aller internationalen Instanzen, aggressiv vor sich her. Praktische Folgen wird...
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