Aus: Ausgabe vom 18.09.2018, Seite 1 / Inland

Medienbericht: Merkel lässt Maaßen fallen

Kanzlerin will angeblich Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten

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Wer war’s? Maaßen und Seehofer am 12. September in Berlin

Kurz vor dem Koalitionsgipfel an diesem Dienstag haben sich die Hinweise verdichtet, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seinen Hut nehmen muss. Laut einem Bericht der Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschieden, den Geheimdienstchef fallenzulassen. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür allerdings bis Redaktionsschluss nicht.

Vizeregierungssprecherin Martina Fietz sagte, sie wolle den Bericht nicht kommentieren, und verwies darauf, dass die Kanzlerin sowie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Andrea Nahles an diesem Dienstag erneut zu einem Gespräch zusammenkommen wollen. Bis dahin hätten die Koalitionspartner Stillschweigen vereinbart.

Die Welt schrieb unter Berufung auf Koalitionskreise, Merkel habe am Wochenende führenden Politikern des Regierungsbündnisses in Telefonaten signalisiert, dass sie gegen einen Verbleib Maaßens im Amt sei. Zuvor hatten führende Sozialdemokraten auf die Abberufung des Verfassungsschutzchefs unter anderem wegen dessen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz gepocht.

Seehofer hatte Maaßen dagegen mehrfach sein Vertrauen ausgesprochen, zuletzt am Donnerstag. Die Welt berichtete, Maaßen habe Unionspolitikern gesagt, dass Seehofer seinen eigenen Sturz für den Fall erwarte, dass er gehen müsse. Seehofer ist als Innenminister der oberste Dienstherr des Verfassungsschutzchefs und müsste ihn entlassen. Allerdings gilt als unwahrscheinlich, dass der CSU-Chef gegen den Willen der Kanzlerin und des Koalitionspartners SPD an Maaßen festhalten könnte.

Maaßen, der seit 2012 an der Spitze der Behörde steht, hatte vor allem mit seinen öffentlich geäußerten Zweifeln an einer rassistischen Hetzjagd in Chemnitz sowie wegen Treffen mit AfD-Politikern Kritik auf sich gezogen.

Es sei ein gutes Signal, wenn die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der CDU die Haltung der SPD zur Ablösung Maaßens teile, sagte SPD-Vize Ralf Stegner der Welt. Der Linken-Kofraktionschef Dietmar Bartsch nannte eine Entlassung »überfällig« und »absolut notwendig«. (Reuters/jW)


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