Aus: Ausgabe vom 17.09.2018, Seite 1 / Ausland

Deutscher Brückenkopf in Nahost

Verteidigungsministerin von der Leyen will an Bundeswehr-Präsenz in Region festhalten

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Deutsche Militärausbildung: Ursula von der Leyen auf dem irakischen Militärstützpunkt in Tadschi (16.9.2018)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich für eine langfristige Stationierung der Bundeswehr im Irak ausgesprochen. Bei einem Besuch deutscher Soldaten, die im Rahmen der Koalition gegen den »Islamischen Staat« (IS) im Einsatz sind, forderte sie einen »langen Atem«, auch nach der Niederlage des IS. »Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen, auf die Beine zu kommen. Deswegen bin ich hier«, erklärte die Ministerin im Militärkomplex Tadschi nordwestlich von Bagdad, wo Bundeswehr-Soldaten erstmals auch im Zentralirak Soldaten ausbilden. Das Mandat gilt bis 31. Oktober.

Es müsse verhindert werden, dass sich den militärisch geschlagenen IS-Extremisten im Irak Rückzugsräume auftun, hatte von der Leyen am Samstag in Jordanien erklärt, wo sie vor ihrem Besuch in Bagdad Station gemacht hatte. Die Bundeswehr nutzt das Königreich als Basis für ihren völkerrechtswidrigen Einsatz im Rahmen der »Anti-IS-Koalition« in Syrien. Etwa 290 Bundeswehr-Soldaten, vier »Tornado«-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug sind auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak im Osten Jordaniens stationiert.

Auf die Frage eines Soldaten, ob es Überlegungen gebe, sich im Nahen Osten strategisch niederzulassen, antwortete von der Leyen: »Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen.« Der Bundestag hatte nach den Anschlägen in Paris vom November 2015 beschlossen, Frankreich und die »Anti-IS-Koalition« militärisch zu unterstützen.

Unterdessen wies das Verteidigungsministerium am Sonntag einen Bericht zurück, wonach die Bundeswehr in Mali womöglich über das bestehende Bundestagsmandat hinaus agiert habe. Das war in der Zeitung Welt am Sonntag unter Berufung auf vertrauliche UN-Unterlagen zu lesen. Bundeswehr-Soldaten sollen die französische Spezialeinheit »Barkhane« »unterstützt« haben, was nicht zu ihrem Auftrag gehöre. Das Verteidigungsministerium erklärte, bei dem fraglichen Einsatz einer Drohne vom Typ »Heron« im Dezember 2017 sei es ausschließlich um die Erfüllung eigener Aufgaben gegangen. (dpa/jW)


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