Aus: Ausgabe vom 05.09.2018, Seite 1 / Inland

Weltraumkommando für Bundeswehr

Teile von Planungspapier für Verteidigungsministerium veröffentlicht

Von Arnold Schölzel
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Alles für die Aufrüstung: Manöver von Falschirmjägern

Die Angriffsfähigkeiten der Bundeswehr sollen entscheidend erhöht werden, der Rüstungsetat schneller steigen als bisher geplant. Das geht aus einem als geheim eingestuften Papier deutscher Militärs für das Bundesverteidigungsministerium hervor, aus dem verschiedene Medien am Dienstag zitierten. Laut Handelsblatt soll der Kriegsetat von etwa 39 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf 60 Milliarden Euro 2023 steigen. Das entspräche voraussichtlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erstmals seien in dem »Fähigkeitsprofil« konkrete Zahlen zu Panzern und Soldaten bis 2031 genannt. Außerdem sollen die Streitkräfte zu sogenannten Systemverbünden zusammengelegt werden, darunter auch einem für das Weltall. Bild zitierte aus dem Dokument, die Bundeswehr solle bis 2023 über »Fähigkeiten zum Identifizieren von Objekten und Überwachen des Weltraums« verfügen. Damit solle sie eine Weltraumlage »erstellen, analysieren und bereitstellen« können.

Bis 2023 liegt der Schwerpunkt aber auf den Aufgaben der Bundesrepublik als Rahmennation der 2014 gegründeten »NATO-Speerspitze«, für die eine vollständig ausgerüstete und verstärkte Brigade gestellt wird. 2019 übernimmt die Bundeswehr die Führung dieser gegen Russland aufgestellten schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Taskforce – VJTF). Sie soll innerhalb von drei Tagen an jeden Ort verlegbar sein.

An dem Papier wurde zwei Jahre lang gearbeitet. Es ist daher keine Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. Die Aufregung über sein Ansinnen war demnach künstlich. Der sicherheitspolitische Sprecher der Linke-Bundestagsfraktion, Matthias Höhn, kommentierte das Dokument mit den Worten: »Die Aufrüstungspläne des Verteidigungsministeriums werden immer dreister.« Vorgesehen sei bis 2025 eine Verdoppelung des Rüstungsetats seit dem Amtsantritt der Ministerin im Jahr 2013. Der Grünen-Politiker Tobias Lindner kritisierte: »Diese Pläne gehen weit über eine Vollausstattung bereits bestehender Strukturen hinaus.«


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