Aus: Ausgabe vom 04.09.2018, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Einheitliche Elektrifizierung

BIMSTEC-Gipfel: Anrainer des Golfs von Bengalen wollen Kooperation vertiefen

Von Thomas Berger
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Die Ehefrauen der Präsidenten Myanmars und Nepals, Thailands Premier Prayut Chan-o-cha, Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena, Nepals Premier Khadga Prasad Sharma Oli, Nepals Präsident Win Myint, Indiens Premier Narendra Modi, der Chefberater der Regierung Bhutans, Dasho Tshering Wangchuk, und die Premierministerin von Bangladesch, Sheich Hasina Wazed (v. l. n. r., Kathmandu, 31.8.2018)

Die Anrainerstaaten des Golfs von Bengalen wollen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Ebene heben. Darauf haben sich die Vertreter des Gastgeberlandes Nepal zusammen mit Indien, Sri Lanka, Bhutan, Bangladesch, Myan­mar und Thailand beim vierten BIMSTEC-Gipfel verständigt, der am 30. und 31. August in Kathmandu stattfand.

In der Abschlusserklärung haben sich die sieben Staaten auf institutionelle Formen zur Stärkung des bisher nur losen Bündnisses verständigt. Ebenso soll der wechselseitige Warenfluss durch Verlinkung von Transportwegen intensiviert werden, und die Stromleitungssysteme sollen verknüpft werden. Zwar fanden auch Punkte wie der gemeinsame Kampf gegen terroristische Bedrohungen Eingang in das abschließende Dokument des zweitägigen Spitzentreffens. Die Mehrzahl der Punkte zielt allerdings auf gesteigerte ökonomische Kooperation beziehungsweise Vernetzungstendenzen, um Entwicklungsdefizite abzubauen und gemeinsam beim Erreichen der »nachhaltigen Entwicklungsziele« (englische Abkürzung: SDG) voranzukommen.

Hinter dem Kürzel BIMSTEC steht mit vollem Namen die 1997 gegründete Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation. Die ist mit gut 1,6 Milliarden Einwohnern zwar durchaus formell ein Schwergewicht, steht aber im Schatten der beiden anderen regionalen Gruppierungen ASEAN und SAARC. Während der südostasiatische Staatenbund ASEAN mit seinen nunmehr zehn Mitgliedern immer stärker zu einem einheitlichen Wirtschaftsraum zusammenwächst, krankt das südasiatische Pendant vor allem am Dauerkonflikt zwischen Indien und Pakistan, der SAARC zuletzt gewissermaßen lahmlegte, so dass selbst das Gipfeltreffen abgesagt werden musste. Bei BIMSTEC allerdings tut sich etwas, und mit dem durchaus ambitionierten Fortschreiben der Agenda kann sich auch Nepals kommunistischer Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli als Gastgeber und aktueller Vorsitzender einen Erfolg zuschreiben. Sein Land ist wie das benachbarte Bhutan ja ein Binnenstaat fernab der für BIMSTEC namensgebenden Meeresregion. Beide wurden erst 2004 nachträglich aufgenommen.

Einer Verknüpfung der Stromleitungssysteme wird in der Gipfelerklärung große Bedeutung beigemessen. Sie ist Voraussetzung, um in Zukunft an einer Stelle erzielte Überschüsse, die nicht gleich lokal verbraucht werden, im größeren Maßstab weiterleiten zu können. Nicht wenige Ecken des Gesamtgebietes, seien es nepalesische Bergdörfer oder ländliche Gebiete in Myanmar, sind bisher noch nicht einmal an die Netze angeschlossen, müssen sich mit teuren Dieselgeneratoren oder alternativen Kleinlösungen auf Solarbasis behelfen. Zugleich steigt der generelle Energiebedarf stetig. Gesicherte Versorgung wird zudem als eine der Grundlagen für ökonomischen Aufschwung ganzer Subregionen erachtet.

Bisher war BIMSTEC im Grunde nicht viel mehr als ein loser Klub, dessen Spitzen sich im jährlichen bis zweijährigen Rhythmus zu Konsultationen treffen. Geplant ist auch ein gemeinsamer Fonds für Entwicklungsprojekte, für den die Staaten je nach ihrer Leistungskraft Beiträge leisten. Auch in internationalen Foren will BIMSTEC als Staatenbund künftig deutlicher in Erscheinung treten.

Eine »Freihandelszone« zu schaffen hat sich das Siebenerbündnis vorgenommen. Doch von diesem Ziel sind die Staaten noch ein Stück entfernt. Zu den vorab für notwendig erachteten Aspekten gehört eine stärkere Vernetzung der Transportwege. Grenzüberschreitende Highways und Bahnverbindungen können den Handel erleichtern. Was die Schiffahrt angeht, mag mancher Umschlag in den Häfen schneller möglich sein. Zu Lande dämpfen beispielsweise die oft nur sehr wenigen Grenzübergänge solch stärkere Vernetzung.

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