Aus: Ausgabe vom 25.08.2018, Seite 3 (Beilage) / Wochenendbeilage

Der Tölpel vom Dienst

Von Arnold Schölzel
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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) schrieb am Mittwoch im Handelsblatt mit Blick auf die USA, es sei »höchste Zeit«, unsere Partnerschaft neu zu vermessen«. Ähnliches hatten er und die Kanzlerin (»Es ist nicht mehr so, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns einfach schützen werden, sondern Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen«) schon früher verkündet, nun wurde es konkreter. Als Bauplan diene »die Idee einer balancierten Partnerschaft: in der wir unseren ausgewogenen Teil der Verantwortung übernehmen. In der wir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien überschreiten. In der wir unser Gewicht einbringen, wo sich Amerika zurückzieht. Und in der wir neu miteinander ins Gespräch kommen.« Ein Alleingang werde scheitern, daher müsse die EU »zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung« werden. Die »Kehrtwende bei den »Verteidigungsausgaben« hob er als deutsche Leistung besonders hervor. Der Mann mit der Russland-Phobie erhöht die Kriegsvorbereitung gern auf die geforderten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Außerdem strebe die Bundesrepublik »eine Allianz für den Multilateralismus« an, erste Verabredungen gebe es mit Japan, Kanada und Südkorea. »Wir« sind wieder global unterwegs.

Das Echo auf den Text fiel mäßig aus. Nur das Handelsblatt behauptete, es handele sich um einen »Bruch mit 70 Jahren bundesdeutscher Außenpolitik«. Maas habe als »erster deutscher Außenminister« eine USA-Strategie vorgelegt. Klappern gehört zum Handwerk, aber »erster deutscher Außenminister« ist ungewöhnlich dick aufgetragen. Selbstverständlich enthielt z. B. der 1897 verkündete Anspruch auf einen deutschen »Platz an der Sonne« eine USA-Strategie. Die hat im Ersten Weltkrieg mit deren Kriegseintritt und knapp 25 Jahre später noch einmal nicht ganz geklappt, aber das hindert einen Maas nicht am dritten Versuch und der dritten USA-Strategie.

Nur die FAZ bescheinigte Maas in einer Mischung aus Ingrimm und Belustigung gleich zweimal, dass er nicht ganz auf der Höhe ist. Ohne den Maas-Text zu erwähnen, stellte z. B. Peter Carstens, politischer Korrespondent der Zeitung, am Donnerstag fest: »Trotz Trump: Die Vereinigten Staaten schützen Europa noch immer«. Und fasste knapp zusammen: Unter Barack Obama hätten sich die USA von der Weltbühne verabschiedet und ihre Truppen in Europa weiter reduziert, unter Trump aber vollziehe sich eine »Trendwende«. Deutschland bleibe »die Drehscheibe des amerikanischen Engagements«. Und zählt auf: in Stuttgart die US-Zentralkommandos für Europa und Afrika, in Wiesbaden das Kommando der 7. Armee, in der Bundesrepublik 44.857 US-Soldaten (Stand 1. Juni ), mehr als in jedem anderen Land der Welt mit Ausnahme Japans. Am Ende von Obamas Präsidentschaft 2016 seien es 38.000 gewesen. Den Grund für die Aufstockung verschweigt Carstens nicht: Aufmarsch gegen Russland. Und er kündigt an: Bei der NATO-Großübung Ende Oktober in Nordnorwegen mit 40.000 Soldaten werden die USA zwar das größte Kontingent stellen, aber die Bundeswehr schickt »dreimal so viele wie beim letzten Manöver dieser Art«, rund 8.000 Soldaten, 100 Panzer und etwa 2.000 weitere Fahrzeuge.

Nach diesem Zurechtrücken folgte am Freitag der Hohn. FAZ-Außenpolitikchef Klaus-Dieter Frankenberger fragte per Schlagzeile: »Welches Gegengewicht?« Und formulierte höflich, aber vernichtend: Es komme »einem so vor, als verliere der Außenminister den Sinn für die machtpolitischen Realitäten«.

Das ist keine Absage an das Programm, mit dem Maas vorgeschickt wurde. Der machte lediglich den Tölpel vom Dienst. Der Ratschlag, besser die FAZ-Order lautet: abwarten. Frankenberger: »Eine Politik jenseits von Amerika bedarf der Substanz – und will gut überlegt sein.« Das ist bei einem wie Maas allerdings ein Problem.

Maas, der Mann mit der Russland-Phobie, erhöht die Kriegsvorbereitung gern auf die geforderten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Außerdem strebe die Bundesrepublik »eine Allianz für den Multilateralismus« an, erste Verabredungen gebe es mit Japan, Kanada und Südkorea. »Wir« sind wieder global unterwegs.


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