Aus: Ausgabe vom 09.08.2018, Seite 15 / Medien

Dallas illiberal

Wie die Pressefreiheit in Ungarn als »Monster Frankenstein« weiterlebt – der Fernsehsender Hir TV. Ein Kommentar von Gergö Varga, Budapest

Von Gergö Varga, Budapest
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Eine »ertragreiche Freundschaft«: Der Archetyp des »illiberalen« Oligarchen, Lajos Simicska (l.), und der damalige und heutige ungarische Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest (1999)

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte bereits am 15. März, dem Nationalfeiertag, vor seinen versammelten Anhängern verkündet: »Wir werden nach den Wahlen Genugtuung fordern, moralische, politische und auch juristische Genugtuung.« Seine Truppe nahm nach dem erwarteten Wahlsieg im April gleich die Arbeit auf.

Die neueste »Genugtuung« ist, dass die »bürgerliche Seite« den Nachrichtensender Hir TV »zurückgenommen« hat. Die Mitarbeiter wurden am Morgen des 1. August benachrichtigt, sie bräuchten für den Abend kein Programm mehr zu machen, statt dessen liefen Reden von Viktor Orban über den Bildschirm. Bevor aber in den allgemeinen Trauergesang auf das Ende der Pressefreiheit eingestimmt oder der schlechte Stil bei der Abwicklung des Senders beklagt wird, müssen einige Worte zu seinem letzten Inhaber Lajos Simicska gesagt werden.

Simicska ist der Archetyp des »illiberalen« Oligarchen. Die gegenwärtige Regierungspartei Fidesz hatte von Beginn auf eine Zentralisierung ihres ökonomische Hinterlandes gedrängt. Im Mittelpunkt stand dabei der Aufbau rechter Medien. Der zu den Beteiligungen des Oligarchen gehörende Sender Hir TV war ein wichtiger Teil dieses Plans. In der Werkstatt des Senders wurde das beleidigende und herabwürdigende, Pseudonachrichten verbreitende Medienformat perfektioniert, das heute die von der Regierung organisierte Presse dominiert. Zum Dank durfte Simicskas Baufirma Közgep nach dem Regierungswechsel 2010 einen Großteil der mit EU-Geldern finanzierten Ausschreibungen gewinnen. Einige Kommentatoren sprachen mit Blick auf das, was Simicska und sein Hofstaat machten, von »State capture«, also von einer Vereinnahmung oder Unterwanderung des Staates. Seinem Kopf sind jene »unorthodoxen« Strategien entsprungen, mit denen sich die Fidesz nahestehenden Unternehmen die verschiedenen Sektoren der ungarischen Wirtschaft einverleibt haben.

2015 allerdings muss irgend etwas in der sehr ertragreichen Freundschaft zwischen Viktor Orban und Lajos Simicska geschehen sein. Die orbantreuen Mitarbeiter in den Medien des Oligarchen probten den Aufstand und wurden rausgeworfen – Simicska ließ in den folgenden Tagen die Leser seiner Presseprodukte wissen, dass der Ministerpräsident ein »Wichser« sei.

Der Orban-Simicska-Krieg nahm seinen Lauf. Die rechten Medien des Oligarchen fuhren fort, ungewohnt kritisch über die Regierung zu berichten. Und sie gaben der neofaschistischen Partei Jobbik die Möglichkeit, sich als »moderat« zu inszenieren. Simicska hoffte mit ihr Orban stürzen zu können. Vor den letzten Wahlen hatte es Gerüchte gegeben, der Oligarch verfüge noch über eine »Atombombe«, die er zur Beeinflussung des Ergebnisses zünden werde. Danach gefragt, gab er zurück, ob man glaube, er »habe selbstmörderische Anwandlungen«.

Die Atombombe ging nicht hoch, Fidesz gewann zwei Drittel der Parlamentssitze, und Simicska sah sich gezwungen, bis auf eine Ziegenfarm im Familienbesitz seine Beteiligungen an orbannahe Unternehmer und Medienangestellte abzugeben. Die kehren jetzt wieder zu Hir TV zurück, die »Querulanten« wurden entfernt.

Laut Medienberichten zieht Simicska in die USA – die von ihm aufgebaute Ordnung bleibt. Das öffentliche Leben in Ungarn entwickelt sich nach dem Muster der beliebten US-amerikanischen Serie »Dallas« aus den 1970er und ’80er Jahre: Es geht um reiche Familien, Intrigen, Geld und Macht - und manchmal werden einige Darsteller ausgetauscht.

Wenn es um die Pressefreiheit in Ungarn geht, dann langsam nicht mehr darum, ob sie tot ist. Vielmehr ist die Frage, wie sie als »Monster Frankenstein« weiterlebt. Zu den mit staatlichen Werbeanzeigen finanzierten regierungsnahen Medien existieren nur noch wenige Alternativen, und diese können sich – da großteils die Finanzierung über Anzeigen ausfällt – nur aufgrund von Spenden ihrer Leser über Wasser halten.

Übrigens gehört auch das größte Onlinenachrichtenportal in Ungarn, Index.hu, einer Stiftung, die Simicska nahesteht. Die Regierung stört sich schon seit geraumer Zeit an ihrer Arbeit. In Anbetracht der beschriebenen Entwicklungen kann es sein, dass auch in den dortigen Redaktionsräumen keine haltbare Milch mehr gekauft wird.

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