Aus: Ausgabe vom 08.08.2018, Seite 1 / Titel

Konjunktur des Elends

Wohlfahrtsverband: Ein Fünftel der deutschen Bevölkerung lebt in Armut

Von Nico Popp
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Alltag in deutschen Städten: Ein Mann fischt in einem Mülleimer nach einer Pfandflasche (Berlin, November 2016)

In der Bundesrepublik hat sich ein stabiler Armutssockel gebildet. 9,5 Prozent der Bevölkerung – 7,86 Millionen Menschen – waren 2017 zum Überleben auf Mindestsicherungsleistungen (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Grundsicherung im Alter) angewiesen. 2010 lag diese Zahl noch bei 7,18 Millionen. Beinahe jeder zehnte Deutsche lebt also in einer Zone absoluter Armut, die sogar in einer mehrjährigen Phase kapitalistischer Konjunktur nicht nur nicht schrumpft, sondern weiter wächst.

Beim Paritätischen Gesamtverband, dessen Vorsitzender Rolf Rosenbrock diese Zahlen am Dienstag präsentierte, wird grundsätzlich milde kritisiert. Hier will man keine andere Gesellschaft, sondern – wie ausweislich des Koalitionsvertrages auch die Bundesregierung – mehr »sozialen Zusammenhalt« in der, die schon da ist. Und dieses schöne Ziel, so stellt sich heraus, ist in Gefahr. Das will der Wohlfahrtsverband in seinem neuen Jahresgutachten zur sozialen Lage zeigen. Es versteht sich als »Bestandsaufnahme zum sozialen Zusammenhalt« und enthält viel nützliches Material für alle, die ihren Blick für die materiellen Existenzbedingungen in »unserem reichen Land« schärfen wollen.

Die Tendenz zur Verfestigung von Armut nennt das Gutachten »dramatisch«. Und es verweist auf eine »Dunkelziffer der Armut«, an die man sich bei der nächsten Gespensterdebatte über »großflächigen Sozialmissbrauch« erinnern sollte: Der Wohlfahrtsverband geht davon aus, dass mindestens 40 und maximal 60 Prozent der Berechtigten aus »Unwissenheit, Scham oder Stolz« darauf verzichten, die ihnen nach der Gesetzeslage zustehenden Leistungen in Anspruch zu nehmen. Sollte das zutreffen, dann lebt real rund ein Fünftel der deutschen Bevölkerung in mehr oder weniger vollständiger Armut. Den Anteil der von »Armut oder sozialer Ausgrenzung« betroffenen Menschen an der Gesamtbevölkerung gibt der Wohlfahrtsverband mit 19,7 Prozent an.

Hier wurden die Menschen, die Leistungen aus der regulären Arbeitslosenversicherung beziehen und als Erwerbslose in der amtlichen Statistik auftauchen, noch nicht einmal mitgezählt. Obwohl die Zahl der Erwerbstätigen seit 2011 um 2,7 Millionen gestiegen ist, weist die amtliche Statistik noch immer 2,69 Millionen und damit nur 440.000 Erwerbslose weniger aus als vor sieben Jahren. Der Beschäftigungszuwachs, so das Gutachten, speise sich also vor allem aus dem Ausland und aus der »stillen Reserve«. Das sind arbeitsfähige Erwachsene, die dauerhaft oder vorübergehend keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, dabei aber nicht als erwerbslos registriert sind.

Wer arbeitet, ist materiell häufig nur wenig besser dran: Beinahe ein Viertel (22,6 Prozent) aller abhängig Beschäftigten arbeitet im Niedriglohnsektor. Dieser Anteil, so das Gutachten, sei jüngst ein wenig zurückgegangen, habe sich aber »auf einem hohen Niveau stabilisiert«.

Während sich also – so man denn hinschauen will – die Lebensverhältnisse der deutschen Armutsbevölkerung, die sich bei jeder Gelegenheit vor der Sozialbürokratie entblößen muss, recht genau beschreiben lassen, entziehen sich Reiche einer kontrastierenden Bilanzierung ihrer Vermögen. Der Abschnitt, den das Gutachten der Vermögensentwicklung widmet, ist deshalb sehr kurz, enthält aber dennoch eine nette Pointe: »Private Vermögen werden in Deutschland nicht vollständig erfasst. Zu den wesentlichen Ursachen zählt, dass die Vermögensteuer seit nunmehr 20 Jahren nicht mehr erhoben wird.«

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