Aus: Ausgabe vom 06.08.2018, Seite 4 / Inland

Aufstehen für Renditen

Aufruf zur linken Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht gestartet

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Eigentlich soll die Sammlungsbewegung »Aufstehen« zusammen mit SPD und Grünen aufgebaut werden. Doch die zieren sich

Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihre Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis bekräftigt. Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte und die Grünen »nichts wesentlich anders machen wollen als Frau Merkel«, sei eine Zusammenarbeit der drei Parteien für die Wähler »kein attraktives Projekt«, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Veränderung der Politik beginne mit der Veränderung der Parteien. »Erst dann gibt es auch wieder die Chance auf andere Mehrheiten«, sagte sie.

Am Sonnabend ging die Internetseite zu Wagenknechts neuer Sammlungsbewegung unter dem Namen »Aufstehen« ans Netz. Dort wird der »Start der Bewegung« für den 4. September angekündigt. Die Internetpräsenz enthielt zunächst aber keine politischen Erklärungen, sondern lediglich eine Sammlung von 18 Videoclips, in denen Bürger über Probleme in Deutschland und über ihre Hoffnungen sprechen.

Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine sagte der Welt am Sonntag, »Aufstehen« begreife sich selbst nicht als Partei, »sondern als eine Bewegung, die eine inhaltliche Erneuerung der Politik in unserem Land anstrebt«. Diese sei bewusst überparteilich und lade alle zum Mitmachen ein, »die sich mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik wünschen und die für die Erhaltung unserer Umwelt eintreten«.

In der Linkspartei hatte die zuvor lediglich als »Sammlungsbewegung« und kurzzeitig unter dem Titel »Fairland« bekannt gewordene Initiative die Befürchtung hervorgerufen, Wagenknecht und Lafontaine könnten die Partei spalten. Am Freitag sagte Parteichef Bernd Riexinger der Nachrichtenagentur AFP jedoch, er sehe keine Gefahr für Die Linke. »Die Initiative richtet sich an die enttäuschten Anhänger der anderen Parteien.«

SPD-Parteivize Ralf Stegner äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, zwar seien progressive Mehrheiten diesseits von CDU und CSU dringend notwendig in einem Europa, das kontinuierlich nach rechts drifte. Aber »sogenannte Sammlungsbewegungen sind keine überzeugende Antwort. Schon gar nicht, wenn sie eher dem Egotrip notorischer Separatisten entspringen«, sagte Stegner offensichtlich mit Blick auf Wagenknecht und Lafontaine. Die SPD wolle mit möglichen Partnern für progressive Mehrheitskonstellationen in einem »konstruktiven Dialog« bleiben, fügte Stegner hinzu. »Das kann und muss auch intensiviert werden. Automatismen gibt es aber nicht.«

Der Berliner Zeitung (Sonnabendausgabe) sagte Wagenknecht, die regionale und tiefe Spaltung beim Wertpapiervermögen zeige »das eklatante Versagen« der letzten Regierungen bei der Schaffung gleicher Lebensverhältnisse und einer gerechten Verteilung des Reichtums. »In Merkels Niedriglohnparadies Deutschland hat sogar jeder zweite Bürger kein Vermögen mehr und kann nichts ansparen, geschweige denn in Aktien investieren«. Wagenknecht fordert »eine solide und soziale Politik in Deutschland und Europa, die seriöse und risikolose Geldanlagen mit einer angemessenen Rendite für alle wieder möglich macht«. (dpa/AFP/jW)

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