Aus: Ausgabe vom 06.08.2018, Seite 2 / Inland

»Seenotrettung statt Seehofer«

Proteste gegen Abschottung und unterlassene Hilfeleistung am »Day Orange«

Von Markus Bernhardt
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Flashmob unter dem Motto »Seenotrettung ist kein Verbrechen« am Sonnabend in Berlin

Mehrere tausend Menschen sind am Wochenende in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße gegangen. In mehr als 40 bundesdeutschen Städten forderten die Demonstranten eine Fortsetzung der Seenotrettung im Mittelmeer. In einer von der privaten Hilfsorganisation »SOS Mediterranee« Anfang dieses Monats veröffentlichten Erklärung hatten Flüchtlingshelfer mitgeteilt, dass seitdem die Schiffe der zivilen Seenotrettung gehindert würden, vor der libyschen Küste humanitäre Hilfe zu leisten und Leben zu retten, im Mittelmeer mindestens 717 Menschen ertrunken seien. Auch eine Reihe von Prominenten wie etwa der Liedermacher Konstantin Wecker, die Sänger Herbert Grönemeyer und Udo Lindenberg, DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, sowie der renommierte Migrationsforscher Klaus J. Bade, solidarisierten sich mit »SOS Mediterranee« und den von dem Verein betriebenen Rettungsmaßnahmen.

Für Sonnabend hatte »Die Seebrücke«, eine internationale Bewegung, den »Day Orange« ausgerufen. Er sollte an den Jahrestag der Festsetzung des Rettungsschiffes »Iuventa« des Berliner Vereins »Jugend rettet« in Lampedusa erinnern. In Kiel versammelten sich daraufhin mehr als 500 Menschen. Die Teilnehmer an dem Protestmarsch übten zugleich deutliche Kritik an den Waffenexporten der deutschen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD, die mit dafür verantwortlich seien, dass Menschen überhaupt flüchten müssten. Bei Demonstrationen in anderen Städten wie Aachen, Braunschweig oder in Chemnitz, wo 150 Menschen auf die Straße gingen, prägte auch in Dortmund, wo rund 700 Demonstranten gezählt wurden, die Ablehnung der Politik von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Kundgebung. Seehofers Äußerungen wurde vielerorts als »rassistisch« kritisiert. Auf Plakaten wurde »Seenotrettung statt Seehofer« gefordert. In Dortmund zündeten die Protestteilnehmer 629 orange Schwimmkerzen an und setzten diese in das Becken des bekannten Gauklerbrunnens. Damit wollten sie an die 629 Menschen erinnern, die allein im Juni dieses Jahres im Mittelmeer ertrunken waren.

Unterstützung bekamen die Flüchtlingshelfer auch von der Partei Die Linke. So erinnerte deren NRW-Landessprecherin Inge Höger in einer Erklärung daran, dass die Oberbürgermeister aus Köln, Düsseldorf und Bonn in einem offenen Brief Angela Merkel aufgefordert hatten, sich für die Seenotrettung einzusetzen, und angeboten hatten, weitere Geflüchtete aufzunehmen. »Viele weitere Kommunen in NRW sollten diesem Beispiel folgen und sich der Forderung anschließen«, verlangte Höger. Auch in Leipzig waren am Sonnabend 200 Menschen für die Seenotrettung auf die Straße gegangen. In Karlsruhe und Düsseldorf hatten bereits am Freitag Kundgebungen mit insgesamt mehreren hundert Antirassisten stattgefunden. Weitere Proteste sind für die kommenden Wochen angekündigt.


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