Aus: Ausgabe vom 28.07.2018, Seite 7 / Ausland

Im Geist der Rebellion

Kuba erinnert an Angriff auf Moncada-Kaserne vor 65 Jahren. Präsident Díaz-Canel 100 Tage im Amt

Von Volker Hermsdorf
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Feierliche Stimmung: Tausende Menschen kamen am Mittwoch zum Festakt in Santiago de Cuba

Kubas Präsident Miguel Díaz-­Canel ist an diesem Sonnabend genau 100 Tage im Amt. Der 58jährige gelernte Elektronikingenieur und ehemalige Bildungsminister war am 19. April, dem Jahrestag des Sieges über die CIA-Invasoren in der Schweinebucht, in der Nationalversammlung von 603 der 604 anwesenden Abgeordneten zum neuen Staats- und Regierungschef gewählt worden. Sein Vorgänger Raúl Castro hatte nach zwei Amtsperioden nicht erneut für dieses Amt kandidiert, bleibt aber weiterhin als Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) präsent.

Beide Politiker nahmen am Donnerstag in Santiago de Cuba am zentralen Festakt zur Erinnerung an den Angriff auf die Moncada-Kaserne teil. Mit dieser Aktion hatte die von Fidel Castro angeführte Rebellengruppe am 26. Juli 1953 das Signal zum Sturz des von den USA unterstützten Diktators Fulgencio Batista setzen wollen. Für den damals 22jährigen Raúl Castro war der Moncada-Sturm die Feuertaufe als Gue­rillero und Revolutionär. Seit dem Sieg der Revolution wird der 26. Juli als »Tag der Nationalen Rebellion« begangen.

In diesem Jahr warnte Castro als Hauptredner des Festaktes vor den Folgen der rechten Gegenoffensive in Lateinamerika. Es sei offensichtlich, dass die USA den »Einkreisungsring« um Kuba, Venezuela und Nicaragua immer enger zögen, sagte er. Die offene Feindseligkeit Washingtons und seiner Verbündeten gegenüber der Linken in Lateinamerika nehme kontinuierlich zu. »Die Euphorie unserer Gegner feiert Auferstehung, und sie drängen darauf, ihren Traum endlich zu verwirklichen und das Beispiel Kubas zu zerstören«, erklärte er. Dann rief er die rund 10.000 Teilnehmer der Moncada-Feier auf: »Unser Volk muss in Alarmbereitschaft sein und sich darauf vorbereiten, jeder Herausforderung einig, stark und optimistisch zu begegnen!«

Castros Nachfolger Miguel Díaz-­Canel kümmerte sich in den ersten Monaten seiner Amtszeit vor allem um Stand und Entwicklung des begonnenen Veränderungsprozesses in Wirtschaft und Gesellschaft und besuchte zahlreiche Provinzen. Er wolle sich damit in Betrieben, Verwaltungen, Ausbildungseinrichtungen und Stadtteilen persönlich einen Eindruck von den Alltagsproblemen und Meinungen der Menschen verschaffen, sagte der Präsident.

Zu seinen wichtigsten Vorhaben in den nächsten Wochen gehören die Konsolidierung der Wirtschaft und die Verabschiedung einer neuen Verfassung. Der Entwurf dafür war am vergangenen Wochenende vom Parlament angenommen worden. Vom 13. August bis zum 15. November wird er der Bevölkerung zur Diskussion vorgelegt. Laut Entwurf sollen künftig der private Wirtschaftssektor und die »Rolle des Marktes« in einem eingeschränkten und kontrollierten Umfang anerkannt werden.

Díaz-Canel hatte jedoch in der Parlamentsdebatte darauf hingewiesen, dass der sozialistische Charakter der Revolution, die führende Rolle der PCC sowie das politische und wirtschaftliche Modell nicht zur Disposition stehen. Das neue Regelwerk, das die mehrfach veränderte Verfassung aus dem Jahr 1976 ablösen soll, tritt in Kraft, wenn schließlich zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten und anschließend die Mehrheit der kubanischen Bürger in einem Volksentscheid dafür stimmen.

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