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Aus: Ausgabe vom 21.07.2018, Seite 2 / Ausland

Verfassungsreferendum in Polen geplant

Warschau. Polens Präsident Andrzej Duda will die Bürger des Landes im November in einem Referendum über die Änderung der Verfassung abstimmen lassen. Am Freitag stellte Duda dafür zehn Fragen vor. Neben der Rolle des Präsidenten geht es unter anderem darum, ob die EU- und NATO-Mitgliedschaft Verfassungsrang erhalten sollen, ebenso wie das von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingeführte Kindergeld. Zudem soll Dudas Referendum klären, ob die christlichen Ursprünge der polnischen Staatlichkeit, Kultur und Identität in der Verfassung hervorgehoben werden sollen. Der Senat muss dem Vorhaben noch zustimmen. (dpa/jW)

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