Aus: Ausgabe vom 15.06.2018, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Aussicht auf höhere Profite

US-Notenbank hebt Leitzins an. EZB verkündet Ausstieg aus Anleihenkaufprogramm zum Jahresende

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Das Ende naht: EZB-Chef Mario Draghi lässt bald keine Staatsanleihen mehr kaufen (Riga, 14.6.2018)

Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt ein Ende ihrer milliardenschweren Anleihenkäufe zum Jahresende 2018 in Aussicht. Ab Oktober will die Notenbank das Volumen der monatlichen Käufe zunächst von derzeit 30 Milliarden Euro auf 15 Milliarden Euro verringern. Ende Dezember könnte das Programm dann auslaufen. Das beschloss der EZB-Rat am Donnerstag, wie die Notenbank in Frankfurt am Main mitteilte.

Der EZB-Rat tagte ausnahmsweise nicht in Hessen, sondern in der lettischen Hauptstadt Riga. Den Leitzins im Euro-Raum beließ das oberste Entscheidungsgremium der EZB wie erwartet auf null Prozent. Geschäftsbanken, die Geld bei der EZB hinterlegen, müssen dafür weiterhin 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen. Das Zinsniveau dürfte sich nach Einschätzung der Währungshüter bis mindestens Sommer 2019 nicht ändern.

Seit Beginn des Programms im März 2015 hat die Notenbank Wertpapiere im Gesamtwert von gut 2,4 Billionen Euro erworben. Mit viel billigem Geld versucht die EZB seit Jahren, die Konjunktur in den 19 Euro-Ländern anzukurbeln und zugleich die Teuerung anzuheizen. Angestrebt wird Preisstabilität bei einer Inflationsrate von knapp unter zwei Prozent. Im Mai war die Jahresinflationsrate im Euro-Raum nach einer ersten Schätzung des Statistikamtes Eurostat getrieben vor allem von höheren Energiepreisen auf 1,9 Prozent gestiegen. Allerdings hat sich die Konjunktur im gemeinsamen Währungsraum in den ersten drei Monaten dieses Jahres abgekühlt.

Das Ende der Anleihenkäufe begründet die EZB auch damit, dass das Programm allmählich an Grenzen stößt. In mehreren großen Euro-Ländern, darunter Deutschland, nähert sich der Anteil der von der EZB erworbenen Staatsanleihen einem Schwellenwert von einem Drittel aller umlaufenden Schuldtitel. Diese Grenze hat sich die EZB selbst gesetzt, um sich nicht dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, sie betreibe Staatsfinanzierung mit Hilfe der Notenpresse – das wäre ein Bruch mit den neoliberalen Euro-Regeln.

In den USA hat die Notenbank Fed am Mittwoch abend den Leitzins erneut angehoben. Der Schlüsselsatz, zu dem sich Banken gegenseitig kurzfristige Kredite geben, steigt um 0,25 Punkte auf eine Spanne von 1,75 bis zwei Prozent. So hoch waren die US-Zinsen zuletzt 2008, bevor die Finanzkrise begann. Für den weiteren Jahresverlauf wurden zwei weitere Zinsanhebungen signalisiert. Damit wären es 2018 insgesamt vier – eine mehr als bislang in Aussicht gestellt worden war. »Die US-Wirtschaft ist in großartiger Verfassung«, begründete Fed-Chef Jerome Powell seine Entscheidung. (dpa/jW)

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