Aus: Ausgabe vom 18.05.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

Kommunizierende Röhren

Merkel trifft sich in Sotschi mit Putin. Es wird auch um »Nord Stream 2« gehen. Die Gaspipeline sorgt international für Zoff

Von Jörg Kronauer
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Geht alles nach Plan? Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin am 2. Mai 2017 in Sotschi

Geht alles nach Plan, dann wird Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Freitag womöglich einen selten gewordenen Erfolg verkünden können: einen Erfolg in Sachen deutsch-russischer Kooperation. Um die Pipeline »Nord Stream 2« dreht sich ein Teil der Gespräche, die Merkel in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führen wird. Die Röhre aber ist ein harter Brocken – aus gleich mehreren Gründen.

Für die Bundesrepublik hat Nord Stream 2 erhebliche Bedeutung. Die Pipeline würde den deutschen Zugriff auf die russischen Erdgasreserven, die größten der Welt, spürbar stärken und die Stellung deutscher Konzerne in der Gasversorgung der EU deutlich aufwerten (siehe Text unten). Zugleich aber ist sie den Vereinigten Staaten und EU-Mitgliedern wie Polen und den baltischen Ländern ein Dorn im Auge. Denn zum einen ist Washington dabei, sein eigenes Erdgas – verflüssigtes Frackinggas – zu vermarkten. Da käme es gerade recht, wenn die Lieferungen aus Russland in die EU nicht weiter zunähmen, sondern mehr Raum für US-Exporte bliebe. Zum anderen sähen es die USA, aber auch Polen und die baltischen Staaten überhaupt nicht gern, wenn Russland über eine neue Pipeline mehr Gas exportieren, damit mehr Geld verdienen und sich weiter konsolidieren könnte. Hinzu kommt, dass Nord Stream 2 die Lieferung russischen Erdgases in die EU durch ukrainische Röhren überflüssig machen würde und damit Kiew Transiteinnahmen von deutlich mehr als einer Milliarde Euro jährlich entzöge. Erhebliche Interessengegensätze sind also vorhanden – und virulent.

Denn Washington hat im Sommer 2017 ganz offen den Fehdehandschuh aufgenommen und in die damals neu verhängten Sanktionen gegen Russland auch eine Passage aufgenommen, derzufolge sämtliche Unternehmen, die sich an Bau und Finanzierung von Nord Stream 2 beteiligen, bestraft werden sollen. Für viele deutsche Firmen, die eine Menge Geld in den USA verdienen, die aber auch an der Pipeline beteiligt sind, wäre das der GAU. Die BASF-Tochter Wintershall und Uniper (ehedem ein Teil von Eon) haben bereits angekündigt, dass die Röhre es ihnen wert ist und sie auf jeden Fall an dem Projekt festhalten wollen. Banken aus der BRD, die in die Finanzierung involviert sind, ziehen hingegen laut einem Bericht des TV-Magazins »Panorama« aus Rücksicht auf ihr US-Geschäft einen Ausstieg in Betracht. Käme es dazu, wäre das ein gravierender Schlag für das Projekt. Die Gefahr, dass Nord Stream 2 tatsächlich kippen könnte, obwohl inzwischen alle für Bau und Betrieb in der BRD erforderlichen Genehmigungen vorliegen, das Fundament für ein Anlandeterminal in Lubmin seit Anfang Mai gegossen ist und am Dienstag nun auch weitere Arbeiten begonnen haben, hat die Bundesregierung mobilgemacht.

Nord Stream 2 war bereits Gesprächsthema beim letzten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington. Auch Außenminister Heiko Maas hat die Pipeline in der vergangenen Woche bei seinem Treffen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow thematisiert. Hektisch verhandelt hat zu Wochenbeginn auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier – zunächst in Kiew, dann in Moskau, dann wieder in Kiew. Dabei ist es unter anderem um einen Teilkompromiss in der Frage des Gastransits durch die Ukraine gegangen. Gasprom hatte zunächst darauf bestanden, den Transport durch ukrainische Röhren in Richtung Westen vollständig einzustellen, sobald Nord Stream 2 in Betrieb genommen wird – laut aktuellem Planungsstand Ende 2019. Rücksichtnahme auf Kiews Interessen scheint jedoch zum Schlüssel für eine Einigung im Streit um das Vorhaben geworden zu sein. Jedenfalls hieß es zu Wochenbeginn, Gasprom habe sich nun doch bereit erklärt, zwischen zehn und 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich über die Ukraine und Polen in die Bundesrepublik zu leiten. Zwar genüge das der ukrainischen Seite nicht, die derzeit ein Mehrfaches transportiere und entsprechend kassiere. Ein Kompromiss sei wohl in Sicht.

Nun reicht das freilich noch nicht. Berlin benötigt dringend Rechtssicherheit für deutsche Firmen, die an Bau und Finanzierung von Nord Stream 2 beteiligt sind und die sich deshalb US-Sanktionsdrohungen gegenübersehen. Schließlich steht für all diejenigen von ihnen, die profitable US-Geschäfte laufen haben – die Vereinigten Staaten sind Absatzmarkt sowie Investitionsstandort Nummer eins für die deutsche Industrie –, ungemein viel auf dem Spiel. Käme es zum Bruch, dann würden wohl einige deutsche Unternehmen ohne weiteres Nord Stream 2 zugunsten einer Sicherung ihrer Profite in den USA preisgeben. »Wir sind tatsächlich ein bisschen erpressbar«, hieß es vor kurzem von einem deutschen Beamten, wenn auch in einem anderen Zusammenhang: Es ging dabei um die US-Drohung, Firmen, die an ihren Iran-Geschäften festhalten, mit Strafmaßnahmen zu belegen. Altmaier hat bestätigt, er sei mit Trumps Regierung im Gespräch, um für deutsche Unternehmen zumindest Fristverlängerungen, am besten aber volle Ausnahmen von den Sanktionen zu erwirken. Und er sei optimistisch.

Inzwischen kommt noch ein weiteres Problem hinzu. Die Duma hat am Dienstag in erster Lesung beschlossen, die Einhaltung von US-Sanktionen unter Strafe zu stellen. Wer Washington Zugeständnisse macht, muss nun also damit rechnen, seinerseits von Moskau sanktioniert zu werden. »Damit würden die Unternehmen zwischen amerikanischen Hammer und russischen Amboss geraten«, klagt der Leiter der deutschen Außenhandelskammer in Moskau, Matthias Schepp. Auch darüber hat Altmaier in Moskau verhandelt. »Es waren gute und offene Gespräche, aber wir sind noch am Anfang«, teilte der Wirtschaftsminister anschließend mit. Kanzlerin Merkel wird die Gespräche heute fortsetzen. Man darf gespannt sein, ob das dann schon für ein gedeihliches Übereinkommen reicht.

Die Nerven liegen blank bei zahlreichen deutschen Unternehmern, die Geschäfte in Russland machen. Die Sanktionen, die US-Präsident Donald Trump am 6. April angekündigt hat, haben es in sich: Sie treffen nicht nur diverse russische Oligarchen sowie sämtliche Unternehmen, an denen diese einen beherrschenden Anteil halten, sondern auch alle, die mit diesen Unternehmen Handel treiben. Wer auch nur irgendwie mit russischen Firmen zu tun hat, muss jetzt überprüfen, ob er nicht besser seine Beziehungen einstellt, um nicht mit den zuständigen US-Behörden in Konflikt zu geraten. Im Dickicht der global verflochtenen Wirtschaft ist das ziemlich kompliziert – und das Problem wird durch teils schwammig formulierte Sanktionsvorschriften nicht einfacher. Es sei unter deutschen Unternehmern mittlerweile gang und gäbe, bei den zuständigen US-Stellen nachzufragen, bevor man neue Geschäfte in Russland starte, berichten Regierungsvertreter. Weil das Zeit koste, gingen bereits jetzt Deals in dreistelliger Millionenhöhe flöten.

Dabei treffen die jüngsten Sanktionen des Immobilienmoguls Trump auch andere Länder. Dass der Oligarch Oleg Deripaska auf der US-Sanktionsliste gelandet ist, hat vor allem dessen Aluminiumkonzern Rusal ins Schlingern gebracht. Rusal produziert rund sechs Prozent des Primäraluminiums weltweit – und liefert unter anderem 42 Prozent des Aluminiums, das in Europa verarbeitet wird. Dürfte man bei dem Konzern nicht mehr einkaufen, dann brächte das den Markt in der EU durcheinander. Prompt schossen die Alupreise in den ersten zwölf Tagen nach der Ankündigung der neuen Sanktionen um fast 30 Prozent in die Höhe. Das aber hat so manchem Manager auch bei Boeing oder bei US-Autoherstellern den Angstschweiß auf die Stirn getrieben. Trump ist offenkundig dabei, mit seiner Sanktionssalve zielsicher nicht nur den russischen Feind und den deutschen Konkurrenten, sondern auch die eigenen Reihen empfindlich zu treffen. Womöglich ist das letzte Wort in Sachen Rusal noch nicht gesprochen. Klar ist dennoch: Trumps Wirtschaftskrieg wütet immer mehr. (jk)

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