Aus: Ausgabe vom 26.04.2018, Seite 2 / Inland

Erneut Abschiebung nach Kabul

21 Männer nach Afghanistan ausgeflogen. Proteste in mehreren Städten

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In Afghanistans Hauptstadt Kabul ist am Mittwoch morgen erneut eine Maschine mit 21 Männern an Bord gelandet, deren Asylgesuche in der Bundesrepublik nicht anerkannt worden waren. Sie war am Dienstag abend in Düsseldorf gestartet. Am dortigen Airport wie auch in München und anderen deutschen Städten hatten sich zahlreiche Menschen versammelt, um dagegen zu protestieren.

Es handelt sich um die zwölfte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Dezember 2016. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 219 Personen dorthin zurückgebracht. In dem zentralasiatischen Land sterben täglich Menschen bei Anschlägen. Zuletzt wurden am Dienstag in zwei Provinzen insgesamt 19 Polizisten bei Attacken von Talibanmilizen getötet, am Montag kamen bei Angriffen elf Soldaten und sechs Polizisten ums Leben. Am Montag starben bei einem Bombenanschlag der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« in Kabul mindestens 57 Menschen.

Nach Behördenangaben hat es sich bei den am Dienstag abend Ausgeflogenen erneut »vor allem« um Straftäter, sogenannte Gefährder und Menschen gehandelt, die »die Mitwirkung an der Identitätsfeststellung hartnäckig verweigern«. Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl kritisierte am Dienstag, die Kategorisierung von Menschen als »Mitwirkungsverweigerer« bzw. »Identitätstäuscher« sei »insbesondere in der bayerischen Behördenpraxis zum Universalinstrument« geworden. Die Abschiebung drohe schon dann, wenn jemand einmal ein von der Ausländerbehörde gefordertes Dokument »nicht besorgt hat oder nicht besorgen konnte«, heißt es in einer Presseerklärung. Die erneute Rückführung in das Kriegsland nannte Pro Asyl vor dem Hintergrund der sich ständig zuspitzenden Sicherheitslage »unverantwortlich«. Die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke erklärte am Dienstag, die Maßnahme sei »an Zynismus kaum zu überbieten«. Sie wies darauf hin, dass die Schutzquote für Afghanen »aufgrund politischer Vorgaben von 77,6 Prozent 2015 auf 47,4 Prozent im vergangenen Jahr gesunken sei. Ablehnende Asylbescheide beruhten vielfach »auf der Fiktion, dass es in Afghanistan sichere Gebiete gäbe«, so Jelpke. Der Bayerische Flüchtlingsrat teilte am Dienstag mit, ihm seien sechs Personen bekannt, die aus dem Freistaat zum Airport Düsseldorf gebracht werden sollten. Mindestens drei seien zum Christentum konvertiert, was für sie die Gefahr erhöhe, in ihrem Herkunftsland verfolgt zu werden. (AFP/dpa/jW)


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