Aus: Ausgabe vom 17.04.2018, Seite 4 / Inland

Thüringen zwiegespalten

Landräte und Oberbürgermeister gewählt. Die Linke vor ungewisser Zukunft

Von Jan Greve
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Palim Palim: Ministerpräsident Bodo Ramelow muss für die Thüringer Wähler noch einige gute Argumente für seine ­Wiederwahl ins Schaufenster stellen

Mit Spannung wurden am Sonntag die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Thüringen erwartet – dem einzigen Bundesland mit einem Ministerpräsidenten der Linken. Nach einhelliger Meinung ist die CDU Wahlsiegerin. Sie verbesserte ihr Ergebnis um rund vier Prozentpunkte auf knapp 38 Prozent. Demgegenüber verloren die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne allesamt. Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl stellt sich die Frage, welche Schlüsse aus dem vergangenen Sonntag zu ziehen sind.

Mit einem Ergebnis von 11,6 Prozent verlor Die Linke fast vier Prozentpunkte im Vergleich zu den Wahlen 2012. Dieser Trend zeichnete sich bereits bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr ab. Dort hatte die Linkspartei in Thüringen 6,6 Prozent der Stimmen verloren und war auf 16,9 Prozent abgerutscht. Weit weg scheinen die Tage, an denen Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten und Hoffnungsträger der Partei wurde. Bei der Landtagswahl 2014 hatte die Linke über 28 Prozent bekommen. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring nannte das jetzige Ergebnis »eine bittere Pille« für die Regierungskoalition.

Diese Einschätzung wollte Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der Linken, am Montag gegenüber junge Welt nicht teilen. Von einem allgemeinen Stimmungsumschwung könne nicht die Rede sein. »Die Ergebnisse sind landesweit sehr unterschiedlich ausgefallen. Grundsätzlich kann man sagen, dass wir Wahlen da, wo wir Amtsinhaber hatten, durchaus erfolgreich bestreiten können.« Als Beispiel nannte er Petra Enders, die als Landrätin im Ilm-Kreis direkt wiedergewählt wurde. Von einer Wechselstimmung im Land, belegt durch die Wahlergebnisse, wollte Dittes nichts hören. »Gemeinsame Kandidaturen wie in Schmalkalden-Meiningen tauchen in der Statistik gar nicht auf«, sagte er. In dem Landkreis gewann Peggy Greiser, die von Linke und SPD unterstützt wird, mit knapp 53 Prozent die absolute Mehrheit.

Die Entwicklung im Altenburger Land beschäftigt den Landesvize dagegen schon eher. Dort landete die linke Landrätin und Amtsinhaberin Michaele Sojka mit 26,7 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei, nur hauchdünn vor dem AfD-Kandidaten Andreas Sickmüller mit 26,1 Prozent. Die meisten Stimmen bekam Uwe Melzer (CDU) mit über 37 Prozent. Das Ergebnis sei »besorgniserregend«, so Dittes. Ein Grund für die deutliche Niederlage sei eine massive Kampagne von rechts gewesen. »Es gab vor Ort politisch Aktive vom äußersten rechten Rand. Das ›Bürgerforum Altenburg‹ wurde medial unterstützt vom rechten Magazin Compact, dessen Chef Jürgen Elsässer trat selbst in Altenburg auf«.

Der zweite Grund sei die mangelnde Solidarität der »demokratischen Kräfte«. Diese hätten »zum Teil die Auseinandersetzung gegenüber der Landrätin mit betrieben und sich nicht solidarisch in bezug auf die sehr humanitär gestaltete Flüchtlingspolitik von Frau Sojka positioniert. Sie hat die Solidarisierung auch nicht erfahren, als es massive persönliche Anfeindungen von extrem Rechten gegeben hat«, kritisierte Dittes.

Ein möglicherweise für die Zukunft entscheidendes Problem ist die Kandidatensuche in kleineren Gemeinden. Nach Angaben einer Sprecherin des Landeswahlleiters gab es in 37 Gemeinden nur jeweils einen Kandidaten. Das entspricht einem guten Drittel der Kommunen, in denen von der sprichwörtlichen »Qual der Wahl« keine Rede mehr sein kann. In vier Kommunen fand sich noch nicht mal ein einziger Kandidat. Dittes konstatierte, die Linke sei im ländlichen Raum weniger präsent. »Flächendeckend ansprechbar zu sein, das ist uns nicht gelungen.«


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  • Henning Gans: Der Fall der roten Landrätin SPD und Linkspartei haben in Thüringen ihre Quittung erhalten. In Altenburg beispielsweise wurde die rote Landrätin gestürzt. Ihre Einmischung in die Leitung des Lindenau-Museums hatte man nicht verge...
  • Herbert Münchow: Mehr Ramelow wagen? Nach diesen Ergebnissen stellt sich doch die Frage, warum Katja Kipping kürzlich in Leipzig gegenüber der Leipziger Volkszeitung erklärte: »Im Osten müssen wir generell mehr Bodo Ramelow wagen.« Eine ...

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