16.04.2018
Grundversorgung
Obdachlosigkeit in Kauf genommen
Repressives Hartz-IV-System: SPD nimmt Verwerfungen seit Jahren hin
Von Susan Bonath
Essen, Kleidung und Wohnen sind Grundbedürfnisse. Mit Hartz IV können Erwerbslosen auch dafür die Mittel entzogen werden, wenn sie sich »nicht genug bemühen«. Der Sanktionskatalog findet sich im Paragraphen 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II). Die Strafen sollen Betroffene dazu bringen, zu gehorchen und zu jedem Preis zu arbeiten. Befürworter sprechen vom »Prinzip des Förderns und Forderns«. Rütteln will die SPD daran nicht. Zwar plädierte selbst die designi...
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