Aus: Ausgabe vom 23.03.2018, Seite 7 / Ausland

Rücktritt per Video

Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski kommt Amtsenthebung zuvor und wirft das Handtuch. Venezuela feiert mit Feuerwerk

Von André Scheer
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Letzte Inszenierung: Perus Präsident Kuczynski am Mittwoch während seiner Rücktrittserklärung

Am Ende wartete er nicht einmal mehr seinen eigenen Rücktritt ab. Es war kurz nach 14 Uhr Ortszeit, als Perus bisheriger Staatschef Pedro Pablo Kuczynski den Präsidentenpalast in Lima verließ. Auf der Treppe verharrte er und führte per Handy noch ein offenbar unaufschiebbares Telefonat . Dann verabschiedete er sich von seinen Assistenten, stieg in ein Auto und fuhr davon. Wenige Minuten später strahlte das staatliche Fernsehen TV Perú eine zuvor aufgezeichnete Ansprache aus, in der Kuczynski vor den Mitgliedern seines Kabinetts stehend den Rücktritt der Regierung verkündete.

Mit seiner Demission kam der Staatschef einer für den gestrigen Donnerstag geplanten Abstimmung im Parlament zuvor, bei der wegen »dauerhafter moralischer Unfähigkeit« des Präsidenten die »Vakanz« des höchsten Staatsamtes festgestellt werden sollte. Hintergrund waren Korruptionsvorwürfe gegen Kuczynski aus seiner Zeit als Wirtschafts- und Finanzminister unter dem damaligen Präsidenten Alejandro Toledo. Die Abgeordneten warfen dem Staatschef vor, sie mehrfach belogen zu haben, als er zunächst alle Vorwürfe abstritt, sie dann aber teilweise doch einräumte.

Ein erster Absetzungsantrag war im Dezember gescheitert, weil sich Abgeordnete aus dem Lager von Oppositionsführerin Keiko Fujimori der Stimme enthielten und so die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zustande kam. Am Mittwoch hatte sich aber abgezeichnet, dass diesmal ausreichend viele Parlamentarier für den Sturz Kuczynskis votieren würden. Dafür hatten Videoaufnahmen gesorgt, die am Dienstag von Oppositionsabgeordneten präsentiert worden waren. Darin sind Unterstützer Kuczynskis bei dem Versuch zu sehen, einen Abgeordneten mit Geldversprechen dazu zu bewegen, nicht gegen den Staatschef zu stimmen. Nun droht Kuczynski das Schicksal seines Amtsvorgängers Ollanta Humala, der seit Ende vergangenen Jahres ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen in Haft sitzt. Die Staatsanwaltschaft beantragte bereits, ihm das Verlassen des Landes zu untersagen.

In seiner Rücktrittserklärung wies der bisherige Präsident noch einmal alle Vorwürfe zurück und inszenierte sich als Opfer. Es werde einen den Regeln der Verfassung entsprechenden Übergang geben, kündigte er an. Dieser gestaltet sich jedoch kompliziert: Der Erste Vizepräsident Martín Vizcarra, der nun die Amtsgeschäfte übernehmen soll, hielt sich zum Zeitpunkt der Demission seines Chefs gar nicht in Peru auf, denn er ist ganz nebenbei auch noch Botschafter seines Landes in Kanada. Über Twitter kündigte er am späten Mittwoch abend an, er werde nach Peru zurückkehren und sich »dem Land zur Verfügung stellen«.

Perus Linke und Gewerkschaften wollen jedoch mehr. Sie hielten am Donnerstag an ihren Aufrufen zu Großdemonstrationen im ganzen Land fest. Ursprünglich sollte mit diesen die Amtsenthebung des Präsidenten unterstützt werden, nun geht es um sofortige Neuwahlen. Die Lehrergewerkschaft SUTEP rief dazu auf, »gegen das gesamte korrupte System zu kämpfen«.

Mit Feuerwerk wurde der Rücktritt Kuczynskis in Venezuela gefeiert. Diosdado Cabello, Vizechef der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei, bejubelte die Demission am Mittwoch in seiner Fernsehsendung »Con el mazo dando«. Auf dem Dach des Studios wurden Böller und Raketen gezündet. Der bisherige peruanische Staatschef war in Caracas verhasst, weil er sich an die Spitze einer Gruppe von Staaten gestellt hatte, die offen den Sturz der Regierung in Venezuela forderten. So hatte er auch Präsident Nicolás Maduro von dem für April in Lima geplanten Amerika-Gipfel ausgeladen. Im Internet kursierten deshalb nach seinem Rücktritt umgehend Fotomontagen, in denen einem grinsenden Maduro der Satz in den Mund gelegt wurde: »Na, wer wird nun nicht bei dem Gipfel dabei sein?« Fraglich ist allerdings, ob das Treffen überhaupt noch wie geplant stattfinden kann. Medienberichten zufolge haben inzwischen sowohl Argentiniens Präsident Mauricio Macri als auch Kolumbiens Staatschef Juan Manuel Santos wegen der Lage in Peru ihre Teilnahme abgesagt.


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