Aus: Ausgabe vom 15.02.2018, Seite 1 / Ausland

Zuma bleibt stur

Südafrikas Präsident verweigert Rücktritt. ANC kündigt Abwahl im Parlament an

Von Christian Selz, Kapstadt
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Am Ende: Südafrikas Präsident Jacob Zuma

Südafrikas Präsident Jacob Zuma weigert sich weiterhin, sein Amt niederzulegen. Er werde es jedoch akzeptieren, wenn er per Misstrauensvotum im Abgeordnetenhaus abgewählt wird, erklärte Zuma am Mittwoch nachmittag in einem Liveinterview mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender SABC. Zuvor hatte die Parlamentsfraktion des regierenden African National Congress (ANC) erklärt, ein für den heutigen Donnerstag angesetztes Misstrauensvotum zu unterstützen, das die linke Oppositionspartei Economic Freedom Fighters bereits zuvor eingebracht hatte. Zumas Nachfolge soll der bisherige Vizepräsident Cyril Ramaphosa antreten, der bereits im Dezember an die Spitze des ANC gewählt worden war.

Das Nationale Exekutivkomitee (NEC) des ANC hatte in der Nacht zu Dienstag nach einer 13stündigen Sitzung beschlossen, Zuma als Staatspräsidenten abzuberufen. Das höchste Gremium der seit dem Ende der Apartheid 1994 regierenden ehemaligen Befreiungsbewegung berief sich dabei auf die Parteiverfassung, derzufolge sämtliche Amtsträger Delegierte der Partei sind und von ihr jederzeit entsandt und abberufen werden können. Mit seiner Weigerung zurückzutreten verstößt Zuma daher zwar nicht gegen geltende Gesetze, sehr wohl aber gegen die Parteiregularien. In dem SABC-Interview beharrte er dennoch darauf, sich keinen Anweisungen des ANC widersetzt zu haben. Vielmehr habe die Parteiführung ihm nicht erklären können, was er »falsch gemacht« habe.

Der für Donnerstag nachmittag erwarteten Abwahl im Parlament wird sich der Nochpräsident dann allerdings nicht mehr widersetzen können. Und auch seine Vergehen könnten ihm schon bald erklärt werden. Am Mittwoch morgen jedenfalls durchsuchte eine schwer bewaffnete Sondereinheit der Polizei das Privatanwesen der Unternehmerfamilie Gupta. Den Geschäftspartnern eines Zuma-Sohnes, die der Präsident in der Vergangenheit selbst als »Freunde« bezeichnet hatte, wird vorgeworfen, zur Selbstbereicherung staatliche Strukturen und halbstaatliche Konzerne unterwandert zu haben.

Nach Redaktionsschluss: Südafrikas umstrittener Staatschef Jacob Zuma ist mit seinem sofortigen Rücktritt einem Sturz per Amtsenthebung zuvorgekommen. Er lege das Amt »mit sofortiger Wirkung« nieder, sagte der Politiker am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. Neuer Präsident soll ANC-Chef Cyril Ramaphosa werden. (AFP/jW)


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