03.01.2018 / Ausland / Seite 6

Bombenstimmung

Jahresrückblick 2017. Heute: Korea. Eine neue »Sonnenscheinpolitik« hätte Erfolgschancen gehabt. Gescheitert ist sie an Washington

Rainer Werning

Innen- wie außenpolitisch durchlebten die Republik Korea (Südkorea) und die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK, Nordkorea) ein überaus turbulentes Jahr. Für beide Teile der Koreanischen Halbinsel hatten die Zeichen im Spätherbst 2016 auf (Wieder-)Annäherung und Entspannung gestanden. Als jedoch mit Donald Trump ein neuer Mann ins Weiße Haus einzog und der US-Präsident als »Schutzherr« des im Kalten Krieg als »antikommunistischer Frontstaat« gehätschelten Südkorea dort stärker als in den vergangenen Jahren intervenierte, kippte die Stimmung. Für Nordkorea war Trumps Agieren ein Anlass, sein ambitioniertes Nuklearprogramm weiterzuentwickeln, verstärkt Raketentests durchzuführen und mit dem Abschuss einer Interkontinentalrakete vom Typ »Hwasong 15« am 28. November seinen Anspruch zu untermauern, die weltweit neunte Atommacht zu sein.

Ab Ende Oktober 2016 hatten »Kerzenschein-Demonstrationen« das Bild der südkoreanischen Metropole Seoul geprägt. Zuerst waren es einige zehntausend, dann Hunderttausende und schließlich ein bis zwei Millionen Menschen, die bis zum Frühjahr dieses Jahres an jedem Wochenende bei Regen, Sturm und Schnee lautstark gegen die Präsidentin ihres Landes, Park Geun Hye, protestierten. Die seit Februar 2013 amtierende Park, Tochter des Militärdiktators Park Chung Hee, der das Land von 1961 bis 1979 mit eiserner Faust regiert hatte, erlitt schließlich ein politisches Debakel historischen Ausmaßes. 234 von 300 Parlamentariern stimmten in der Nationalversammlung für die Amtsenthebung der Präsidentin, deutlich mehr als die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Präsidentin gestürzt

Auslöser für die Proteste wie für das Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin war ein millionenschwerer Korruptionsskandal um ihre engste Vertraute Choi Soon Sil. Diese hatte die Regierungsgeschäfte in erheblichem Maße beeinflusst, Reden für die Präsidentin verfasst und war in Staatsgeheimnisse eingeweiht worden, ohne jemals eine offizielle Funktion bekleidet zu haben. Frau Park entschuldigte sich dreimal öffentlich. Doch auch das half nicht mehr. Am 10. März entschied das Verfassungsgericht, dass sie ihren Posten tatsächlich abgeben muss. Drei Wochen nach ihrer Entmachtung wurde sie in Untersuchungshaft genommen, die bis heute andauert. Der ehemaligen Präsidentin werden Erpressung, Machtmissbrauch und Bestechlichkeit vorgeworfen.

Eine Steilvorlage war das für die parlamentarische wie außerparlamentarische Opposition. Aus der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am 9. Mai ging der Kandidat der Demokratischen Partei Koreas und ehemalige Menschenrechtsanwalt Moon Jae In als strahlender Sieger hervor. Ein Mann, der von 1998 bis 2008 den beiden damaligen Präsidenten Kim Dae Jung und Roh Moo Hyun tatkräftig zugearbeitet hatte. Beide standen für eine politische Dekade, die in Koreas gemeinsame Geschichte als »Sonnenscheinpolitik« einging. Vor allem Kim galt als Befürworter einer Politik in der Tradition Willy Brandts, des »Wandels durch Annäherung«. Mitte Juni 2000 fand schließlich das erste Gipfeltreffen der Staatschefs beider Korea in der nordkoreanischen Metropole Pjöngjang statt. Eine enge gesellschaftliche, wirtschaftspolitische und kulturelle Kooperation zwischen Nord und Süd war die Folge. Im Oktober 2000 besuchte dann US-Außenministerin Madeleine Albright die DVRK.

Was damals vielversprechend auf einen kontinuierlichen Entspannungsprozess auf der Koreanischen Halbinsel hindeutete, wurde mit dem Amtsantritt von George W. Bush brachial ausgehebelt. Bereits Anfang März 2001 nannte der neue republikanische Chef im Weißen Haus Nordkorea ohne Umschweife einen »Bedrohungsfaktor in Ostasien«, mit dem weitere Gespräche ausgesetzt und erst nach einer kompletten Neubestimmung der US-Asienpolitik eventuell wieder aufgenommen würden. Nach einjähriger Amtszeit brandmarkte Bush die Volksrepublik nebst Irak und Iran als Teil einer »Achse des Bösen«, die es zu zertrümmern galt. Die von US-Truppen geführte Irak-Invasion mit dem Ziel, dort gewaltsam einen Regimewechsel herbeizubomben, ließ in Pjöngjang die Alarmglocken lauter denn je schrillen. Seitdem setzt die politische Führung Nordkoreas sehr rational sowie aus Gründen systemimmanenter Logik und des schieren Überlebens auf das, was sie als »größtmögliches Abschreckungspotential« bezeichnet.

Auch der jetzige US-Präsident hat seit seinem Amtsantritt alles daran gesetzt, die Gewaltspirale auf der koreanischen Halbinsel immer schneller nach oben zu drehen. Unzählige See-, Land- und Luftmanöver mit jeweils modernstem Waffenarsenal sowie das Aufkreuzen der größten US-Flugzeugträger in koreanischen Gewässern wurden in Pjöngjang als gezielte »Eskalation von Drohungen und Provokationen« gewertet. Trumps mehrfache »Feuer und Wut«-Reden gegen Nordkoreas »kleinen Raketenmann« Kim Jong Un und die Drohung, das Land »völlig zu vernichten«, stießen selbst innerhalb der eigenen republikanischen Reihen immer mehr auf Kritik. Senator Robert Corker, der republikanische Vorsitzende des Senatskomitees für Auswärtige Beziehungen, warnte am 8. Oktober davor, von Trump »auf den Weg in Richtung eines Dritten Weltkrieges« gedrängt zu werden. Das änderte allerdings nichts daran, dass seither erklärte »Falken« wie der frühere UN-Botschafter John Bolton, der heute für das stockkonservative American Enterprise Institute tätig ist, Trumps Nationaler Sicherheitsberater H. R. McMaster, Verteidigungsminister James Mattis sowie Senator Lindsey Graham ungeniert die Kriegstrommel für einen »Erstschlag« gegen die DVRK schlagen.

John Feffer, Direktor des Washingtoner Thinktanks »Foreign Policy In Focus«, hat in einer am 13. Dezember publizierten Analyse mit dem Titel »North Korea: The Costs of War, Calculated« die nachgerade apokalyptischen Konsequenzen eines atomaren oder auch »nur« konventionellen Konflikts aufgelistet, die dieser mit Blick auf menschliche Verluste, wirtschaftliche Schäden und Umweltverwüstungen hinterlassen würde. Höchste Zeit, sich wieder der Diplomatie zu besinnen. Mit dem Ziel, das seit dem Ende des Koreakrieges am 27. Juli 1953 lediglich bestehende Waffenstillstandsabkommen nach 65 Jahren endlich in einen Friedensvertrag zu überführen.

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