Aus: Ausgabe vom 28.12.2017, Seite 15 / Medien

Onlinepranger

Die Hamburger Polizei benutzt »eindrucksvolle Tatortvideos«, um Stimmung gegen Tatverdächtige beim Protest gegen den G-20-Gipfel zu machen

Von Kristian Stemmler
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Bei der Pressekonferenz der Soko »Schwarzer Block« wurde aus dem Online- kurzzeitig ein Offlinepranger

Todernst und martialisch, drunter macht es Jan Hieber, Leiter der Hamburger Sonderkommission »Schwarzer Block« nicht, wenn es um darum geht, mutmaßliche Straftäter unter den Protestierenden gegen den G-20-Gipfel im Juli zu erfassen. Unter anderem sein Satz, »Wir werden viele von euch kriegen«, bei einer Pressekonferenz Ende September zeigte, mit welch fanatischem Eifer Hieber und seine rund 170 Beamten ihre mit gigantischem Aufwand betriebene Aufgabe verfolgen, ein paar Flaschenwerfer und Plünderer vor Gericht zu zerren. Dafür schreckt er nicht davor zurück, einen Onlinepranger einzurichten.

Auch wenn die Größenordnung eine andere war, erinnert die Hetzjagd der Polizei auf Linke an die Jagd Joseph McCarthys auf Kommunisten, der Anfang der 50er in den USA echte und vermeintliche Kommunisten jagte. Wie der US-Senator nimmt es auch Hieber nicht immer so genau mit der Strafprozessordnung. Schon bei der Pressekonferenz im September ließ sich das erahnen. Man habe Datenmaterial in einem Umfang »wie noch nie in der deutschen Kriminalgeschichte«, prahlte der Kriminaldirektor, und das durchforste man mit einer Gesichtserkennungssoftware.

Auf Superlative hat es Hieber offenbar angelegt. Vor zehn Tagen lud er wieder zur Pressekonferenz ins Präsidium, diesmal, um die wohl umfangreichste Öffentlichkeitsfahndung zu starten, die es bisher gab. Eine Unmenge Videos und Bilder, die 104 Tatverdächtige zeigen sollen, stellte die Polizei ins Internet (drei Verdächtige kamen später dazu) und überließ sie den Medien zugleich zur wohlfeilen Verwendung. Viele griffen begeistert zu.

Das Jagdfieber erfasste vor allem Hamburger Blätter, deren Polizeireporter traditionell eng mit der Behörde zusammenarbeiten. Die Hamburger Morgenpost plazierte 52 Fahndungsfotos in einer achtseitigen Sonderbeilage und bejubelte »die größte Fahndung aller Zeiten«. Das Hamburger Abendblatt brachte gar alle 104 Gesuchten auf zwei Zeitungsseiten unter. Die Bild schoss wie immer den Vogel ab: Die Gipfelgegner waren in dem Blatt bereits vorverurteilt, man gruppierte die Fotos in Rubriken wie »Die Schläger von der G-20-Demo« oder »Die Steinewerfer und die Flaschenwerfer« – und orientierte sich dabei eng am Sprachduktus der Polizeihomepage.

Für Aufruhr sorgte die Titelseite der Bild. Unter der Schlagzeile »Polizei sucht diese Krawall-Barbie« brachten Springers Hetzspezialisten das Foto einer jungen Frau mit bauchfreiem Top, die mit Steinen oder Flaschen geworfen haben soll. Noch am Tag des Erscheinens lagen fünf Beschwerden beim Deutschen Presserat vor. Weil die junge Frau schnell identifiziert wurde, stellte sich obendrein heraus, dass sie minderjährig ist. Bild dürfte all das egal sein, mit Presseratsrügen kann man dort die Redaktion tapezieren.

Nur wenige bürgerliche Medien übten Kritik am G-20-Pranger. Nicht zum ersten Mal lehnte sich Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, weit aus dem Fenster. Er traf zielsicher den wunden Punkt der Fahndung. Der entsprechende Paragraph gebe nicht her, »eine Art Massenscreening« zu veranstalten, »eine gewaltige Schleppnetzfahndung im Netz«.

Der Berliner Tagesspiegel hielt die Fahndung an sich für gerechtfertigt. Es bleibe aber das Gefühl, »im falschen Film zu sitzen«. Das liege wohl daran, dass die Polizei ihrer Fotofahndung »eindrucksvolle Tatortvideos« voranstelle, »die zwar viele Taten, jedoch eher selten Täter erkennen lassen«. Das aber sei politisch motiviert. Der Tagesspiegel benannte damit den Kritikpunkt, der auch von Linken für entscheidend gehalten wird. Es gehe der Soko »Schwarzer Block« gar nicht vorrangig um Strafverfolgung, sondern um Einschüchterung der linken Szene – vor allem aber darum, das Bild der an der Gewalt beim Gipfel Schuldigen zu prägen. Und das sind für die Soko natürlich die Gipfelgegner. Die vielen prügelnden Polizisten vom 6., 7. und 8. Juli waren auf den »eindrucksvollen Tatortvideos« jedenfalls nicht zu sehen.


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