Aus: Ausgabe vom 16.12.2017, Seite 2 / Inland

Sozialdemokratische Wende

Zeitplan für Sondierungen zwischen SPD und CDU/CSU steht

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Nichts ist klar zwischen SPD und CDU/CSU, aber zumindest gibt es anscheinend einen Termin, um miteinander zu reden – sowie einen straffen Zeitplan. Die Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien sollen nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden. »Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt«, sagte Schulz am Freitag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss in Berlin.

Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU entscheiden soll. Dieser Termin könne aber auch noch nach hinten verschoben werden, räumte Schulz ein.

Die Sozialdemokraten bilden ein zwölfköpfiges Sondierungsteam. Diesem wird der bisherige Vizekanzler und Architekt der letzten großen Koalition, Außenminister Sigmar Gabriel, nicht angehören. Neben Schulz sind Fraktionschefin Andrea Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil, die sechs stellvertretenden Parteichefs sowie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, NRW-Landeschef Michael Groschek und die saarländische Vizeregierungschefin Anke Rehlinger dabei.

Innerhalb der SPD wird der Vorstandsbeschluss über die Sondierung – knapp zwölf Wochen nachdem die Parteiführung eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen hatte – unterschiedlich interpretiert. Zumindest rhetorisch versuchen einige, das Thema kleinzuhalten, um die Basis nur eine Woche nach dem Parteitag nicht zu verschrecken. SPD-Vizechefin Maria Luise »Malu« Dreyer sieht ihre Partei nicht unter Druck und geht auch die Zeitfrage gelassen an: »Wenn man noch einmal bedenkt, wie lange es gedauert hat, bis ›Jamaika‹ nicht zustande gekommen ist, dann muss man immer wieder deutlich machen: Dort ist fünf Wochen sondiert worden ohne Ergebnis«, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, hofft, dass der Parteitagsbeschluss, Gespräche mit CDU/CSU »ergebnisoffen« zu führen, ernst genommen wird. »Über die Form der Zusammenarbeit entscheiden wir am Ende«, sagte er. (dpa/jW)


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