Aus: Ausgabe vom 12.12.2017, Seite 7 / Ausland

Die Verbrechen sühnen

In El Salvador werden die Verantwortlichen der Militärdiktatur vor Gericht gestellt

Von Jan Schwab
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Mahnwache am 9. Dezember 2017 für sechs Kinder, die beim Massaker von El Mozote im Dorf La Joya vor 36 Jahren umgekommen sind

Am vergangenen Samstag fanden in El Salvador die offiziellen Veranstaltungen in Erinnerung an das Massaker von El Mozote statt, das von Angehörigen des Aufstandsbekämpfungskommandos Batallon Atlcatl am 11. Dezember 1981 an der Zivilbevölkerung begangen wurde. Die Gedenkveranstaltungen wurden von der derzeitigen linken Regierung FMLN (Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí) ausgerichtet, die zwischen 1980 und 1992 als Guerilla den Befreiungskampf gegen die von den USA gestützte Militärjunta geführt hatte. Auch Präsident Salvador Sánchez Cerén war anwesend. Über Twitter teilte er mit: »Der Staat erkennt an, was an diesen Orten vor 36 Jahren getan wurde. Wir verpflichten uns zu den Maßnahmen der Wiedergutmachung, die uns vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte auferlegt wurden«.

Das war nicht immer so, diese Anerkennung musste hart erkämpft werden. Am Nachmittag des 10. Dezember 1981 waren die Einheiten des Batallon Atlacatl, einem vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA aufgestellten Spezialeinsatzkommando, in das Dorf eingerückt. Sie wiesen dort die Bewohner nach erfolglosen Befragungen zu den Aktivitäten der Guerilla zunächst an, in ihre Häuser zurückzukehren. Am kommenden Tag begannen Folter, Vergewaltigungen und Erschießungen. Mit besonderer Grausamkeit gingen die Soldaten dabei gegen die Kinder vor, die zunächst vergewaltigt und dann allesamt erschossen wurden. Die Soldaten setzten anschließend das Dorf in Brand. Laut Regierungsangaben sollen bis zu 978 Menschen ermordet worden sein, davon 553 Kinder. Das Massaker von El Mozote war nicht das einzige des Bataillons. Der Terror gegen die Zivilbevölkerung hatte systematischen Charakter.

Mindestens zwei der verantwortlichen Kommandeure des Batallons Atlcatl waren Absolventen der 1946 vom US-Außenministerium in Panama gegründeten »School of the Americas«, die lateinamerikanische Eliten für den Militärdienst ausbildete. Die heute im US-Bundesstaat Georgia ansässige Militärschule »The Western Hemisphere Institute for Security Cooperation« (WHINSEC) hatte nach 1961 unter Kennedy ihre Arbeit auf das »Training für antikommunistische Aufstandsbekämpfung« in Lateinamerika konzentriert. Von hier stammte das Personal, das die US-Regierung im Kampf gegen den Einfluss der Sowjetunion in Lateinamerika einsetzte, das dann finanziell und militärisch gegen linke Gruppierungen unterstützt wurde. So auch die beiden Kommandeure des Bataillons, die 1984 bei einem Guerillaangriff starben und noch 2013 von der salvadorianischen Armee als »Helden von Joateca« geehrt wurden.

Erst im Rahmen der Friedensverträge von Chapultepec 1992 war das Bataillon aufgelöst worden. Das Ausmaß der durch die Militärjunta verübten Verbrechen konnte später durch eine in den Verträgen vereinbarten UN-Wahrheitskomission aufgedeckt werden. Aus dem Bericht von 1993 geht hervor, dass 95 Prozent der begangenen Menschenrechtsverbrechen von der Militärjunta begangen wurden. Kurz nach der Veröffentlichung erließ die mit der Junta verbundene Regierung der ARENA-Partei jedoch ein Amnestiegesetz, das die Strafverfolgung für Menschenrechtsverbrechen jahrzehntelang unterband. Das Massaker von El Mozote wurde von den ARENA-Regierungen und den führenden Kreisen des Militärs stets geleugnet. Erst der von den FMLN als Präsidentschaftskandidat unterstützte Mauricio Funes entschuldigte sich 2012 im Namen des Staates offiziell für das Massaker und ordnete eine Untersuchung und Neubewertung der Geschichte des Militärs an. Im Juli 2016 erklärte das salvadorianische Verfassungsgericht nun das Amnestiegesetz für illegal. Die Folge dessen ist, dass gegen die Verantwortlichen Verfahren eingeleitet werden konnten. 18 stehen bereits unter Anklage, vielen weiteren Militärs droht aufgrund der Aufhebung der Amnestie Strafverfolgung wegen Menschenrechtsverbrechen.


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