Aus: Ausgabe vom 12.12.2017, Seite 2 / Ausland

Maduro im Aufwind

Venezuelas Sozialisten gewinnen bei Kommunalwahlen fast alle Bezirke

Von Modaira Rubio, Caracas
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Venezolaner studieren die Wählerlisten am Sonntag an einem Wahllokal in Caracas

Die von Staatschef Nicolás Maduro geführte Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) hat bei den Kommunalwahlen am Sonntag in dem südamerikanischen Land den erwarteten Sieg errungen. Bei einer Wahlbeteiligung von 47,2 Prozent gewannen die Sozialisten 300 der 335 Bezirke, darunter 22 der 24 Hauptstädte von Bundesstaaten. Wichtige Rathäuser wie die von Barinas, Petare und Maracaibo, die bislang von Regierungsgegnern kontrolliert wurden, unterstehen nun wieder einem »roten« Bürgermeister. Lediglich Mérida und San Cristóbal in Táchira werden auch künftig von Oppositionellen regiert.

Im Municipio Libertador, der das Kerngebiet der Hauptstadt Caracas umfasst, konnte sich Érika Farías für die PSUV mit 66,17 Prozent der Stimmen durchsetzen. Der von der Kommunistischen Partei (PCV) und der Partei Heimatland für alle (PPT) unterstützte Eduardo Samán kam auf 6,44 Prozent. Er hatte sich über massive Wahlbehinderungen beklagt. So war sein Name auf den Stimmzetteln nicht aufgetauchtt.

Ein neuer Gouverneur gewählt wurde zudem im Bundesstaat Zulia. Dort hatte am 15. Oktober der Kandidat der Rechtspartei Zuerst Gerechtigkeit (PJ), Tomás Guanipa, die Regionalwahl gewonnen. Da er sich jedoch weigerte, seinen Amtseid vor der Verfassunggebenden Versammlung abzulegen, stellte das Regionalparlament fest, dass das Gouverneursamt nicht besetzt worden sei. Bei der am Sonntag durchgeführten Neuwahl setzte sich der PSUV-Kandidat Omar Prieto durch, so dass die Sozialisten nun in 19 der 23 Bundesstaaten Venezuelas regieren.

Das Ergebnis dieses dritten Wahltags innerhalb eines halben Jahres in Venezuela ist eindeutig: Die PSUV ist derzeit die einzige Partei des Landes, die ihre Anhänger massenhaft zu Wahlen mobilisieren kann. Das Resultat bedeutet auch Rückenwind für Maduro, der sich im kommenden Jahr der Wiederwahl stellen wird. Es wird damit gerechnet, dass die Präsidentschaftswahl bereits im ersten Quartal 2018 stattfindet, obwohl sie regulär erst Ende des Jahres ansteht. Auf der Plaza Bolívar im historischen Zentrum von Caracas rief der Staatschef am Sonntag abend die revolutionären Kräfte zur Einheit auf. Bei den Wahlen 2018 entscheide sich das Schicksal der Bolivarischen Revolution, so Maduro. Sein gefährlichster Herausforderer scheint der Unternehmer Lorenzo Mendoza, Chef des Lebensmittelmultis Polar, zu werden, der seine Kandidatur angekündigt hat.


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