Aus: Ausgabe vom 08.12.2017, Seite 6 / Ausland

Wie Neujahr und Silvester

An der erneuten Kandidatur von Wladimir Putin hat niemand gezweifelt. Deshalb kommentieren viele Medien die Inszenierung

Von Reinhard Lauterbach
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In einem Moskauer Museum wurde am Mittwoch die Ausstellung »Superputin« eröffnet

Die Erklärung Wladimir Putins, für eine vierte Amtszeit als russischer Präsident zu kandidieren, hat niemanden im Lande überrascht. Auch die Kommentare russischer Medien beschäftigen sich mehr mit dem Drumherum als mit der Sache selbst. So schreibt der Kommersant, die seriöseste Zeitung des Landes, ironisch vom »maximalen Szenismus«, mit dem das ganze orchestriert gewesen sei, und die klangliche Nähe dieser Neuprägung zu »Zynismus« macht die ganze Pointe aus. Die liberale Nowaja Gaseta weist völlig zu Recht darauf hin, dass die Inszenierung von Putins Auftritt vor Beschäftigten des Nutzfahrzeugherstellers GAZ in Nischni Nowgorod ein Werk in den besten Traditionen der sowjetischen »Stagnationszeit« gewesen sei: Von der ergebenen »Frage« eines Beschäftigten, ob Putin den Werktätigen das Geschenk seiner Kandidatur machen würde, bis zur Parole »GAZ sa Was« (GAZ für Sie) und der gewählten Location – einem sowjetischen Industriegiganten, dem der Übergang in den Kapitalismus halbwegs gelungen ist, allerdings mit einer auf ein Sechstel des vorherigen Standes reduzierten Beschäftigtenzahl. Nach »guter alter Zeit« klang auch das Statement des Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei »Einiges Russland« in der Staatsduma, Sergej Newerow: »Wir haben diese Entscheidung erwartet, und sie inspiriert uns zu noch intensiverer Arbeit.«

Hinter dem geraspelten Süßholz verbirgt sich die einzige Frage, die nach Putins Erklärung noch offen ist: Wird er als Kandidat des »Einigen Russlands« kandidieren, oder als parteiunabhängiger Bewerber, der sich auf diese Weise etwas aus dem Schatten der Mittelmäßigkeiten und Skandale der »Partei der Diebe und Gauner« (so der nicht zur Kandidatur zugelassene Alexej Nawalny) heraushalten könnte? Die Zeitung Wedomosti kommentierte, die Kandidatur Putins sei so erwartbar gewesen wie das Anbrechen des Neujahrstags nach Silvester – und das Land werde weiterleben wie bisher, nur ohne die irrationalen Illusionen des Vorabends. Im Sinne dieses Vergleichs könnte man ergänzen: Und man wird mit dem unausweichlichen Kater aufwachen.

Mit diesem beschäftigt sich auch eine Kolumne des linken Internetportals rabkor.ru. Es notiert eine generelle Rechtsentwicklung des politischen Diskurses unter Putin, der von im stillen vorgenommenen neoliberalen »Reformen« ablenken solle: Künstliche Aufregung über »Schmähungen« des »heiligen Zaren«, damit sich niemand über die schrittweise Kommerzialisierung öffentlicher Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Bildung, die sinkenden Reallöhne und Renten aufregt.

Auf der Webseite von Swesda, des Fernsehsenders des Verteidigungsministeriums, kommentierte ein bekannter Blogger, Putin habe offenbar entschieden, dass es in einer Zeit wachsender weltpolitischer Risiken nicht der richtige Moment sei, mit dem im Grunde langsam anstehenden Generationswechsel im Kreml zu experimentieren. Die Hoffnung auf einen Deal mit den USA habe getrogen, dem Land stehe eine verschärfte Konfrontation mit dem Westen an allen geopolitischen Fronten bevor. Hier wie auch bei rabkor.ru wurde nicht ausgeschlossen, dass Putin noch durch eine Eskalation etwa des ­Ukraine-Konflikts kurz vor der Wahl auf die Probe gestellt werden könnte. Was würde er tun, wenn zum Beispiel der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko im Februar eine Großoffensive im Donbass einleitete? Würde das Publikum russischen Widerstand und eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zum Westen billigen?

Solange das Risiko relativ gering und der Erfolg schnell erreicht war, haben die russischen Wähler eine entschiedene Haltung Putins honoriert. So 2014 nach der Übernahme der Krim, als Putins Zustimmungswerte von 60 auf 85 Prozent hochschossen. Einstweilen sehen die Umfrageergebnisse für ihn gut aus: Für alle bereits registrierten Gegenkandidaten zusammen wollen danach etwa 20 Prozent votieren, darunter acht für den Chef der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, und 13 für den Rechtsnationalisten Wladimir Schirinowski. 2012 hatte Putin die Wahl mit offiziell 63 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Diesmal, so russische Medien, wäre jedes Ergebnis unter 70 Prozent eine Niederlage.


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