Aus: Ausgabe vom 22.11.2017, Seite 6 / Ausland

Correa ante portas

Ecuadors Expräsident will am Freitag nach Quito zurückkehren. Regierungspartei droht Spaltung

Von Volker Hermsdorf
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Eine Anhängerin des früheren Präsidenten Rafael Correa am 15. Oktober in Quito

Der Flügelkampf in Ecuadors Regierungspartei Alianza PAÍS (AP) spitzt sich weiter zu. Am Freitag will der frühere Präsident Rafael Correa aus Belgien nach Quito fliegen, um dort »die sozialen und wirtschaftlichen Fortschritte« der von ihm vor gut zehn Jahren initiierten »Bürgerrevolution« zu verteidigen. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP erklärte Correa am Wochenende: »Nichts wird mich davon abhalten, am Freitag wieder nach Ecuador zurückzukehren.« Der seit Mitte des Jahres mit seiner belgischen Frau in Brüssel lebende Expräsident wirft seinem Nachfolger Lenín Moreno vor, seit dessen Wahlsieg vom 2. April »das Programm der rechten Opposition« umzusetzen. Auf Einladung des Vorstandes will Correa seine Position auf einer landesweiten Parteikonferenz am 3. Dezember erläutern.

Angesichts zunehmender Kritik von Funktionären und großen Teilen der AP-Basis an Morenos Kurs droht der Partei die Spaltung. Die AP-Führung hatte bereits am 31. Oktober beschlossen, Moreno als Vorsitzenden abzulösen und durch den früheren Außenminister Ricardo Patiño zu ersetzen. Anhänger des Amtsinhabers sahen in dessen Abwahl jedoch einen Verstoß gegen die Satzung und bezeichneten sie als »illegal«.

Überraschend hatte Moreno schon kurz nach Bildung seines neuen Kabinetts am 24. Mai damit begonnen, die Politik der vorigen Regierung, der er als Stellvertreter Correas von 2007 bis 2013 selbst angehört hatte, zu revidieren. Als eine seiner ersten Amtshandlungen ersetzte er Orlando Pérez, den linken Chef der staatlichen Tageszeitung El Telégrafo, durch Fernando Larenas, einen ehemaligen Mitherausgeber des rechtskonservativen El Comercio. Fragen wirft auch die Festnahme des Vizepräsidenten Jorge Glas auf, der seit Anfang Oktober in »vorbeugender Untersuchungshaft« sitzt. Glas – der dieses Amt bereits unter Correa innehatte – warf seinem jetzigen Chef vor, sich bei der rechten Opposition anzubiedern. Da er seinen direkt gewählten Vize nicht entlassen konnte, entzog Moreno ihm alle Zuständigkeiten und Ressourcen. Das Parlament leitete gegen Glas ein Ermittlungsverfahren wegen des bisher nicht belegten Vorwurfs der Korruption ein.

Für weitere Verstimmung sorgt ein von Moreno für Anfang nächsten Jahres geplantes Referendum, durch das unter anderem die derzeitige Verfassung so geändert werden soll, dass eine erneute Kandidatur Correas bei den Wahlen im Jahr 2021 nicht mehr möglich wäre. Während der linke AP-Flügel den Widerstand dagegen organisiert, unterstützen die rechten Oppositionsparteien »Creo« und »Suma« die Befragung.

In Erklärungsnot dürfte Moreno jetzt aber vor allem wegen eines von ihm geheimgehaltenen Treffens mit Paul Manafort kommen, dem früheren Wahlkampfmanager Donald Trumps. Der ehemalige Kampagnenchef ist in den USA seit dem 30. Oktober wegen »Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten« und Verdachts der Geldwäsche angeklagt. Wie US-Ermittler herausfanden, reiste Manafort am 9. Mai nach Ecuador und traf zu einem Gespräch mit Moreno zusammen. Das Treffen fand nur fünf Wochen nach Morenos Wahlsieg und 15 Tage vor der offiziellen Amtsübernahme statt. Der damals noch amtierende Präsident Correa erklärte in dem Interview am Wochenende, von dem Treffen erst später aus den Medien erfahren zu haben. »Wenn sie es geheimhalten, dann haben sie etwas zu verbergen«, sagte Correa. Moreno müsse dem Volk Ecuadors jetzt dringend erklären, was er mit Manafort besprochen habe. Darüber, so Correa, sei in den Medien nicht informiert worden. Tatsächlich hatte ein Sprecher Morenos im September gegenüber der New York Times lediglich bestätigt, dass das Gespräch stattgefunden habe, Angaben zu den Inhalten des Meetings hatte er jedoch verweigert.

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