Aus: Ausgabe vom 21.11.2017, Seite 4 / Inland

Verkleinerte DKP startet neu

Mehr als 70 Mitglieder aus kommunistischer Partei ausgetreten

Von Claudia Wangerin
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Bei vielen Protestbewegungen dabei: Münchner DKP- und Friedensaktivisten beim Ostermarsch im Jahr 2010

Nein, »Geschichte« ist die DKP München nicht – aber mehr als 70 Personen, die größtenteils aus der bayerischen Landeshauptstadt und der Region Südbayern stammen, sind in den letzten Tagen aus der Deutschen Kommunistischen Partei ausgetreten, deren Mitgliederzahl zuvor in dem Bundesland bei weniger als 400 lag.

Nach Angaben des Portals kommunisten.de am Sonntag endete eine Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Südbayern am 16. November mit einer kollektiven Austrittserklärung von mindestens 37 Beteiligten. Sie kamen damit nach eigener Einschätzung ihrem Ausschluss aus der DKP zuvor, nachdem der Parteivorstand im Juni bereits die Bezirksorganisation Südbayern offiziell aufgelöst hatte. Sie hatte sich im Widerspruch zum Beschluss des letzten Parteitags mehrheitlich gegen eigene DKP-Listen zur Bundestagswahl ausgesprochen und dafür plädiert, die Partei Die Linke zu wählen. Als Gründe wurden die Chancenlosigkeit der DKP bei Wahlen und Zusammenhalt in Zeiten des Rechtsrucks angegeben. Einige kritisierten außerdem den marxistisch-leninistischen Kurs der DKP-Führung als tendenziell sektiererisch oder hatten sogar stalinistische Tendenzen ausgemacht. Differenzen gab es zudem in der Europapolitik. Einige der Ausgetretenen wollen sich nun im Verein Marxistische Linke e. V. neu orientieren.

Für Irritationen hatten sie zuvor mit der Stellungnahme »Die DKP München ist Geschichte« gesorgt. Nur eine Fußnote klärte darüber auf, dass dies nur für die bisherige Zusammensetzung und Politik gelte. Ihren »Neustart« erklärte am Sonntag die verkleinerte DKP München: Sie habe Raimund »Hacki« Münder zum Kreisvorsitzenden gewählt und werde sich »in einem Höchstmaß um Verständigung und Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen, die unsere Partei jetzt verlassen, bemühen, soweit sie weiterhin für Frieden, Demokratie und Sozialismus wirken wollen«.

Eine Erklärung der Kreismitgliederversammlung der verbliebenen DKP-Genossen mit der Überschrift »Die DKP München macht weiter Geschichte« darf angesichts der Wahlergebnisse in der Stadt und dem dazugehörigen Landkreis vorsichtig angezweifelt werden. So konnte die DKP in der Weißwurstmetropole 184 Stimmen und im Landkreis noch einmal 30 für sich verbuchen.

Dass die Partei angesichts vielfältiger Aktivitäten der Mitglieder in Betrieb und Gewerkschaft sowie im Antifa-Bereich nicht nur an Wahlergebnissen gemessen werden will, versteht sich von selbst. Allerdings verlor sie nicht zuletzt durch diese Kandidatur langjährige Aktivisten mit Scharnierfunktion: Der Protestsänger Cetin Oraner, der auf der Liste der Linkspartei in den Münchner Stadtrat gewählt wurde, und der Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger pflegen internationale Kontakte zu wesentlich größeren Organisationen. Schamberger hatte sich für die Zusammenarbeit mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Türkei eingesetzt, die daraufhin im Jahr 2015 das Münchner DKP-Büro für ihren Wahlkampf unter Deutschtürken nutzte. In einem Interview mit junge Welt hatte der damalige DKP-Aktivist die HDP als »Zusammenschluss der kommunistischen Bewegung mit Kurden, linken Türken, fortschrittlichen religiösen Gruppen und vielen anderen Initiativen« und als Vorbild für Deutschland gelobt. Auf Nachfrage von jW vor wenigen Tagen sagte Schamberger, er stehe nach wie vor zum DKP-Parteiprogramm – gerade in Sachen Bündnispolitik. Nicht die Ausgetretenen, sondern die Vertreter der aktuellen Mehrheit hätten sich davon verabschiedet. Aus deren Reihen war wiederum zu hören, beim Verein »Marxistische Linke« handle es sich in Wirklichkeit um Sozialdemokraten. Während die Vereinsmitglieder der Meinung sind, die ideale Organisation für Kommunisten in Deutschland müsse noch geschaffen werden, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele vergangene Woche im Gespräch mit jW, für ihn sei die DKP natürlich »die« kommunistische Partei. Er fügte aber hinzu: »Dass die DKP momentan weit davon entfernt ist, die kommunistische Partei zu sein, die dieses Land braucht, steht auf einem anderen Blatt.«


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  • Herbert Münchow: Unbedingt neu starten Was ist Claudia Wagnerin lieber, der »Austritt« oder der »Eintritt«, wenn es um die DKP geht? Die ausgetretenen Genossinnen und Genossen, zu denen auch die ehemalige Vorsitzende der DKP, Bettina Jürge...

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