Aus: Ausgabe vom 20.11.2017, Seite 8 / Abgeschrieben

»Abrüsten statt Aufrüsten«

Am Samstag fand ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung statt. Unter der Überschrift »Die Friedensbewegung war wieder auf der Straße. Nein zu Atomwaffen und Krieg und ja zur Abrüstung« hieß es am Sonntag in einer Presseerklärung der Organisatoren Reiner Braun und Willi van Ooyen:

Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US- zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u. a. in Frankfurt am Main, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten, wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18. November 2017 an die Öffentlichkeit (…).

Bunt, vielfältig und auch laut unterstrichen die Beteiligten die zentralen Forderungen aus der Friedensbewegung, die auf einer Aktionskonferenz im Oktober vereinbart worden waren:

– Kriege beenden,

– Abrüstung für globale Gerechtigkeit,

– Entspannungspolitik jetzt,

– Atomwaffen abschaffen.

»Im Mittelpunkt der doch überraschend vielen Aktionen stand die Ablehnung aller Atomwaffen«, so Willi van Ooyen. »(…) Unsere Forderungen an die neue Regierungskoalition bleiben: Auch Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, und die US-Atomwaffen müssen umgehend aus Büchel abgezogen werden.«

Bei vielen Aktionen wurden Unterschriften für den Aufruf »Abrüsten statt Aufrüsten« gesammelt. »Die nach kurzer Zeit mehr als 10.000 online und offline erreichten Unterschriften sind ein hoffnungsvolles Zeichen des Protestes gegen die ungehemmte Aufrüstungspolitik der NATO und der EU. Die bisher bekanntgewordenen Pläne deuten auf eine ungehemmte Fortsetzung dieses Kurses der Militarisierung auch in unserem Lande hin.«

»30 Milliarden mehr für die Rüstung sind Tausende Kindergartenplätze und modernisierte Schulen weniger. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung kann den Druck für eine Veränderung hin zu realer Abrüstung erzeugen. Erste Ansätze einer sich entwickelnden Protestbewegung sahen wir dazu am Wochenende«, so Reiner Braun. (…)

Das Betriebsaktiv der DKP München veröffentlichte am Sonntag unter der Überschrift »Die DKP München macht weiter Geschichte« folgenden Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom Samstag:

Am 4. November 2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angekündigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine öffentliche Erklärung verbreitet, dass damit »die DKP München Geschichte« und ab jetzt »ihr Raum« durch andere, zum Teil erst zu bildende Organisationen »vollständig ausgefüllt« sei. Das ist unrichtig. Die heute anwesenden Mitglieder der DKP haben am heutigen 18. November 2017 auf ihrer Kreismitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt und die weitere Arbeit beraten und beschlossen. Der Kreis München der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) bedauert den Austritt oft langjähriger und verdienter Genossinnen und Genossen, ihre in weiten Teilen sachlich unrichtige Austrittsbegründung und vor allem ihren Mangel an jeglicher Selbstkritik. Der Kreis München der DKP wird sich jedoch in einem Höchstmaß um Verständigung und Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen, die unsere Partei jetzt verlassen, bemühen, soweit sie weiterhin für Frieden, Demokratie und Sozialismus wirken wollen. Angesichts einer immer gefährlicheren politischen Entwicklung ist ressentimentfreier solidarischer Kampf aller Linken mehr denn je vonnöten.

betriebsaktiv.de


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