Aus: Ausgabe vom 13.11.2017, Seite 7 / Ausland

Einigkeit in Da Nang

Präsidenten von Russland und USA verpflichten sich in Erklärung, Souveränität Syriens zu achten

Von Karin Leukefeld
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Kurzes Gespräch am Rande: Laut dem Weißen Haus gab es keine Möglichkeit für ein längeres Gespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump beim APEC-Gipfel in Da Nang (11.11.2017)

Die Präsidenten Russlands und der USA haben sich am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) auf eine gemeinsame Erklärung zu Syrien geeinigt. Wladimir Putin und Donald Trump waren sich im Laufe des zweitägigen Treffens im vietnamesischen Da Nang wiederholt begegnet, hatten nach Protokollangaben aus dem Weißen Haus aber nicht die Zeit zu einem längeren Vieraugengespräch.

Die vereinbarte Erklärung war in monatelanger Arbeit von den Außenministerien beider Länder vorbereitet worden. Wörtlich heißt es: »Die Präsidenten stimmen darüber ein, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt in Syrien gibt. Sie bestätigten, dass die ultimative, politische Lösung des Konflikts im Rahmen des Genfer Prozesses und im Einklang mit der UN-Sicherheitsratsresolution 2254 getroffen werden muss.«

Die Präsidenten verpflichteten sich, die Integrität und Souveränität Syriens zu achten, und einigten sich, die bilateralen »existierenden militärischen Kommunikationskanäle« beider Länder aufrechtzuerhalten. In der Erklärung stellte sich auch Trump hinter die in der kasachischen Hauptstadt Astana vereinbarten »Deeskalationsgebiete« in dem Kriegsland.

Putin hob vor Journalisten die Bedeutung der gemeinsamen Erklärung hervor: »Sie betont die absolut wichtigsten Dinge. Erstens. Der Kampf gegen den Terrorismus wird fortgesetzt«, das sei für die USA, für Russland und für die gesamte Weltgemeinschaft wichtig. Für Syrien sei »höchst wichtig, dass wir seine territoriale Integrität und Souveränität bekräftigt haben«. Der Kampf gegen den Terror in Syrien gehe seinem Ende zu, erklärte Putin. Als nächstes gehe es darum, »die Bedingungen für die Aufnahme eines politischen Prozesses zu schaffen«.

Syrische Truppen und ihre Verbündeten sind derweil am Wochenende in die südostsyrische Stadt Abu Kamal vorgerückt, die unweit der syrisch-irakischen Grenze liegt. Arabische Medien berichteten von einer Begegnung syrischer Truppen und der Hisbollah mit irakischen Verbündeten im Grenzgebiet. Einheiten des »Islamischen Staates« (IS) sollen sich nach russischen Angaben aus Abu Kamal über den Euphrat abgesetzt haben und am östlichen Ufer nach Norden ziehen. In der Region werde derweil weiterhin gekämpft.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau sind die syrische Armee und ihre Verbündeten bei ihrem Vormarsch mit Minen, Sprengfallen und mit Sprengstoff beladenen Fahrzeugen der IS-Kämpfer konfrontiert. Aus arabischen Medien war zu erfahren, dass sich möglicherweise der IS-Anführer Abu Bakr Al-Baghdadi in einem Ortsteil von Abu Kamal aufhalten könnte. Hier seien die syrischen Truppen und ihre Verbündeten auf besonders heftige Gegenwehr gestoßen, berichtete der Fernsehsender der Hisbollah, Al-Manar. In den vergangenen Monaten war wiederholt der Tod Al-Baghdadis gemeldet worden, Beweise allerdings blieben aus.

Die Sicherung der syrisch-irakischen Grenze gilt als ein wesentliches Ziel der syrischen Armee, um die territoriale Integrität des Landes wiederherzustellen. Um die Kontrolle der Erdöl- und Gasvorkommen in Provinz Deir Al-Sor liefert sich die Armee einen Wettlauf mit den Syrischen-Demokratischen Kräften (SDK), die von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten angeführt werden. Die SDK werden von der US-geführten »Anti-IS-Koalition« als Partner unterstützt.

Das russische Zentrum für die Versöhnung in Syrien teilte am Wochenende mit, dass eine Waffenstillstandsvereinbarung für das Deeskalationsgebiet nördlich von Homs unterzeichnet worden sei. Mehr als 2.500 Personen seien daraufhin in ihre Wohngebiete zurückgekehrt, erklärte der verantwortliche Generalleutnant Sergej Kuralenko.


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