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Burundi tritt aus Weltstrafgericht aus

Den Haag. Das ostafrikanische Burundi ist als erster Staat aus der Organisation des Internationalen Strafgerichtshofs (englisch ICC) ausgetreten. Burundi sei seit Freitag kein Mitglied mehr, bestätigte ein Sprecher des Weltstrafgerichts am Freitag in Den Haag. Burundi hatte im Oktober 2016 den Austritt nach Artikel 127 des Römischen Statutes eingeleitet. Dessen Regierung warf dem Gericht vor, einseitig gegen afrikanische Länder vorzugehen. Burundi ist bisher der einzige Staat, der den Grundlagenvertrag kündigte. Das westafrikanische Gambia und Südafrika hatten 2016 zwar ebenfalls den Austritt angekündigt, diese Entscheidung aber wieder zurückgezogen. Dem ICC gehören nun noch 123 Staaten an. Die EU hat den Austritt Burundis bedauert. Dies sei »ein schwerwiegender Rückschritt«, erklärte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Freitag. (AFP/dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 28.10.2017, Seite 1, Ausland

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