Aus: Ausgabe vom 20.10.2017, Seite 8 / Ansichten

Dem Volke dienen

19. Parteitag der KP Chinas

Von Sebastian Carlens
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Xi Jinping am 18. Oktober in Beijing beim KP-Kongress

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beschleicht ein böser Verdacht. Die Kommunistische Partei, die China regiert, strebt in Wahrheit den Sozialismus an! Einen »mit chinesischer Prägung« zwar, wie Parteichef Xi Jinping bei der Eröffnung des 19. Parteitages mitteilte, aber dennoch: Die KPCh sei eine »marxistische Regierungspartei«, zitiert die deutsche Zeitung den chinesischen Generalsekretär. Und darf sich gruseln: Der Kerl mit dem Vollbart ist zurück!

Es mag sein, dass dieser Schock so heftig ausfällt, weil man sich in Deutschland diesbezüglich lange in die Tasche gelogen hat. China sei doch längst eine Marktwirtschaft, die KP nur dem Namen nach der Revolution verpflichtet und Karl Marx höchstens für Touristen interessant, die deshalb in Scharen aus Shanghai, Chongqing und Wuhan ins beschauliche Trier strömten. So oder ähnlich die hiesigen China-Astrologen. Der Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus, ein deutscher »Exportschlager«; die chinesische Volksrepublik, ein nur noch rot lackiertes Riesenreich?

Man sollte zwei Dinge ernst nehmen: Das Programm der Partei und ihre Geduld. Nichts von dem, was Xi gesagt hat, ist überraschend: Die großen Zeiträume, die die Chinesen heranziehen (bis 2050 soll die »materiell-technische Basis« für einen entwickelten Sozialismus geschaffen sein), sind seit langem bekannt – bemerkenswert ist höchstens, dass es der Partei über mehrere Generationen hinweg gelungen ist, daran festzuhalten. Alles andere, auch die Zulassung eines privaten Marktes, ist dieser Strategie untergeordnet.

Xi hat auf dem Parteitag festgestellt, dass sich der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft gewandelt habe: Er bestehe zwischen den »Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben« und der »unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung« des Landes. Also: Zwischen dem Wunsch der Menschen nach Wohlstand (für alle!) und den (noch) begrenzten Möglichkeiten eines Entwicklungslandes wie China, diesen zu befriedigen. Marx hätte das unter »Klassenkampf« zusammengefasst, wie auch Mao Zedong: Dieser könne sich während des Aufbaus des Sozialismus gar verschärfen, so seine These.

Die KPCh ist keine nationalistische Partei. Sie hat, daran erinnerte Xi am Mittwoch, ihren Ursprung in der sozialistischen Oktoberrevolution vor 100 Jahren. Ihre Strategie ist bis heute international – sei es bei der Unterstützung Kubas, sei es beim Bau der »neuen Seidenstraße«.

Die USA verabschieden sich unter Donald Trumps posthegemonialem Interregnum von der Weltpolitik, die Europäische Union taumelt inmitten von Krisen und Streitigkeiten in die Bedeutungslosigkeit. Die Volksrepublik China hingegen baut auf. Ihre Regierung, ihre herrschende Partei sind Garanten der Aufklärung und des Humanismus – und, in einer irre gewordenen Welt, die stärkste Hoffnung der Menschheit.

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Maos Erben Chinas Aufstieg und Umbruch

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