Aus: Ausgabe vom 02.10.2017, Seite 12 / Thema

Boten des Zusammenbruchs

Die pervertierte Rebellion der politischen Reserve. Die AfD ist ein Verwesungsprodukt der finalen Krise des Kapitalismus

Von Manfred Sohn
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Zeitenwende. Was von der AfD nationalistisch verblendet als Abwehr einer aus der Fremde kommenden Bedrohung ausgegeben wird, ist eine Reaktion auf die katastrophale Entwicklung in den Elendsregionen der Welt, deren Ursachen die sich abschottenden kapitalistischen Zentren selbst schaffen

Bis in die Spalten linker Zeitungen und Zeitschriften hinein gab es noch vor einigen Monaten die Hoffnung, die »Alternative für Deutschland« (AfD) könnte sich aufgrund innerer Streitigkeiten und der Empörung, die Äußerungen ihrer Repräsentanten auch in den etablierten Medien auslösten, den Weg in den Deutschen Bundestag verbauen. Der Wahlabend hat das als einen der üblichen Wunschträume platzen lassen. Eine weniger auf demographische Kaffeesatzleserei und weniger auf parlamentstaktische Fixierungen, sondern statt dessen auf nüchterne marxistische Gesellschaftsanalyse aufbauende Einschätzung hätte den Linken wenigstens diese Ent-Täuschung ersparen können. In fünf thesenartig zugespitzten Überlegungen soll im folgenden der Versuch gemacht werden, zur jetzt dringend notwendigen Orientierung marxistischer Kräfte in der umgepflügten politischen Landschaft, wie junge Welt mit einigem Recht am 26. September titelte, zu erleichtern.

Ursprung

Die AfD wurzelt im rechten Spektrum des etablierten Politikbetriebes der Bundesrepublik Deutschland, ist also keine völlig neue Formation. Ihre Initiatoren entstammen dem enttäuschten Teil der FDP, mehrheitlich aber der CDU und hier wiederum des vor allem in Hessen wirkenden »Stahlhelm-Flügels« um Alfred Dregger, der gerne darauf hinwies, dass er noch Anfang Mai 1945 in Breslau bis zur letzten Patrone gegen die Russen gekämpft habe, und der als der politische Ziehvater von Alexander Gauland gelten darf. Sie ist in gewisser Weise der Partei gewordene Stahlhelm-Flügel der CDU. Aus der FDP rekrutierte diese Formation diejenigen Teile, die sich der Eingliederung Deutschlands in das Europaprojekt versagten. Ihnen ging es dabei in ökonomischer, vor allem aber politischer Perspektive nicht darum, den seit 1989 wieder greifbaren Aufstieg Deutschlands zu einem »Global Player«, also zu einer offen imperialistischen Macht, in Frage zu stellen. Das war und ist Konsens – übrigens ein Konsens, der nach Verstreichenlassen einer gewissen Schamfrist die Grundlage der Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der AfD bilden könnte. Der Dissens bestand und besteht im Kern in der Frage, ob eine solche neue imperiale Rolle Deutschlands mit dem ganzen dafür notwendigen Instrumentarium – eine mit Atomwaffen ausgerüstete moderne Armee eingeschlossen – im Gewand der Europäischen Union oder auf nationalem Wege angestrebt werden solle.

Die Frage wäre vermutlich unbedeutend und die Stahlhelmer selbst so marginal geblieben wie sie es rund drei Jahrzehnte lang waren, hätte nicht der Charakter der gegenwärtigen globalen Krise des Kapitalismus ihnen die Hasen in die Küche getrieben. Daher ist es wichtig, sich dem Charakter dieser Krise zu widmen, weil andernfalls das Phänomen AfD unbegriffen bleibt und nicht angemessen bekämpft werden kann.

Aufstieg

»Sobald die Arbeit in unmittelbarer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein, hört und muss aufhören, die Arbeitszeit sein Maß zu sein und daher der Tauschwert [das Maß] des Gebrauchswerts. Die Surplusarbeit der Masse hat aufgehört, Bedingung für die Entwicklung des allgemeinen Reichtums zu sein, ebenso wie die Nichtarbeit der wenigen für die Entwicklung der allgemeinen Mächte des menschlichen Kopfes. Damit bricht die auf dem Tauschwert ruhnde Produktion zusammen …«.¹ »Die wahre Schranke der kapitalistischen Produktion ist das Kapital selbst, ist dies: dass das Kapital und seine Selbstverwertung als Ausgangspunkt und Endpunkt, als Motiv und Zweck der Produktion erscheint.«²

Wer diese Zitate bringt, gerät immer in Gefahr, als »Zusammenbruchstheoretiker« oder Schlimmeres abgetan zu werden. Aber am Anfang dieser Reihe steht kein anderer als Karl Marx selbst, der ausdrücklich von »Zusammenbrechen« schreibt. Es ist die Aufgabe der in seiner Tradition wirkenden Kräfte, nicht zu versuchen, den Zusammenbruch zu verhindern, sondern ihn zu beschleunigen, weil dieses System für die Menschheit keine Perspektive außer der Barbarei zu bieten hat.

Die Dynamik des Kapitalismus, die so oft – gerade in Kreisen der Partei »Die Linke« – beschworen wird, rührt aus dem Doppelcharakter der gebrauchs- und tauschwertbildenden Arbeit. Durch die Produktivitätsfortschritte wird beständig der (Tausch-)Wert der einzelnen Ware gemindert – sei es nun ein Liter Milch, ein Kugelschreiber oder ein Automobil. Diese stetige Wertminderung muss der einzelne Kapitalist bei Strafe seines Verschwindens vom Markt beständig durch Ausdehnung der Warenproduktion kompensieren. Das ist das Geheimnis seiner unermüdlichen, bis auf die letzte, die »wahre« Schranke, alle Schranken niederreißenden Expansion und gleichzeitig seiner Endlichkeit.

Die Frage der Einschätzung der AfD hängt mit der Frage zusammen, ob diese wahre Schranke mit der sich seit 2007 entfaltenden Krise in Sicht kommt oder nicht. Verfochten wird hier, dass dies der Fall ist. Wir erleben keine stinknormale Überproduktionskrise, keine vom Charakter der Krisen, die 1873 oder 1929 begannen, sondern eine nach Dauer, Tiefe und den von ihr erfassten Gesellschaftsschichten und Weltregionen qualitativ gravierendere. Sie ist der Beginn der finalen Krise des Kapitalismus. Sie wird weder ein halbes Jahrtausend dauern, wie zuweilen in Kreisen der DKP gemutmaßt wird, noch wird an ihrem Ende ein neuer kapitalistischer Regulierungstyp stehen, wie vor allem in Kreisen der Partei Die Linke vermutet – und teilweise angestrebt – wird.

Der globale Charakter der Krise hängt zusammen mit der durch die Konterrevolution 1989/90 ermöglichten kapitalistischen Vereinheitlichung aller Kontinente, mit der die wesentlichen Ergebnisse der Oktoberrevolution 1917 – der Versuch der Entwicklung eines nach eigenen Gesetzen funktionierenden sozialistischen Weltsystems – annulliert wurden. Der Ausbruch der weltweit wirkenden Finanzkrise 2007 markiert die Vollendung der sich zwischen 1989 und diesem Datum vollzogenen Herstellung des nunmehr alle Teile der Welt umfassenden globalen kapitalistischen Systems.

Es ist seinem Charakter nach keines, in dem in einer endlosen Folge eine Überproduktionskrise die nächste ablöst – so als bestünde innerhalb dieser zweiten Natur der Menschheit ein ewiger Kreislauf wie der Wechsel der Jahreszeiten in der ersten. Die Krisen sind nicht die Wiederkehr des Immergleichen, sondern vielmehr Momente der Annäherung an die wahre Schranke dieses Systems. Seine Widersprüche haben keine Kreisform, sondern bilden einen Prozess. Sie sind, in der Sprache von Marx, »prozessierende Widersprüche«. Seine konjunkturellen, finanziellen, sogenannten Flüchtlings- und sonstigen politischen Krisen sind die Formen, in der sich das System auf den Punkt seines Zusammenbruchs zubewegt; sie nehmen an Schärfe, Tiefe und Dauerhaftigkeit zu. Die Mittel zu ihrer Lösung – neue Produkte, neue Märkte, Globalisierung, Rationalisierung, Verbilligung der Waren, Ausbau des Kreditwesens usw. – schaffen gleichzeitig die Voraussetzung für den nächsten Krisenschub und zwar auf höherer Stufenleiter. Den »Punkt« des Zusammenbruchs muss man sich als historisches Ereignis vorstellen. Im Rückblick des, sagen wir, 25. Jahrhunderts wird ein Ereignis zu benennen sein, das für diesen großen Kladderadatsch steht.³ Das liegt vermutlich noch vor uns.

Nur das Begreifen dieser Vorgänge im kapitalistischen Zentrum beantwortet die Frage nach dem Grund der in allen kapitalistischen Ländern stetig wachsenden Verzweiflung der von diesem Mechanismus dauerhaft überflüssig gemachten Menschen, die – weil das marxistische Verständnis dieser Zusammenhänge fehlt – massenhaft religiösen oder nationalistischen Irrlichtern folgen.

Die finale Krise fräst sich von der Peripherie des einheitlichen Weltsystems in seine Zentren vor. Weil dort das Überleben eher möglich scheint als in den schon entstaatlichten Verwüstungsregionen Nordafrikas oder Asiens, wachsen in diesen Zentren die Ängste vor allem der dort in der sozialen Hierarchie unten stehenden Massen und folglich deren Neigung zur Abschottung. Die Rebellion dagegen findet gegenwärtig in allen kapitalistischen Zentren einen ähnlichen Ausdruck: von Trump in den USA über Le Pen in Frankreich, die FPÖ in Österreich bis hin zu Gauland und Meuthen in Deutschland. Das, was als Abwehr einer aus der Fremde kommenden Bedrohung ausgegeben wird, ist eine Reaktion auf die Entwicklungen in den Elendsregionen (Flucht, Migration). Die Ursachen aber entstammen den Zentren, den sich abschottenden Ländern selbst. AfD und ihre internationalen Schwestern formieren also eine Rebellion gegen etwas, was das nach außen projizierte Eigene ist. Sie sind insofern Partei gewordene pervertierte nationale Rebellion, deren Transmissionsriemen der globale und gleichzeitig finale Charakter der gegenwärtigen kapitalistischen Krise ist. Dies ist auch der tiefere Grund für die Unmöglichkeit, diese Erscheinung auf der phänomenologischen Ebene – also der Ebene der Parteipolitik des bürgerlichen Betriebs – bekämpfen zu können. Wir können nun in einem Satz den Charakter der AfD zusammenfassen.

Charakter

So wie die Warlords von Afghanistan bis Libyen und die Drogenbarone von Latein- und Südamerika die Zerfallserscheinungen des kapitalistischen Systems an seiner Peripherie sind, so ist die AfD ein Verwesungsprodukt in einem seiner Zentren. Sie – wie auch FPÖ, FN und andere – verschaffen weiteren Rechtsentwicklungen des zerfallenden kapitalistischen Systems eine Massenbasis in ihren Hochburgen, weil sie in der Lage sind, die berechtigten Abstiegsängste breiter, bisher einigermaßen gut entlohnter und sozial abgesicherter Schichten der kapitalistischen Hochburgen zu artikulieren, um sie gegen andere Krisenopfer anstatt gegen die Krisenursachen zu richten.

Ihre gegenwärtige Funktion ist es, das parlamentarisch-politische Koordinatensystem so zu verrücken, dass zum Beispiel in Deutschland die CDU gegen den Willen ihrer heutigen Führung aus Koalitionen mit der rechten oder in Perspektive gar der linken Sozialdemokratie herausgeholt bzw. -gehalten und in Koalitionen mit offen deutschnationalen Gruppierungen hineingezwungen wird. Schon damit wäre das Tor nicht nur für einen Sozialabbau ohne Beispiel, sondern auch für ein Aufrüstungs- und Kriegsprogramm von historisch nur 1914 bis 1945 erreichten Ausmaßen geöffnet.

Wir stehen am Beginn wachsender Probleme, die sich gegenwärtig noch als von »Brüssel« oder den »Flüchtlingen«, demnächst vielleicht auch von Russland oder gar den USA, jedenfalls als extern erzeugte darstellen lassen. Doch die Krisenschübe kommen in immer kürzeren Abständen. Der die heilige Dreifaltigkeit von Ware, Markt und Privateigentum zusammenhaltende Staatsapparat wird dann, um die Fliehkräfte noch zu bändigen, immer rigidere Mittel einsetzen müssen. Politische Kräfte mit mehr Skrupeln werden von solchen, die keine mehr haben oder nie welche besaßen, an die Seite gedrückt werden. Die AfD ist in ihrer Programmatik und zumindest einem Teil ihres Personals schon jetzt darauf vorbereitet, politische Reserve für noch härtere Zeiten zu sein.

Hilflosigkeit

Der Wahlabend vom 24. September zeigte die ganze Hilflosigkeit vor allem der etablierten Parteien gegenüber dem Aufstieg der AfD. Sowohl CDU/CSU als auch FDP betrachten die Entwicklung innerlich kühl, weil sie wissen, dass die AfD Fleisch von ihrem Fleische ist und weil sie auf den richtigen Zeitpunkt warten, sie in das Machtgefüge des bürgerlichen Staatsapparates eingliedern. Die Grünen machen sich, mit dem immer vernichtenden Schlachtruf »Verantwortung!« auf den Lippen, daran, den von Instabilität bedrohten deutschen Imperialismus zu retten. Sie wären damit endgültig da, wo sie hingehören: im gemeinsamen Boot mit CDU/CSU und FDP.

Tragisch ist die Hilflosigkeit der Partei Die Linke, weil sich in ihr noch Kräfte finden, die ehrlich versuchen, einen sozialen Ausweg aus dem drohenden Stakkato der Krisen zu finden. Zum einen hat diese Partei nach wie vor kein marxistisches Verständnis vom Charakter der Krise und entfernt sich gedanklich immer weiter von Marx und weiter hinein in die keynesianistische Illusion, eine Krise dieses Charakters durch Herumfingern am Geldsystem, durch mehr Staatsverschuldung und Investitionsprogramme im Rahmen des kapitalistischen Systems überwinden zu können – das wird, ob nun auf europäischer oder nationaler Ebene, genauso scheitern wie das in Frankreich schon 1981 unter François Mitterrand gescheitert ist. Zum anderen und vor allem aber hat ihre völlige Parlamentskonzentration dazu geführt, dass sie überhaupt nicht mehr in der Lage ist, aus den Plenarsälen hinauszublicken. Auch die krachende Niederlage, die sie im Land ihres höchsten Staatsrepräsentanten, des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, soeben erlitten hat, wird sie vermutlich nicht davor bewahren, sich zum gegebenen Zeitpunkt als Kampfreserve des verfaulenden kapitalistischen Systems anzudienen. Das ist auch kein auf den Osten beschränktes Phänomen. Im Westen hat sie mit der angebotenen Tolerierung der Regierung von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen bewiesen, dass sie jederzeit bereit ist, auch noch die illusionärste Hoffnung zu bedienen, es sei im Rahmen nicht nur der Legislative, sondern auch der Exekutive eines imperialistischen Staatsapparates möglich, irgend etwas zur Stärkung linker Kräfte beitragen zu können. Der verfehlte Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag hatte keinerlei heilsame Wirkung: Laut FAZ vom 26. September zeigte sich Die Linke angesichts der zu erwartenden erneuten Mandatsposten im niedersächsischen Landtag nach dem 15. Oktober »auch gleich offen für Gespräche mit SPD und Grünen nach der Wahl«.

Zu den Illusionen dieser Partei gehört das Schönreden des Wahlergebnisses. Von den Verlusten der rechten Sozialdemokratie (SPD) von mehr als fünf Prozentpunkte hat die linke Sozialdemokratie (Die Linke) unterm Strich lediglich ein Zehntel auf ihr Konto buchen können. Strategisch hat sie aber vor allem durch ihre Bereitschaft, im Osten Teil des kapitalistischen Establishments zu werden, wesentlich zum Aufstieg der AfD beigetragen. Wer sich so beharrlich weigert, Systemopposition von links zu sein, wird eben mit Stärkung der pervertierten Systemopposition von rechts bestraft.

Partei anderen Typs

Die mit so viel Hoffnungen und schon im Namen mit großem Anspruch gestartete »Linke« wird aufgrund dieser Entwicklung wenig zu einer an die Wurzeln gehenden Eindämmung der Rechtsentwicklung beitragen. Bestandteil der Illusion, solche tief liegenden Strömungen durch taktische Maßnahmen stoppen zu können, ist die sträflich naive Fixierung fast der ganzen deutschen Linken auf den bürgerlichen Parlamentsbetrieb. Die mit dieser Fixierung auf Wahlakte einhergehende »Loyalisierung der abhängigen Mehrheit der Bevölkerung« – um mit Johannes Agnoli zu sprechen – hat die Etablierung extrem rechter Kräfte in der Herzkammer des parlamentarischen Betriebs nicht stoppen können. Insofern hatte die AfD bisher schwache Feinde. Das macht die kommenden Jahre zwar rauer, ist aber folgerichtig und wird zu dem führen, was ohnehin eine unausbleibliche Durchgangsetappe unserer Epoche ist: wachsende Labilität und in der Perspektive Unregierbarkeit nicht nur der Peripherie, sondern der Zentren.

Darauf und nicht auf Koalitionsfarbenspiele hat sich eine Linke einzustellen, die ernsthaft weiter den Anspruch erhebt, den Menschen einen Weg aus dem sich abzeichnenden Chaos zu weisen. Dazu bedarf es einer Partei anderen Typs, die nicht die Parlamente in den Mittelpunkt ihres Denkens und Handelns rückt, sondern Betriebe und Kommunen zu Zentren eines dritten Anlaufs zum Sozialismus bestimmt. Der pervertierten Rebellion von rechts ist also die Perspektive einer realen Revolution von links entgegenzusetzen, um so die richtige Antwort auf die sich vor unseren Augen aufbauenden globale Krisenwellen zu geben. Dieser dritte Anlauf erwächst gedanklich wie praktisch aus einer Synthese der Erfahrungen der Pariser Kommune von 1871, der Entschlossenheit der Bolschewiki von 1917, dem Beispiel des Mutes der Frauen und Männer von Rojava und schließlich der durch die wissenschaftlich-technische Revolution herangereiften Möglichkeiten, die Produktion und Reproduktion einer künftigen Gesellschaft ohne Markt und Staat auf kommunaler Ebene als freie Assoziation der Produzenten direkt zu regeln. Erst wenn sich eine solche Bewegung sichtbar auf den Weg macht, wird das Spukgespenst AfD in die Gruselkammer der Geschichte gescheucht werden können.

Anmerkungen

1 Karl Marx: MEW, Bd. 42, Berlin 1983, S. 601

2 Ders.: MEW 23, Berlin 1975, S. 260, Hervorhebungen im Original

3 In der Regel ist das den Zeitzeugen und selbst den Zeitgenossen nicht klar. Am Tag des Sturmes auf die Bastille schrieb der französische König Louis XVI. in sein Tagebuch: »Nichts«.

Manfred Sohn schrieb an dieser Stelle zuletzt am 9.3.2016 über ökonomische Aspekte der Flüchtlingsbewegung.

Manfred Sohn: Falsche Feinde. Was tun gegen die AfD? Ein alternativer Ratgeber. Konkret ­Literatur Verlag, Hamburg 2017, 128 Seiten, 13,50 Euro

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