Aus: Ausgabe vom 28.09.2017, Seite 12 / Thema

Brüchiger Frieden

Für Nordirland steht mit dem EU-Austritt Großbritanniens viel auf dem Spiel – nicht zuletzt das sogenannte Karfreitagsabkommen. Eine Reportage

Von Christa Schaffmann
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Die Erinnerungen an den Bürgerkrieg in Nordirland sind in der Hauptstadt Belfast noch überall präsent – Wandbild mit einem IRA-Militanten im Norden der Stadt

Belfast, die nordirische Metropole mit ihren 340.000 Einwohnern, wirkt auf den ersten Blick sehr entspannt. Die Mischung aus viktorianischer und moderner Architektur besonders entlang des Flusses Lagan lädt zu Spaziergängen zwischen Vergangenheit und Gegenwart ein, unterbrochen am besten durch den Besuch in einer der zahlreichen Bars mit irischer Livemusik. Viele der jungen Leute, die sich dort abends einfinden, haben keine oder nur noch wenige Erinnerungen an die 20 Jahre währenden blutigen Auseinandersetzungen zwischen irisch-nationalistischen Katholiken und unionistisch orientierten Protestanten, die Troubles, wie man sie hier nennt, die erst mit dem sogennnten Karfreitagsabkommen von 1998 beendet wurden. Der bewaffnete Kampf der »Irisch-Republikanischen Armee« (IRA), die zeitweise die Kontrolle über einen Großteil der protestantischen Viertel inne hatte, ist ihnen eine ferne Vergangenheit. Sie sind aufgewachsen in einem in Teilen wieder prosperierenden Belfast, einer kleinen Boomtown mit modernen Fassaden aus Metall und Glas.

»Wie die East-Side-Galery«

An ihre große Zeit im 18. und 19. Jahrhundert, als Belfast ein Zentrum des Außenhandels, der Textilindustrie und des Schiffbaus war, konnte die Stadt aber nicht wieder anknüpfen. Das Tourismusmanagement ist heute bemüht, dass Belfast nicht allein als berühmter Schauplatz der »Troubles« erscheint, die die Stadt im vergangenen Jahrhundert weltweit kaum weniger bekannt gemacht haben als seinerzeit der Stapellauf der »Titanic« 1912, für die es eigens ein Museum gibt. So versucht Belfast, als eigenständige Kulturmetropole wahrgenommen zu werden. Den Bürgerkrieg aus dem Stadtbild und in die Museen zu verbannen, das ist ihr aber nicht gelungen. Zahlreiche »Murals«, eine nordirische Kunstform, die bereits 1908 aufkam und in den 1970er und 1980er Jahren ihren Höhepunkt erreichte, spiegeln den Kampf um die Deutungshoheit der Geschichte wider, der längst nicht ausgetragen ist. Auf der republikanischen Seite dienten diese Wandmalereien der Unterstützung z. B. politischer Gefangener im Hungerstreik. Sie zeigten irische Legenden und Bräuche sowie bedeutende Persönlichkeiten der irischen Geschichte. So wirkten sie identitätsstiftend, markierten aber zugleich auch das eigene Territorium. Auf der unionistischen Seite setzte man mehr auf militärische Aussagen. Dort sind u. a. der Aufruf zur Verteidigung der Heimat gegen »katholische Terroristen«, bildliche Darstellungen von für das protestantische Lager wichtigen historischen Ereignissen wie des »Battle of the Boyne« von 1690 oder von Persönlichkeiten wie dem protestantischen Herrscher Wilhelm von Oranien (1650–1702) zu finden.

Über 2.000 solcher Murals sind seit den späten 1960er Jahren entstanden, viele davon gibt es noch immer. »Das Problem ist, dass Darstellungen der Geschichte ja nicht immer neutral sind. Sie können das Zusammenleben auch vergiften. Die Weise, wie wir Geschichten unserer Vergangenheit erzählen und Erinnerungen in kulturellen Artefakten am Leben erhalten, macht einen großen Teil unseres kollektiven Selbstverständnisses aus«, sagt Cillian McGrattan von der Universität Ulster.

Touristen schauen sich die Murals bei Sightseeingtouren aus Bussen und Taxis oder beim Spaziergang an und fotografieren sie. Ich treffe eine Gruppe deutscher Besucher an der Peace Line, einem rund fünf Meter hohen mit Stacheldraht versehenen Zaun zwischen den protestantisch-unionistischen und den katholisch-nationalistischen Vierteln in Westbelfast, wo in manchen Vorgärten der bescheidenen Häuser aus Backstein entweder die britische Fahne, der blau-weiß-rote »Union Jack«, oder die Ulster-Flagge mit rotem Kreuz auf gelbem Grund wehen. Verwundert bis irritiert folgen die Touristen den Berichten des Tour-Guides. Die Warnung, beim nächsten Besuch am 17. März, dem von den Katholiken begangenen St. Patrick’s Day, und am 12. Juli, an dem die Protestanten den Sieg Wilhelms von Oranien über den Katholiken James II. im 17. Jahrhundert begehen, Gegenden zu meiden, wo Demonstrationen stattfinden, nehmen sie eher ungläubig zur Kenntnis. »Das ist wie die East-Side-Galery in Berlin«, so eine Frau, und sie klingt eher amüsiert als alarmiert. Den Hinweis des Reiseleiters, aus der Vergangenheit des Bürgerkriegs könne leicht wieder Gegenwart werden, halten Gerda und ihr Ehemann Peter eher für einen Trick, »um die Sache spannend zu machen. Hier deutet nichts auf einen drohenden Bürgerkrieg. Die Leute wollen Frieden«.

Waffenstillstand

Ich erzähle das Robert, einem alten Kämpfer der IRA. »Frieden ja, das ist unstrittig. Aber Versöhnung? Schauen Sie sich um: Die sogenannte Peace Line steht doch nicht zum Spaß oder zur Erbauung von Touristen hier. Auch nicht als Mahnung. Manche Leute fühlen sich wirklich sicherer, wenn die Stadtviertel zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen getrennt bleiben.« Es gebe viel Misstrauen und Missgunst zwischen ihnen, aber auch jeweils ähnliche Sorgen; jede Seite fürchte um ihre Kultur. Robert begleitet manchmal Touristen entlang der Peace Line, erzählt ihnen vom Bürgerkrieg, in dem er sich als Widerstandskämpfer verstand, aber als Terrorist galt und dafür ins Gefängnis kam. Ähnlich geht es Noel, bloß dass der auf der gegnerischen Seite kämpfte als »Soldat der Krone« – bei der protestantischen Terrorgruppe »Ulster Volunteer Force«. »Ich habe einen katholischen Nationalisten erschossen. Es brauchte diese klare Botschaft an alle, die mit der IRA sympathisierten«, sagt er, und für Bruchteile einer Sekunde ist da ein alarmierendes Blitzen in seinen Augen. Beide Männer sorgen sich, dass der Frieden durch den »Brexit« in Gefahr ist. Es bräuchte nur einer eine Bombe zu zünden, und das fragile Gleichgewicht käme ins Wanken. Waffen und Munition seien noch da, sind beide überzeugt. Sie selber seien aber zu alt und geläutert, um dabei noch mal mitzumischen. Sie nennen die gegenwärtige Situation lieber Waffenstillstand, nicht Frieden.

Seit der Brexit wie ein Damoklesschwert über dem Land schwebt, sei es wieder schlimmer geworden, erklärt Robert. Niemand wolle hier erneut eine Grenze zu Irland. Die Menschen zögen nur unterschiedliche Konsequenzen daraus, dass die EU-Außengrenze vermutlich ohne Kontrollen und Zölle nicht auskommen wird. Einige wollten jetzt endlich das Ende der Kolonialisierung und den Anschluss Nordirlands an das EU-Mitglied Irland. Sein Kollege Dylan, der beim Gespräch mit dabei sitzt, wehrt ab: »Träum weiter, das wird Westminster niemals erlauben, eher schicken sie wieder Truppen. Und auch hier in Nordirland will den Anschluss an Irland doch maximal ein Drittel der Leute, auch wenn mehr als die Hälfte für den Verbleib in der EU gestimmt hat.« Als Dylan die britischen Truppen erwähnt, verrät Roberts Körpersprache starke Erregung. Er denkt nicht gern an die Zeit zurück, aber eine Alternative für sein damaliges Handeln sieht er bis heute nicht. Daran hat auch die Haft nichts geändert.

Im jährlich erscheinenden und von unabhängigen Wissenschaftlern verfassten »Peace Monitoring Report« für Nordirland wird kritisiert, dass es eine Aufarbeitung der Vergangenheit bisher nicht, wie seinerzeit beschlossen, gegeben hat – weder auf der britischen noch auf der irischen Seite. »Es wurde zugelassen, dass beide Seiten ihre Version der Geschichte weiter öffentlich propagieren.«

Im Irish Republican History Museum findet man die Darstellung einer dieser Versionen, gespickt mit vielen Fakten: Als am 30. Januar 1972, dem später so genannten »Bloody Sunday«, in der nordirischen Stadt Derry 13 unbewaffnete Demonstranten von der britischen Armee erschossen wurden, erwachte die totgeglaubte IRA. Ihr stellten sich militante protestantische Gruppen entgegen. Es folgten 20 Jahre Bürgerkrieg. Die Bilanz ist verheerend: 3.600 Tote, 14.000 Bombenexplosionen, 34.000 Schießereien, 300.000 Hausdurchsuchungen, 50.000 Verhaftungen. Geschätzt 40.000 Menschen erlitten physische Verletzungen, 200.000 nahmen Schaden an ihrer psychischen Gesundheit.

Im August 1994 proklamierte die IRA nach langen Verhandlungen zwischen ihrem politischen Arm, der Partei Sinn Féin, sowie britischen und irischen Regierungsvertretern eine Waffenruhe. Die protestantischen Milizen folgten, britische Truppen wurden abgezogen, Straßensperren abgebaut. Vier Jahre später wurde das Karfreitagsabkommen unterzeichnet. Rund 70 Prozent der nordirischen Wähler stimmten damals in einem Referendum für das Abkommen. Seine Kernpunkte waren die Entwaffnung der IRA und die Schaffung eines nordirischen Parlaments, in dem sich Protestanten und Katholiken die Macht teilen sollten. Immer, wenn die Einhaltung der Vereinbahrungen gefährdet war, nahm London die Regierungsarbeit vorübergehend wieder in die eigenen Hände. Seit 2007 herrscht, von einzelnen Anschlägen und gewalttätigen Unruhen abgesehen, eine gewisse Stabilität, die es selbst nach dem Mord an einem ehemaligen IRA-Kämpfer im August 2015 zu bewahren gelang.

Geschichte der Gewalt

In den Medien wird davor gewarnt, dass Ruhe und Frieden in Nordirland jetzt in Gefahr seien. Um das zu wissen, braucht Leah, Geschichtslehrerin an einer Oberschule, keine Zeitungen. »Die Lage ist fragil, schon seit David Cameron die Idee eines Referendums über den Brexit verkündete. Zum Ärger der Nordiren spielte ihre ganz spezielle Problematik beim lebhaften Austausch über das Für und Wider des Brexit auf der großen Insel so gut wie keine Rolle.« Noch kritischer sei die Situation nach dem Votum im Sommer 2016 geworden, bei dem in Nordirland immerhin 55,8 Prozent für den Verbleib in der EU stimmten (im Durchschnitt aller Teilnehmer waren es 48,11 Prozent). »Richtig heikel wurde es, als Theresa May nach den letzten Wahlen zur Erhaltung der Macht einen Deal mit der Democratic Unionist Party (DUP) einging und damit die Neutralität der britischen Regierung gegenüber den nordirischen Parteien aufgab. Damit gefährdete sie die Machtbalance zwischen DUP und Sinn Féin.« Leah korrigiert meine vor allem durch das 20. Jahrhundert geprägte Sicht auf den Konflikt und spricht über Jahrhunderte, die immer wieder von Gewalt bis hin zu Massakern geprägt waren. Heute werde in den Medien viel über traumatisierte Generationen in Afghanistan und Palästina gesprochen, die ihr Leben lang nichts anderes als Krieg kennengelernt haben, darüber wie Kriegs- und Gewalterfahrungen Menschen prägen und verändern. Auch Irland habe solche Erfahrungen hinter sich, dazu schwere Hungersnöte. »Irland war Spielball von mächtigen Königen und Päpsten, die alle – egal ob katholisch oder protestantisch – Verbündete fanden oder sie nach dem Prinzip ›Teile und herrsche‹ durch Privilegienvergabe an sich banden. Sie haben das Land kaputtgemacht. Nicht umsonst sind Hunderttausende Iren ausgewandert in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Heute möchten auch in Nordirland Menschen die Einwanderung sogenannter Wirtschaftsflüchtlinge aus Rumänien und Bulgarien stoppen. Es ging und geht immer um tatsächliche oder vermeintliche Interessen und nicht um Religion.«

Auch der Soziologiestudent Andrew plädiert für eine differenzierte Sicht auf die Geschichte. »Der Konflikt ist schon sehr lange kein irisch-englischer mehr, keiner zwischen Kolonisierten und Kolonialmacht. Die Mächtigen haben es immer und überall – auch auf anderen Kontinenten – verstanden, Verbündete zu finden. Diese wurden selbst zu Ausbeutern, zu Profiteuren der herrschenden Verhältnisse. Manchmal, aber bei weitem nicht immer, hatte das mit Religion zu tun.« Und so sei es bis heute. Auch die Abstimmung über Verbleib in oder Austritt aus der EU verlief nach seiner Überzeugung interessengeleitet. »Leider erkennen Menschen nicht immer, welches ihre wahren Interessen sind bzw. welche Partei oder welche Seite sie tatsächlich vertritt«, fügt er mit einem ironischen Lächeln hinzu. Das sei in Deutschland ja wohl kaum anders.

Um Interessen geht es auch in den Debatten über die möglichen wirtschaftlichen Folgen des britischen EU-Ausstiegs. Die britischen Wirtschaftsverbände sind sich einig darüber, dass sie einen weichen Brexit wollen, also eine Zollunion. Die Premierministerin haben sie von deren ursprünglicher Linie bereits ein Stück weit abgebracht, und die Befürworter eines harten Brexit in der Regierung scheinen ihr mittlerweile zu folgen. Das zeigte Theresa Mays Grundsatzrede zum Brexit in Florenz von vergangener Woche, in der sie eine befristete, zweijährige Übergangsphase vorschlug, in der auch nach dem britischen Austritt erst einmal alles so bleiben soll wie bisher. Wie lange und bei wem dieses Beruhigungsmittel wirken wird, das muss sich in den kommenden Monaten erweisen.

Schlagbäume und Kontrollen

Sean ist Lkw-Fahrer, 54 Jahre alt, und erinnert sich noch an Schlagbäume und Kontrollen. Für ihn sind die offenen Grenzen im Vergleich zu früher ein Segen, wenn er Waren aus Irland nach Nordirland oder aufs europäische Festland liefert. Künftig könnten das Touren mit gleich zwei Grenzkontrollen sein – einmal, wenn er die EU verlässt, und dann noch einmal, wenn er wieder in die EU einreist. Einer seiner Kollege sehe im Brexit eine Chance, ohne die EU-Bürokratie sozialen Fortschritt in Großbritannien zu erreichen. »Nette Idee, aber von welcher Welt und welchem Jahrhundert spricht der?« fragt Sean mit spöttischem Unterton. Er glaubt auch nicht an die Versprechung von Theresa May, dass der Warenverkehr ungehindert fließen werde. Wie er denken viele, darunter die Mitarbeiter der Firmen, die teils in Irland und teils in Nordirland produzieren. Käsehersteller beziehen ihre Milch von dies- und jenseits der Grenze. Und selbst das legendäre Guinness wird zwar in Dublin gebraut, teilweise aber in Belfast verpackt. Jetzt ist das kein Problem, aber nach dem Brexit? An 300 Grenzübergängen fließt der Verkehr in beide Richtungen. Geschätzt 30.000 Menschen pendeln jeden Tag zur Arbeit. Jeden Monat überqueren 177.000 Lkw und 208.000 Lieferwagen sowie 1,8 Millionen Pkw die Grenze. Riesige Mengen Schweinefleisch werden beispielsweise aus Irland in nordirische Fabriken transportiert. Andere Waren nehmen per Fähre den Weg über Wales zu Empfängern in ganz Großbritannien oder auf dem europäischen Festland. Die nach dem Brexit absehbar fälligen Zölle würden die Preise für eine ganze Reihe von Gütern steigen lassen.

Den Zusagen der Regierung in London, man werde eine Sonderlösung für die irisch-nordirische Grenze finden, traut auch der Chef der irischen Fluggesellschaft Ryanair, Michael O’Leary, nicht. Er bezeichnet die Idee von technischen Lösungen für schnelle Kontrollen an der Grenze als Phantasterei. Den Brexit wollen, die Personenfreizügigkeit einschränken, den Warenverkehr aber frei fließen lassen, das sieht auch Brüssel als unakzeptable Rosinenpickerei an. Für Michel Barnier, Verhandlungschef der EU, ist der britische Vorschlag an der Grenze zu Irland keine Kontrollen durchzuführen, nicht akzeptabel. Großbritannien verlange, dass die EU ihre Gesetze an der künftigen Außengrenze außer Kraft setze. »Das wird nicht passieren.« Zollkontrollen schützten den Binnenmarkt, die Lebensmittelsicherheit und die Standards, fügte er hinzu. Allerdings will die EU auch keine neuen Unruhen in Nordirland. Eine Quadratur des Kreises. Für die Lösung bräuchte es mehr als eine Übergangsphase, einen Zauberer vom Schlage Merlins, scherzt Sean mit einem Anflug von Resignation. Angesichts der Tatsache, dass 80 Prozent des Warenverkehrs zwischen Irland und Kontinentaleuropa per Lkw über Großbritannien abgewickelt wird, ist das nicht übertrieben. Zollformalitäten an jedem Grenzübergang wären finanziell und zeitlich eine Katastrophe.

Wirtschaftliche Abhängigkeit

Und für Nordirland geht es um Millionen Euro aus dem EU-Topf. Seit 1995 hat die einstige »Unruheprovinz« rund eine Milliarde an sogenannten Friedensfördermitteln erhalten. Für die Zeit zwischen 2014 und 2020 sind insgesamt drei Milliarden Euro zugesagt. Die Region ist stärker von der Landwirtschaft abhängig als andere Teile des Vereinigten Königreichs. Nahezu ein Drittel der 1,8 Millionen Menschen lebt in ländlichen Gebieten. Für die ca. 24.000 nordirischen Bauernhöfe machen die EU-Direktzahlungen rund 87 Prozent ihrer jährlichen Betriebseinnahmen aus. Nicht nur deshalb kommt das Nevin Economic Research Institut zu dem Ergebnis, dass Nordirland »wahrscheinlich die Region ist, die am stärksten von einem britischen Ausstieg aus der EU betroffen ist«. Der Brexit könne das begonnene Versöhnungswerk gefährden und die Region destabilisieren.

Das ist aber nicht die einzige mögliche Quelle für eine Destabilisierung. Vergangenes Jahr berieten in Genf UN-Experten darüber, wie sich vergleichbare politisch motivierte Gewalt wie in Nordirland verhindern lasse. Die strikte Einhaltung der Menschenrechte und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit seien eine Grundvoraussetzung. Dazu gehöre auch der Dialog mit Andersdenkenden, selbst mit militanten Gruppen. Großbritannien und Irland haben sich nach Einschätzung der Autoren des bereits erwähnten Peace Monitoring Reports daran in den zurückliegenden Jahrzehnten nicht gehalten. Trotz verschiedener Bemühungen der sogenannten Ersten Ministerin Arlene Foster von der DUP kam kein Programm zu einer richterlichen Untersuchung von sogenannten Trouble-Cases zustande. Es wurde zugelassen, dass beide Seiten ihre Darstellung der Geschichte weiter öffentlich propagierten.

Die Meinungen unter den jungen Nordiren beim Thema »Aufarbeitung der Vergangenheit« gehen auseinander. »Immer wieder über die Vergangenheit reden, wie lange wollen wir das noch tun?« fragt Sarah. Sie sitzt mit ihren Freunden in einem Pub. »Ich will über die Zukunft sprechen, eine sichere Perspektive haben und nicht wieder und wieder die Geschichten der Alten darüber hören, wie schlimm es im Bürgerkrieg war.« Eine junge Frau am Tisch fügt hinzu: »Solange ich denken kann, wurde über diese Zeit geredet und gestritten. Wir sind alle, ob wir wollen oder nicht, von diesen Geschichten so oder so geprägt. Eigentlich will ich frei davon sein, frei für etwas Neues, in dem Geschichte und Religion nicht mehr so dominieren.« Vielleicht eine Illusion. Jedenfalls sind die bescheidenen Versuche einer Integration sowohl im Bildungswesen als auch in der Wohnungspolitik in Anfängen stecken geblieben. Die Schulen sind nach wie vor überwiegend getrennt. Und in den bezahlbaren »Mixed Housing Areas« Belfasts leben nur 20 Prozent der Einwohner. Der Rest bleibt jeweils unter sich.

Suche nach Alternativen

Unter dem Eindruck der Erfahrungen mit dem Karfreitagsabkommen, mit den in der jetzigen Konstellation scheinbar unlösbaren Konflikten und mit Blick auf den Brexit schlägt die Partei Sinn Féin eine pragmatischen Wiedervereinigung der beiden Teile der Insel vor, durch die auch Nordirlands Verbleib in der EU gesichert wäre. Die Sinn-Féin-Fraktionsvorsitzende Michelle O’Neill spricht sich deshalb für ein baldiges Referendum aus. Angesichts des Desasters, auf das Nordirland zusteuert, müsse man der Bevölkerung eine Alternative anbieten. Privat haben diese viele offenbar bereits gefunden: Es mehren sich die Anträge auf irische Pässe. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es mehr als 51.000.

Wie das von Michelle O’Neill vorgeschlagene Referendum ausgehen würde, ist ungewiss. Nach Umfragen aus dem Frühjahr unterstützen nur 22 Prozent der nordirischen Bürger den Anschluss an Irland, 62 plädieren für den Verbleib im Vereinigten Königreich. Die Republik Irland forciert eine Entwicklung in Richtung Vereinigung gegenwärtig nicht. Sie fürchtet hohe Kosten, wird Nordirland doch bisher stark aus London alimentiert.

Zu allem Übel fehlt der Provinz seit Monaten eine funktionierende Regierung. Bei den letzten Wahlen im März dieses Jahres verlor die DUP Stimmen. Die beiden wichtigsten politischen Kräfte – DUP und Sinn Féin – liegen nun fast gleich auf und stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Alternativen sind klar: Entweder wird Nordirland die Regierungsgewalt an London abgeben müssen, oder es kommt zu Neuwahlen – ausgerechnet in einer Zeit, in der so viele Probleme im Zusammenhang mit dem Brexit ungeklärt sind und jedes Parteiprogramm droht, innerhalb kurzer Zeit zur Makulatur zu werden. In der britischen Hauptstadt sieht es kaum besser aus. Die Regierung in London ist in wichtigen Fragen des EU-Austritts nur scheinbar einig. So hat Außenminister Boris Johnson die Rede der Premierministerin in Florenz zwar offiziell mitgetragen, nutzt aber jede Gelegenheit zur eigenen Profilierung jenseits des offiziellen Kurses. Der Antreiber der Brexit-Kampagne hat dem Land gerade wieder in einem Interview eine glorreiche Zukunft außerhalb der EU versprochen. »Ich glaube, wir können das großartigste Land der Welt werden«, sagte er dem Daily Telegraph noch kurz vor Mays Auftritt. Genau das glauben immer weniger Menschen. Die Stimmung kippt. Und so halten langjährige Beobachter der britischen Politik es für möglich, dass es am Ende zu einem zweiten Referendum kommt, in dem die Wähler unter dem Eindruck der Verhandlungen mit der EU und der Unentschiedenheit nicht nur in der eigenen Regierungspartei erneut über »Remain« oder »Leave« abstimmen.

Christa Schiffmann schrieb an dieser Stelle zuletzt am 19. Juni 2017 über Wasserarmut in Afrika


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Sunday, Bloody Sunday Nordirlands langer Weg zum Frieden

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