Aus: Ausgabe vom 20.09.2017, Seite 7 / Ausland

Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel

Lösung der Krise in Ostasien ist nur durch starke Friedensbewegung möglich

Von Hohyun Choi
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Diplomatie statt Krieg: Demonstranten fordern vor dem Weißen Haus in Washington Verhandlungen mit Pjöngjang (9.8.2017)

Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel spitzt sich seit dem sechsten Atomtest der Demokratischen Volksrepublik Korea ­(DVRK, Nordkorea) Anfang September erneut zu. Doch während US-Präsident Donald Trump und seine Verbündeten härtere Sanktionen gegen Pjöngjang fordern, betonen indes Experten, es gebe keine andere Option als einen Dialog mit Pjöngjang.

Dies war bereits einmal in der Geschichte der Fall. Die erste nordkoreanische Atomkrise endete 1994 mit dem Genfer Übereinkommen zwischen Pjöngjang und Washington. Die ­DVRK versprach, die Aufbereitung von Brennstäben zu stoppen, im Gegenzug sollte das Land Erdöllieferungen erhalten. Erst die US-Regierung von George W. Bush brach die Vereinbarung nachträglich.

Doch die Lage hat sich seit der Genfer Übereinkunft verändert. Nordkorea wurde inzwischen zur Atommacht. Darüber hinaus verfügt das Land über die Fähigkeit, Interkontinentalraketen (ICBM) zu entwickeln, die das US-amerikanische Festland erreichen könnten. Nach einem Bericht der Washington Post soll Pjöngjang zudem einen atomaren Sprengkopf besitzen, der klein genug ist, mit ICBM abgefeuert zu werden.

Dass die DVRK ihr Atom- und Raketenprogramm aufgibt, ist Wunschdenken. Pjöngjang weiß, welches Schicksal andere Staaten erlitten haben, die nicht über ein derartiges Abschreckungspotential verfügten: Der Irak wurde 2003 unter dem verlogenen Vorwand angegriffen, er besitze Massenvernichtungswaffen, obwohl er seine entsprechenden Rüstungsprogramme aufgegeben hatte. Auch Libyen wurde 2011 von den USA und anderen NATO-Staaten angegriffen, obwohl sich dessen Staatschef Muammar Al-Ghaddafi bereit erklärt hatte, das Atomwaffenprogramm des Landes aufzugeben. Die Führung in Nordkorea hat sicherlich ihre Schlüsse aus diesen »Regime-Changes« gezogen und daher keinen Grund, ihre Raketen und Nuklearwaffen selbst zu zerstören.

Pjöngjang könnte zwar einem Einfrieren des Atomprogramms unter internationaler Beobachtung zustimmen, aber ein endgültige Entwaffnung wäre für die Staatsspitze keine Option. Die Brookings Institution, ein US-amerikanischer Thinktank, hat in diesem Zusammenhang folgenden Rat gegeben: »Eindämmung und Abschreckung sind die am wenigsten schlechte Option.«

Selbst um das Einfrieren des nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogramms durchzusetzen, müssten die USA über mehr als nur dieses verhandeln: Sowohl ein Friedensvertrag zwischen Pjöngjang und Washington als auch ein Abzug aller US-amerikanischen Truppen von der Koreanischen Halbinsel müssten dann Teil der Gespräche sein.

Ob die USA, deren Ziel der komplette, überprüfbare und unumkehrbare Abbau des nordkoreanischen Nuklearprogramms ist, diese veränderte Lage akzeptieren könnten, ist fraglich. Ohne äußeren und inneren Druck in Form von Massenprotesten gegen die Kriegsdrohung Trumps in den USA oder eine starke Antikriegsbewegung in Südkorea ist ein Umdenken wohl kaum möglich.

Zur Zeit ruft die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea eine Massenmobilisierung der Friedensbewegung hervor. Die Proteste gegen das Vorhaben finden immer breitere Zustimmung in der Bevölkerung. Vor allem seitdem die von China verhängten Strafmaßnahmen wegen THAAD kleine Unternehmen und Selbständige in der Tourismusbranche in den Bankrott getrieben haben.

Am 7. September gelang es der Friedensbewegung und den Bewohnern von Seongju, den Transport der THAAD-Batterien in den südkoreanischen Ort zeitweise zu blockieren. Zahlreiche Demonstranten wurden dabei festgenommen und von Polizisten verletzt.

Wie sich die Lage auf der Koreanischen Halbinsel entwickeln wird, ist ungewiss. Sicher ist indes, dass eine breite Friedensbewegung, der es gelingt Massenproteste zu organisieren, die einzige Kraft ist, die einen drohenden Krieg verhindern kann.


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