Aus: Ausgabe vom 23.08.2017, Seite 6 / Ausland

Heran an die Massen

Von Peter Steiniger
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Wie hier am Montag (Ortszeit) in Itabaiana, einer Stadt im kleinsten Bundesstaat Sergipe, erlebt Brasiliens früherer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf jeder Station seiner derzeitigen Reise einen stürmischen Empfang. Seit dem 17. August ist der Politiker von der Partei der Arbeiter (PT) mit dem Bus unterwegs. Auf Lulas Programm stehen bis zum 5. September insgesamt 25 Orte in neun Teilstaaten im Nordosten des Riesenlandes. Überall werden Tausende zu seinen Auftritten und Reden erwartet. Die Linke hat hier viele ihrer Hochburgen. Während der Regierungsjahre von Lula ab 2003 wurden verstärkt Investitionen in die Infrastruktur und besonders in den Bildungsbereich der lange rückständig gehaltenen Region gelenkt. Hunger und Armut konnten zurückgedrängt werden.

Nach allen Umfragen wäre Lula aussichtsreichster Kandidat bei den 2018 regulär wieder anstehenden Präsidentschaftswahlen. Ob er antreten darf, ist allerdings unsicher. Eine Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft trotz fehlender Beweise in erster Instanz durch einen parteiischen Richter Anfang Juli wegen angeblicher Korruption hat seiner Popularität nichts anhaben können – die Arbeiterpartei verzeichnet sogar eine Eintrittswelle. Das Verdikt zielt aber darauf ab, Lula seiner politischen Rechte zu berauben.

Für die Karawane durch den Nordosten wurden erhöhte Sicherheitsvorkehrungen getroffen, Aktivisten fahren auf Motorrädern als Geleitschutz mit. Lula ist einer permanenten aggressiven Medienkampagne ausgesetzt, rechtsradikale Umtriebe und Anschläge haben auch in Brasilien zugenommen. Der Politiker betont zwar, dass seine Tour kein vorgezogener Wahlkampf sei, sondern dazu diene, »in die Augen des Volkes zu sehen«. Doch sie hilft Lula auch dabei, sich noch stärker in Stellung zu bringen.

Während seiner ersten Reden im Nordosten griff Lula die Regierung von Präsident Michel Temer, den er einmal mehr als Putschisten bezeichnete, und deren neoliberale Politik scharf an. Sie sei untauglich, das Land aus der Krise zu führen. Besonders kritisierte Lula den aktuellen Plan zur Privatisierung des Energieversorgers Eletrobrás. Den Sturz seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff 2016 bezeichnete Lula als »die größte Schweinerei, die Brasilien je gesehen hat«.

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Rollback in Brasilien Der rechte Umsturz und der Widerstand

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