Aus: Ausgabe vom 08.08.2017, Seite 7 / Ausland

Gedämpfte Stimmung

In Manila begeht das südostasiatische Staatenbündnis ASEAN den 50. Jahrestag seiner Gründung inmitten virulenter Regionalkonflikte

Von Rainer Werning
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Gruppenfoto mal anders: Die ASEAN-Außenminister geben sich bei der Eröffnung des Treffens die Hand (Manila, 7.8.2017)

Am heutigen Dienstag jährt sich der Gründungstag der Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN) zum 50. Mal. Turnusmäßig sind die Philippinen Gastgeber der verschiedenen diesjährigen Ministertreffen der ASEAN. In Manilas ausladendem Philippine International Convention Center, das 1976 als erstes gigantisches Tagungszentrum seiner Art in der Region eröffnet worden war, mochte allerdings Feierlaune nicht aufkommen. Am Wochenende, als die ASEAN-Außenminister unter der Leitung ihres philippinischen Gastgebers Alan Peter Cayetano mit dem chinesischen Amtskollegen Wang Yi zusammentrafen, überwog eine verhalten skeptische Stimmung.

Seit Jahren herrscht Streit zwischen dem Staatenbund und der Volksrepublik. Es geht um Besitzansprüche im Südchinesischen Meer, das in philippinischen Atlanten mittlerweile als Westphilippinisches Meer verzeichnet ist. Im Gegensatz zu vergangenen Treffen dieser Art gab es am Wochenende dennoch einen Silberstreif am Horizont. Chinas Chefdiplomat Wang Yi ließ durchbli­cken, dass noch in diesem Jahr mit der Ausarbeitung von Rahmenbedingungen für einen multilateralen Verhaltenskodex zur Lösung der Konflikte begonnen werden könne. Mit Blick auf die USA nannte er jedoch eine »Nichteinmischung von außen« als Vorbedingung.

Ebenfalls hoch auf der ASEAN-Agenda stand die Politik Nordkoreas. Nachdem am Samstag mit Zustimmung Chinas und Russlands im UN-Sicherheitsrat nochmals die Sanktionsschraube wegen des letzten Raketenstarts Pjöngjangs am 29. Juli angezogen worden war, bekräftigten auch die ASEAN-Außenminister am Sonntag ihren Standpunkt, dass politisch und diplomatisch alles getan werden müsse, um »die Stabilität und den Frieden« in der Region zu wahren. Die ebenfalls in Manila weilenden Außenminister Nord- und Südkoreas, Ri Hong Yo und Kang Kyung Wha, trafen kurz zu einem Händeschütteln zusammen. Frau Kangs Gesprächsangebot an den Norden lehnte Ri allerdings mit der Begründung ab, Seoul mache gemeinsame Sache mit den USA, und insofern sei die Offerte »unaufrichtig«.

Am 8. August 1967 in der thailändischen Hauptstadt Bangkok aus der Taufe gehoben, zählt die ASEAN mittlerweile zehn Mitgliedsländer mit einer Gesamtbevölkerung von annähernd 630 Millionen Einwohnern. Gegründet von Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Thailand, sind mit Ausnahme von Timor-Leste (Osttimor) mittlerweile alle Staaten der Region Mitglieder der ASEAN. Nach dem erdölreichen Sultanat Brunei (1984) traten ihr Vietnam (1995), Laos und Myanmar (1997) sowie Kambodscha (1999) bei. Die Formierung der ASEAN als strikt antikommunistisch ausgerichteten Staatenverbunds erfolgte auf dem Höhepunkt des Vietnamkrieges und war seinerzeit als wirtschaftliches Bollwerk gegen ein »Vordringen des Kommunismus in Südostasien« konzipiert.

Zu den zahlreichen auf Initiative der ASEAN entstandenen regelmäßigen Treffen auf Ministerebene zählt auch das ASEAN-Regionalforum (ARF). Dieses wurde 1994 ins Leben gerufen und befasst sich als einziges institutionalisiertes Diskussionsforum im asiatisch-pazifischen Raum mit Sicherheitsaspekten. Neben den zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten beteiligen sich zur Zeit 17 Länder am ARF – darunter neben China, den USA und Russland auch Nord- und Südkorea.

Mit Blick auf das ARF-Treffen am Montag war es zur Kontroverse gekommen. Die USA hatten darauf gedrängt, Pjöngjang davon auszuschließen, um so die Kritik an dessen Nuklear- und Raketenprogramm zu unterstreichen. Eine Position, die mehrheitlich abgelehnt wurde. Diese Haltung präzisierte der Sprecher des philippinischen Außenamtes, Robespierre Bolivar, mit den Worten: »Wie bereits im Titel angezeigt, handelt es sich beim ARF um ein Forum. Wir haben da keine Ausschlussklauseln. Sollte sich die Demokratische Volksrepublik Korea dazu entschließen, dem ARF fernzubleiben, so kann sie das tun. Seitens des ARF gibt es hingegen keine Vorschriften, die anderen auferlegt werden.«

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